Aus dem Kongress: Steuerproblematik.

Day 661, 12:11 • Published in Germany Germany • by Vernichter

In letzter Zeit sind die Unmutäusserungen über den mangelnden Arbeitswillen bezüglich eines neuen Steuersystems immer lauter geworden.

„Wieso machen die nichts?“

Zum Einen wird der Stillstand darin begründet liegen, dass ein Teil der Abgeordneten glaubt auf genaue Zahlen abwarten zu müssen. Ihre Postion lässt sich wohl so zusammenfassen: „E-Deutschland ist in den letzten drei Monaten ständigen von auswärts kommenden Problemen ausgesetzt gewesen, daher können wir vom jetzigen Standpunkt aus gesehen, überhaupt nicht beurteilen ob das aktuelle System gut oder schlecht ist. Man muss erstmal alle Gebiete von E-Ungarn wiederbekommen und erst später, nach ein paar Wochen Ruhe entscheiden was man verändern will und was nicht“.

Zum Anderen sind die Machtverhältnisse im E-Bundestag so unklar, dass man fast schon von einer Allparteienregierung sprechen kann. In Kombination mit einer losen oder aus Prinzip nicht vorhandenen Fraktionsdisziplin einiger Parteien, ist Konsensfindung fast schon unmöglich.


Wahrscheinlich wird der Wähler auf ein neues Konzept erst dann bekommen, wenn in den E-Bundestag sich klarere Mehrheiten hieraus kristallisieren. Das könnte so Gott und der Wähler wollen bei den nächsten Wahlen geschehen.