Zur Verfassungsentwicklung in Österreich/ Donaumonarchie

Day 1,786, 10:45 • Published in Austria Austria • by KrennyX

Progressive Bewegungen in Österreich verlangten des Öfteren eine Verfassung (Konstitutionen). Frei nach dem Motto( wenn das Volk eine Verfassung möchte, geben wir ihnen eben jene!) erließ der Kaiser eine „Verfassung“ und zwar

1851 : Oktroyierte Verfassung:
diese „Verfassung“ führte in die Zeit des Neoabsolutismus.

Österreich im Neoabsolutismus ( wichtig für Verfassungsentwicklung)

Österreich verlor nach 1851 seine Machtstellung in Europa durch:
° Zu spätes eingreifen im Krim Krieg zerbrach die Achse Habsburg- Romanov (Österreich- Russland)
° Als man gegen Sardinien- Piemont verlor, verlor man auch Einfluss auf die Apenninen Halbinsel
° Als man im Deutsch- Deutschen Krieg gegen Preußen verlor, musste man sich aus deutschen Angelegenheiten raushalten

1855 entsteht ein Konkordat (Festlegung zwischen Staat und Kirche) das den Josephinismus (Kirche dient dem Staat) beendet und der Kirche mehr Rechte zugesteht

Um 1870 beginnt die Hochblüte des Imperialismus (Kolonialismus). Österreich erwirbt keine einzige Kolonie.
Der Kaiser stützt sich derweil innerpolitisch auf Kirche, Armee und Beamtentum

Mit dem Bach‘schen Reformwerk wurde Österreich ein moderner Flächenstaat (einheitliches Recht für alle Landesteile, Einführung von Gemeinden und Bezirken,…) der Ruf einer Liberalen Verfassung verstummte nicht. Die Befürworter waren aber gespalten:
° Zentralistische Verfassung: Donaumonarchie von Wien aus regiert. Dafür waren Deutsch- Österreicher und der Kaiser
° Föderalistische Verfassung: Die Länder haben eine gewisse Autonomie. Dafür waren slawen und Ungarn

Die Verfassungsdiskussion ging einher mit den militärischen Niederlagen.

1860: Oktoberdiplom:
die war den Deutsch- Österreichern zu zentralistisch, daher Überarbeitet zum…

1862: Februarpatent:
erste liberale Verfassung Österreichs, allerdings war die Umsetzung schwierig deshalb setzte jene aus.
Nach der Niederlage im Deutsch- Deutschen Krieg 1866 kommt es zum…

1867: Ausgleich:
dieser beendet das Kaisertum Österreich und teilt das Reich in 2 Hälften:
°Cisleithanien: (Österreich) War Kaiserreich und Vielvölkerstaat
°Transleithanien: (Ungarn) War Königreich und Vielvölkerstaat

Die Donaumonarchie war Personalunion (d.h. der Kaiser von Österreich ist auch König von Ungarn) und heißt nun: Österreich – Ungarn, K und K - Monarchie oder Doppelmonarchie

Der Ausgleich stellte die Interessen von Deutsch – Österreichern und Ungarn zufrieden, den beide Reichshälften hatten zentralistische Verfassungen. Man spricht nun vom Dualismus

Der Ausgleich sollte sich als „Totengräber“ der Monarchie herausstellen, da die slawischen Völker sich einen Trialismus wünschten (eigenen Reichsteil für Slawen). Allerdings waren jene zu verschieden


1867: Dezembergesetze:
wurden dem Ausgleich angehängt und galten nur für Cisleithanien, es wurden erstmals Wahlen stattgegeben: (auf jenes Wahlrecht werde ich ein anderes Mal eingehen 😁

Es gab zwei Parteien: die Liberalen und die Konservativen

° Liberale Ära: von 1867 bis 1878: Reichsvolkschulgesetz, Kündigung des Konkordats von 1855
° Konservative Ära: von 1878 bis 1918: Für Fabrikarbeiter gab es nun Kranken- und Unfallversicherung und der 11- Stundentag wurde eigeführt

12. November 1918: Republik Deutschösterreich wurde ausgerufen (deutsch musste später aus dem Namen verschwinden)

1920: Österreichische Bundesverfassung:
Österreich ist nun Republik, Demokratie, Bundesstaat und Rechtsstaat

Die Bundesverfassung war unter den Parteien umstritten:

CSP wollte einen Monarchen (Habsburger) an der Macht. Und eine starke Stellung des Bundespräsidenten

SDAP war entschieden dagegen und gewann diese Diskussion für sich

Dafür gewann die CSP die Entscheidung für eine föderalistische Verfassung für sich.

1934 wird die Verfassung im Bürgerkrieg außer Kraft gesetzt. Und eine Neue verabschiedet die Maiverfasssung .Die einem einzigen ( Dollfuß) die Macht gibt das "Parlament" zu besetzen, d.h eine Diktatur regiert nun in Österreich
Man spricht vom Austro- Faschismus

1938 wird Österreich Teil des Deutschen Reichs

1945 wird die Verfassung von 1929 wieder in Kraft gesetzt

Seither wurde jene ca. 100-mal erneuert. Solche Verfassungsänderungen erfordern eine 2/3 Mehrheit im Nationalrat

Wird die Verfassung insgesamt geändert erfordert dies eine Volksabstimmung. Jenes geschah nur einmal 1994 beim EU- Beitritt

Danke fürs Lesen
Und nicht vergessen
AUSTRIA COMES FIRST

Hochachtungsvoll
Krenn Thomas alias KrennyX