Geplante 'multinationale Elite-Einheit' wirft Fragen auf

Day 937, 01:36 • Published in Germany Germany • by von Hammer


Geplante "multinationale Elite-Einheit" wirft Fragen auf

Der Aufruf von Regierungsmitglied Letnix zur Gründung einer "multinationalen Elite-Einheit" wirft einige Fragen hinsichtlich der Kompetenzen auf.

Letnix, in der Regierung Berater des Innenministeriums und Babyboomminister, startet diesen Aufruf in Folge einer Vereinbarung, die er "Im Zuge unserer Zusammenarbeit" in der Eigenschaft als Präsident mit dem slowenischen Präsidenten Gutman getroffen haben will. In einer Stellungnahme bezeichnet er sich selbst als "Mitinitiator" und lässt offen, wer federführend bei diesem Aufruf ist. Sowohl vom Kanzleramt als auch aus dem Verteidigungsministerium war dazu dazu bislang nichts verlautbart worden. Auch ist die genaue Struktur unklar. So ist zwar die Rede von einer "multinationalen Elite-Einheit" bzw. &quot😉eutsch-Slowenische Einheit", die "in gemeinsamer Absprache entweder Sonderbefehle ausgeben oder diese entsprechend in die regulären Aktivitäten der beiden nationalen Armeen einbinden" sollen, doch auf die Frage, welche Kommandostruktur die Einheit haben bzw. wer sie auf Kommandoebene führen soll, heißt es in der Stellungnahme: &quot😉ie jeweiligen CPs von eDeutschland bzw. von eSlowenien sind Oberbefehlshaber, eingebunden in die militärischen Strukturen der deutschen und slowenischen Armee", was dem Gedanken einer Einheit, "die den Präsidenten der beiden Länder direkt unterstehen" soll, nicht entspräche. Auf die Frage, ob diese Einheit irgendeiner Kontrolle durch das Parlament unterworfen sein soll, hieß es lapidar: "In gleicher Form wie die BW", was die Frage offen ließe, denn das Parlament kontrolliert die Bundeswehr bekanntermaßen nicht.