1. Bericht des Bundestagspräsidenten September/Oktober 2010

Day 1,045, 09:30 Published in Germany Germany by Bundestag
Inhalt:
1. Wahl des Bundestagspräsidenten
2. Konstituierende Sitzung
3. Spende des Kongressgoldes
4. Buchprüfung August/September 2010
5. Aktuelle Debatten und Abstimmungen



1. Wahl des Bundestagspräsidenten
Zur Wahl standen in diesem Monat Sir Nils (KPeD), Herbert Mustermann (SPeD), mattwoll (OMG) und Rotar Arlensius (parteilos) .

Das amtliche Wahlergebnis:
Sir Nils: 6 Stimmen
Herbert Mustermann: 7 Stimmen
mattwoll: 4 Stimmen
Rotar Arlensius: 15 Stimmen

Gesamt: 32 Stimmen, was einer Beteiligung von 80% entspricht.
Link zur Abstimmung

Erstmal vielen Dank für die vielen Stimmen, die ich erhalten obwohl (oder vielleicht grade weil) ich als parteiloser Kandidat versuchen will Brücken zu bauen zwischen den verschiedenen politischen Lagern im edeutschen Bundestag. Danke auch an higter, meinen Vorgänger, der letzten Monat sehr gute Arbeit geleistet hat und leider nicht wiedergewählt wurde, mir aber beim reibungslosen Aufnehmen meiner Arbeit tatkräftig geholfen hat.



2. Konstituierende Sitzung
In der konstituierenden Sitzung haben sich bisher fast alle Abgeordneten gemeldet.
Noch nicht gemeldet haben sich:
ArcticWay (KPeD), domo23 (Steinmetze), moonburn (OMG), Slayer10 (Steinmetze) und disLex (PPD).
Ich bitte diese Abgeordneten darum, ihre Anwesenheit im entsprechenden Thread zu bestätigen.
Da ich zu 3 der 5 genannten Abgeordneten während meiner Zeit im Spiel schon Kontakt hatte, gehe ich zumindest bei diesen davon aus, das es ein Versehen war sich nicht zu melden oder diese längerfristig verhindert sind. Die Bitte die Meldung im Thread nachzuholen gilt natürlich trotzdem.



3. Spende des Kongressgoldes
An dieser Stelle möchte ich, entsprechend Artikel 5 der GO des edeutschen Bundestages, die Höhe der Spenden des Kongressgoldes auflisten. Jeder Abgeordnete wird darum gebeten, 2/5 des Goldes, das er durch die Kongress-Schatzkarte erhält, an die Bundesbank zu spenden. Dabei möchte ich ausdrücklich erwähnen, dass das eine freiwillige Vereinbarung ist.

1,50 Gol😛 DeathmanRSF (LDP)
1,80 Gol😛 Sir Nils (KPeD), crazy commander (OMG)
1,82 Gol😛 mattwoll (OMG)
1,84 Gol😛 Martin Stettler (GPP)
2,00 Gol😛 bernhardms (OMG), Donnie Bronco (OMG), Heinrich Bismarck (Steinmetze), Lyuline (LDP), OttoSelber (SPeD), Salidor Godsbane (Steinmetze), Terrorklaus (SPeD), Ostdeutsche (Germanen), Jul1C4sh (GPP), Konrad Neumann (OMG), Mitter (KPeD), Basi Wurst (SPeD), disLex (PPD), Issomad (KPeD), Solevita (Steinmetze), Skalg von Tuari (KPeD), Joshinaho (Steinmetze), Herbert Mustermann (SPeD), Droge (PPD), Erikardus (KPeD), Ban Danna (PPD), Theo Merz (SPeD)
2,30 Gol😛 Moritz von Sachsen (OMG), Rotar Arlensius (parteilos)
2,50 Gol😛 Staubsauger (SPeD), moonburn (OMG)
3,00 Gol😛 Zware Shag (Steinmetze), Dejan Vojvoda (PPD), Jimie (KPeD), RudiDutschke (SPeD)
4,00 Gol😛 Epsylon79 (Steinmetze)
5,68 Gol😛 tmv23 (GPP)
Kein Spendeneingang: ArcticWay (KPeD), domo23 (Steinmetze) und Slayer10 (Steinmetze).
Gesamthöhe der Spenden: 84,04 Gold (und damit 2,06 Gold mehr als letzten Monat zum Zeitpunkt des ersten Berichtes)

Stan😛 30.09.2010, 17.20 Uhr MESZ

Sollte ich jemanden vergessen haben, bitte bei mir melden.



