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Werte Leser,

im gestrigen Impuls haben wir noch mal die Ereignisse zur Kreditmisere zusammengefasst und unsere Positionen dazu dargelegt. In der Quintessenz wurde das Heft des Handelns in die Hände unseres Kongresses gelegt, der nun Initiativen zeigen sollte um die aufgezeigten Grauzonen zu minimieren.

Zu Anfang der laufenden Kongressperiode gab es bereits unabhängig der aktuellen Geschehnisse einige Initiativen, u.a. wurde ein eVerfassungsausschuss einberufen, der seither vorbereitend arbeitet.

Gestern haben wir Friedrich Wilhelm II. als Kongress- und Ausschussmitglied zu diversen aktuellen Themen befragt:



Hallo Friedrich Wilhelm II.,
du bist nicht zuletzt mit deiner Zeitschrift zPol seit langem ein engagierter ePolitiker und derzeit im eBundestag vertreten. Wie stehst du zur Arbeit im Kongress dieses Monats?

Ich sehe den Kongress schon seit meiner ersten Periode vor mehr als einem Jahr als Gegenpol zur Regierung, welcher zwar mit der Regierung zusammen arbeitet, aber auch auf Fehler und Problematiken hinweisen soll. Seit meiner letzten Kongresszeit hatte die Aktivität und damit auch die Macht des Kongresses stetig abgenommen, denn nur ein aktiver Kongress ist auch ein starker Kongress. Daher besteht meine Arbeit derzeit im Kongress wieder eine gesicherte Aktivität einzuführen. Dies will ich vor allem erreichen durch die Einweisung neuer Kongressabgeordneten, hier größtenteils aus meiner Partei, damit diese aktiv ihre erste Amtszeit vollführen können. Doch wie in meiner Wahlpräsentation angekündigt stehe ich bei Fragen auch für alle anderen gerne da.

Schlussendlich müssen wir dem Kongress wieder seine alte Stärke wiedergeben. Er soll eben wie die Spielmechanik es vorsieht mit der Regierung zusammen arbeiten und nicht einfach alles ab nicken. Hinterfragen und Debattenbereitschaft muss begrüßt und mehr ermutigt werden!

Nun bist du diesen Monat im neu gebildeten eVerfassungsausschuss. Wozu überhaupt eine Verfassung, was soll erreicht werden?

Ja das ist korrekt. Die Verfassungsfrage ist ein äußerst problematisches Thema wozu ich bis heute keine eindeutige Position beziehe. Einerseits kann sie ein System stabilisieren und deutliche Regeln um Machtmissbrauch und Fehler zu verhindern, anderseits kann sie das ganze System auch destabilisieren und uns in Krisen handlungsunfähig machen! Umso wichtiger war mir also die Teilnahme an diesem Ausschuss um vielleicht eine gute Verfassungsidee zu erstellen und hemmende Elemente zu verhindern. Ob wir letzten endlich ein gutes Ideenwerk erstellen können ist eine andere Frage, aber sich mit dieser Thematik zu beschäftigen macht mir äußerst Freude.

Der Sinn einer Verfassung ist für meine Person das Zusammenspiel der Institutionen zu definieren. Damit will ich vor allem auf den Kongress und die Regierung verweisen. Da die Regierung größtenteils durch die Ministerien vom Spielprinzip nicht gegeben ist und wir uns eigene Wege der Zusammenarbeit aufbauten, müssen diese im Groben festgesetzt werden. Die Grenzen zwischen dem Kongress und der Regierung sind nur schwammig und oft nicht konkret festgelegt, denn die derzeitige GO regelt nur die Arbeitsweise des Kongresses, nicht der Regierung bzw. der Zusammenarbeit der Regierung und des Kongresses. Wie einem also auffällt ist hier besondere Vorsicht gegeben! Einerseits müssen wir erstmals die Regeln des Zusammenspiels von Kongress und Regierung im Groben regeln, anderseits darf jedoch die Regierung im Inneren nicht groß eingeschränkt werden, schließlich muss sie handlungsfähig bleiben und der CP soll in der Regierung seine Freiheit genießen! Auch vor weiteren Themen wie Menschenrechte, Judikative etc. sollte man Abstand nehmen da hier vom Spiel keine Möglichkeiten zur Durchsetzung bestehen.

