Politik \ Politics - eBundestag
omg_87
In dieser Rubrik werde ich Infos über die heimische Politik berichten. Ich versuche so
zumindest ein wenig Transparenz in die Politik einfließen zu lassen, auch wenn ich natürlich
zum Beispiel Informationen, die die Landessicherheit angehen nicht preisgeben will.
Laufende Beschlussvorlagen:
Der einzige Vorschlag, der Momentan vom Kongress (vor-)beschlossen
wurde ist die Steueränderung für Getreide. Hintergedanke des Abgeordneten herrmueller war dabei die Stärkung des Binnenmarktes durch Erhöhung der Einfuhrzölle und das Verbessern der Haushaltslage durch eine leicht angepasste Einkommenssteuer.
Alle anderen Vorschläge (hier, hier und hier) werden zurzeit wegen Verstoß gegen die (vorläufige) Satzung des Bundestages abgelehnt.
Laufende Debatten:
- Momentan wird wie auch in der eDeutschen Öffentlichkeit darüber debattiert, welche Sprache die Parlamentssprache sei.
- Es wurde Vorgeschlagen die Bundeswehr in Wehrmacht umzubenennen, wobei das nach momentanem Stand eine Einzelmeinung ist.
- Im Bundestag wird momentan darüber beraten ob es eine Verfassung geben soll, was darin stehen solle und wie sie zu legitimieren wäre.
- Für die Steuersätze auf Waffen läuft eine Probeamstimmung.
In this section I will report on local politics. I am trying to get a little transparency into egerman politics. I can however not publish any secret information that is vital for national security.
Running resolutions:
There's only one (pre-)agreed resolution. That's the Tax-Change for Grain proposed by herrmueller. His intention
was to boost local economy with higher import taxes and to generate higher income
for germany by proposing a little more income taxes.
All other resolutions are to be voted down because there was no debate.
(here, here and here)
Ongoing debates:
- It is dicussed which language should be the official congressional laguage
- It was proposed that our armed forces should rename to "Wehrmacht".
However, this proposal met no approval.
- Another actual discussion is about if we should have a constitution or not.
- There's a voting about a tax-change for weapons at the moment.
Comments
Ich wünschte es gäbe eine Vorschaufunktion, jetzt ist der Artikel
aber nach langem hin und her fertig 🙂
Ich denke eine Verfassung ist eine gute Sache, vor allem wenn das was drin steht auch in irgendeiner Art und Weise verpflichtend wird.
Auf jeden Fall ein guter Artikel, vote
Was sagt denn der Bundestag zum Thema der italienisch bestzten Gebiete?
Die Verhandlungen mit Italien fallen leider genau unter den Punkt der Landessicherheit. Wenn von eDeutscher Seite Details aus-
geplaudert würden könnte das als Vertrauensbruch gewertet werden.
voted
Der Verfassung fehlt einfach ein Grund zur Befolgung. Wir können Abgeordnete nicht absetzen oder bestrafen, ausser, dass man ihnen den Zugang zum Forum verwehrt...
Voted - eine Anmerkung: aus meiner Sicht gibt es momentan keine Satzung, sondern höchstens eine art Genltemen's Agreement (auf das wir uns noch nichtmal tatsächlich geeinigt haben 😉)
@ herrmueller: Ich hab's mal in "vorläufige" Satzung umbenannt,
da du in dem Punkt tatsächlich Recht hast: Es ist zwar defacto
die gültige Satzung, aber nicht beschlossen worden.
Guter Artikel, gefällt mir.
http://www.erepublik.com/en/forum/topic/104763/please-unban-king-amin/1#post1126751" target="_blank">http://www.erepublik.com/en/forum/topic/[..]6751
http://www.erepublik.com/en/article/-kingamin-842253/1/20" target="_blank">http://www.erepublik.com/en/article/-kin[..]1/20
singed