LDP: Staatsfirmen - Gefährliche Fehlentwicklung

Day 1,009, 16:41 Published in Germany Germany by LDP Org
Reaktion auf die Gründung einer staatlichen Lebensmittelfirma



In ihrer Ankündigung hat die Bundesbank bekannt gegeben, dass in kurzer Absprache mit dem CP tmv23 eine staatliche Lebensmittelfirma gegründet wurde. Diese soll in Zukunft Q2 Lebensmittel mit einer Produktkonfiguration von 6 Health und 0 Happiness für die Bundeswehr produzieren. Die Firma heißt Dt. Lebensmittel Gesellschaft und ist der Organisation Bundesbank unterstellt. Die Reaktionen auf diese Ankündigung waren geteilt, doch häufig wurde Kritik geübt. Der Finanzminister Mr. Niemand in einem Interview und nun auch der Präsident tmv23 haben sich hierzu geäußert und ihre Position dargestellt.

Das möchte die LDP auch tun, ohne Beschimpfungen, Anschuldigungen oder Impeachmentverfahren - so wie es sich für eine ernstzunehmende Partei gehört.



Die LDP distanziert sich hiermit öffentlich von dieser Gründung und unterstreicht ihre, im Parteiprogramm festgehaltene Position der liberalen Wirtschaftspolitik.

Die LDP erkennt natürlich den Hintergrund und den Nutzen für die Bundeswehr und die Sicherheit eDeutschlands, ist anderseits aber überzeugt, dass eine Selbstversorgung der Bundeswehr der falsche Weg ist.

Eine Verstaatlichung der Lebensmittelproduktion ist eine klare Staatsintervention, also ein Eingriff in eine marktwirtschaftlich geordnete Volkswirtschaft, in diesem Fall zur Durchsetzung militärischer Ziele. Als Ergebnis verändert sich unsere soziale Marktwirtschaft, in der Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen zu einer gelenkten Volkswirtschaft und zeigt erste Anzeichen einer Zentralverwaltungswirtschaft (Planwirtschaft).

Dies sind definitiv die falsche Richtung und ein falsches Zeichen für die ohnehin geschwächte Wirtschaft. In Zeiten der Unsicherheit, welche durch den Umstieg auf V2 bedingt sind, ist es unbedingt von Nöten, private Unternehmen zu fördern. Nur durch Stärkung der edeutschen Wirtschaft können langfristig eine Kampfkraftsteigerung sowie ein Wirtschaftswachstum sichergestellt werden. Das alles sind grundlegende Theorien der Volkswirtschaftslehre.

Die Ölflecktheorie besagt, dass ein erster Eingriff in den Markt immer weitergehende Folgeeingriffe in das Wirtschaftssystem und letztlich eine Interventionsspirale nach sich zieht. Was folgt als nächstes? Wird um die Produktion der Lebensmittelfirma zu sichern bald eine Getreidefirma gegründet? Oder wird auch die Waffenproduktion komplett verstaatlicht? Wenn man einmal anfängt kann man schwer wieder aufhören…

All das darf nicht geschehen!



Die LDP schlägt daher vor, durch Staatsaufträge und Ausschreibungen an die private Wirtschaft, eine Preisstabilität auch in Krisenzeiten zu gewährleisten. Die Unternehmen binden sich durch langfristige Verträge an gewisse Preisniveaus und bekommen im Gegenzug Subventionen und Zusicherungen bezüglich der Abnahme von Gütern durch die Bundeswehr. Solch ein Regelung sorgt für konstante Umsätze und Gewinne und dadurch direkt für mehr Arbeitsplätze und erhöhten Konsum. Es ist besser kontinuierlich etwas mehr zu verdienen als nur in Krisenzeiten hohe Gewinne einzufahren. Kurzfristigen Güterknappheiten können durch ebenso kurzfristige Ausschreibungen entgegengesteuert werden. 

Die LDP lädt daher alle Parteien ein, über Alternativen zu diskutieren.

Wir stehen für Wirtschaftförderung durch Staatsaufträge, Steigerung der Unternehmerattraktivität und soziale Marktwirtschaft!





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