4. Buchprüfung September/Oktober 2010
Die Wahl der Buchprüfer endete wie folgt:
tmv23 (GPP): 13 Stimmen
Salidor Godsbane (Steinmetze): 5 Stimmen
Solevita (Steinmetze): 1 Stimme
Droge (PPD): 1 Stimme
Rotar Arlensius (parteilos): 7 Stimmen

Link zum Gesetz
Link zur Abstimmung

Damit wurden tmv23 und Rotar Arlensius zu den Buchprüfern für diese Kongressperiode gewählt.



5. Aktuelle Debatten und Abstimmungen

5.1 Antrag auf Neuwahl der Buchprüfer
Dieser Antrag wurde ohne Abstimmung abgelehnt. Wer sich ein Bild machen möchte liest sich am Besten die Diskussion dazu durch:

Link zur Diskussion

5.2 Überarbeitung der Buchprüfung
Eine Überarbeitung des Gesetzes zur Buchprüfung wird momentan diskutiert.

Link zur Diskussion

5.3 Gesetz zur Überwachung der Regierungsarbeit
Nach der "Transparenzoffensive" der Präsidenten (Link) wurde durch den Abgeordneten Herbert Mustermann ein konkreter Vorschlag ausgearbeitet und auch zur Abstimmung gestellt.

Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

5.4 Willkommensgeschenk für Neulinge
Auf eine Initiative des Abgeordneten Martin Stettler hin wird momentan ein Meinungsbild inklusive Diskussion erstellt, in der es um die Sinnhaftigkeit und eventuelle Ausführung eines Willkommensgeschenkes an Neulinge in Form von Waffen geht. Ebenso wird diskutiert wer sich darum kümmern sollte, dass die Neubürger diese Geschenke auch erhalten.

Link zur ersten Diskussion

Link zum Meinungsbild

5.5 Importsteuer auf Nahrung
Die Abgeordnete Ostdeutsche startete eine Diskussion darüber, ob die Importsteuer auf Nahrung wieder von 25% auf 99% hochgesetzt werden sollte.

Link zur Diskussion

5.6. Gesetzgebungsverfahren
Der scheidende Bundestagspräsident higter brachte den Vorschlag einer Modifizierung der Geschäftsordnung in einem Punkt ein. Die Diskussion ist noch nicht richtig angelaufen.

Link zur Diskussion

5.7 Anti-Lobbyismus-Gesetz
Vom Abgeordneten tmv23 stammt der Entwurf eines sogenannten Anti-Lobbyismus-Gesetzes, der Zweck den ein solches Gesetz verfolgen sollte erkennt man ja schon am Namen. Nach einer längeren Diskussion wurde schlussendlich ein entschärfter Entwurf eingebracht. Die Abstimmung läuft noch bis kurz vor Mitternacht.

Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

5.8 Arbeitskreis Gesetzeinordnung
Auf Initiative von bernhardms wurde ein Arbeitskreis gegründet, der sich als Ziel gesetzt hat klar abzustecken welche Gesetze in die Geschäftsordnung gehören und welche nicht. Wer dem Arbeitskreis angehört könnt ihr bei Klick auf den unten stehenden Link erfahren.

Link



Am Schluss noch ein Appell an alle eDeutschen Bürger. Werdet aktiv. Fragt "euren" Kongressabgeordneten wenn ihr ein politisches Anliegen habt. Wenn der euch nicht weiterhilft, dann wendet euch an mich. Bleibt am Ball, denn nur so können wir eDeutschland in einer Form gestalten die wir alle als begrüßenswert empfinden. Hört nicht auf mit diesem Spiel auch wenn euch einige Entscheidungen und Veränderungen der Admins nicht gefallen. Es gibt immer noch die Community die das Spiel am Leben erhält. Jeder aktive eDeutsche hilft uns, unsere Zukunft in der eWelt aktiv zu gestalten. Es kommen wieder bessere Zeiten (nicht zuletzt durch das neue Militärmodul). Lasst euch nicht unterkriegen.

Das wars erstmal,

ihr/ euer
Rotar Arlensius
Bundestagspräsident


P.S.: Abgeordnete, die noch keinen Zugang zum Kongresschannel oder -forum haben, melden sich bitte bei mir. Ich helfe dabei gerne weiter

P.P.S.: Das war mein erster Artikel überhaupt, ich möchte mich deshalb bei higter für die Vorlage bedanken und bin erfreut euer Feedback zu bekommen. Auf eventuelle Fehler sollte natürlich auch aufmerksam gemacht werden.