Kurz gesagt: Die Verfassung soll lediglich das Zusammenspiel vom Kongress und der Regierung beschreiben! Schwammige Grenzen kann man zwar zu Gunsten einer Seite definieren, aber man kann das derzeitige System auch belassen.

Kannst du uns über die Herangehensweise oder Fortschritte schon etwas sagen?

Ich kann derzeit nur so viel sagen, dass wir uns verschiedene Verfassungen anderer Länder suchten und diese nun auswerten. Zu eigenem Erstaunen gibt es doch viele Nationen welche sich eine eigene Verfassung erstellten. Anhand derer Informationen werden wir empirisch untersuchen welche Ideen in einer möglichen edeutschen Verfassung sinnvoll wären.

Zuletzt waren die lange unklaren Vorgänge über die beiden privaten Kreditvergaben der Regierung letzten Monats in aller Munde. Neben der Entlassung zweier verantwortlicher Minister, die trotzdessen wieder in der Regierung vertretenen sind, wurde eine Novellierung des Haushaltsrechts des Kongresses gefordert. Wie stehst du dazu und zu den Chancen?

Ein äußerst interessanter Vorfall, welcher einen Aufschrei erzeugte womit wohl niemand gerechnet hat. Vorerst muss man sagen dass im eigentlichen die Regierung nichts falsch gemacht hat, schließlich gibt es kein Regelwerk welches es als illegitim ahndet wenn die Regierung solche Summen als Kredite verteilt. Die Öffentlichkeit hat jedoch im Nachhinein gezeigt dass sie diese Vorgänge ändern will und sich mehr Kontrolle durch eine Informationspolitik oder ein Entscheidungsrecht des Kongresses wünscht. Natürlich sehe ich es daher als Chance, da wir hier eine schwammige Grenze gefunden haben welche zu Gunsten des Kongresses ausgelegt werden kann. Im Grunde müssen wir Kongressabgeordneten durch unsere Stimme der Regierung das Geld überweisen, welches sie für die üblichen Staatsausgaben benötigen. Wir bestätigten bisher solche Überweisungen ohne großes Hinterfragen, da es alltäglich war und keine große Begründung erwartete. Bei Beiträgen welche jedoch einen anderen Verwendungssinn bekommen muss der Kongress darüber informiert werden.

Da eine GO so was eigentlich nicht klären kann, schließlich soll sie sich nur auf den Kongress beziehen, nicht auf eine Verbindung von Kongress und Regierung, wäre hier ein Regelwerk gut begründet. Ob man dieses letzten endlich „Verfassung“ oder „Regelwerk zur Zusammenarbeit der Regierung und des Kongresses“ nennt ist irrelevant! Wir haben hier ein Beispiel warum wir definitiv die Grenzen und Aufgaben zwischen den Institutionen klären müssen.

Wäre die Verfassung vielleicht ein Instrument um solche erneut offenbarte Grauzonen zu vermindern und somit derlei Streit zu verhindern?

Ja ich denke mit dem vorherigen Punkt habe ich es schon gut erläutert, sie wäre zu mindestens ein Weg! Wenn wir solch ein Werk erstellen, können wir diese Problematiken einführen und ein Handlungsablauf definieren. So hätten wir diese Situation verhindern können indem festgeschrieben wird das bei solchen Zwecken vor erst der Kongress zustimmen muss.

Möchtest du zum Abschluss noch was loswerden? Grüße, Gegenfragen, Werbung? 😉

Tut mir Leid für den Roman wieder! Irgendwie schaffe ich es nie mal kurze Artikel / Beiträge etc. zu schreiben. Ich hoffe der Leser mag es mir verzeihen.

Vielen Dank für das Interview. :3


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