Umfrageauswertung+++ Kommentar Haushalt ohne Haushälter

Day 1,449, 02:14 • Published in Germany Germany • by KirKanos


Aktuelle Umfrage
von Farlion

Der eVorwärts hat 187 Bürger gefragt, wie sie die Arbeit der letzten Regierung einschätzen und welche Partei sie wählen würden, wenn heute Wahlen wären. Wir mussten leider einige offensichtliche Mehrfachantworten aussortieren und können die Verfälschung der Umfrage nicht ausschließen. Da einige Befragte dies offensichtlich absichtlich taten, wir die nächste Umfrage einen Schutzmechanismus enthalten, obwohl die Redaktion von personalisierter Überprüfung eigentlich nicht überzeugt ist.

Die Bewertung der Arbeit der Regierung ilphen fällt im Vergleich zur letzten Regierung unter Wonne gleich aus. Trotz der großen Anstrengung der Regierung mit dem Vertrag zwischen eDeutschland und ePolen die Bundestagswahlen zu sichern und eDeutschland wieder auf die Karte zu bringen, sind 6 von 10 Deutschen mit der Arbeit der letzten Regierung unzufrieden oder bewerten sie nur durchschnittlich. Ein Grund für diese Unzufriedenheit dürfte in der mangelnden Öffentlichkeitsarbeit der Regierung liegen, deren Veröffentlichungen sich in deren Amtszeit auf einige wenige Artikel beschränkte. Außerdem verstärkt sich dadurch der Eindruck der Ziellosigkeit edeutscher Regierungen und der geringen Transparenz der Regierungsarbeit.



Die Frage zur Wahl der Parteien eröffnet einiges an Spekulation über die Zusammensetzung künftiger Regierungen. Die Bad Party kann weiter zulegen und kommt bei den Befragten inzwischen auf rund 34%. Sollte die BP dieses Stimmengewicht in der nächsten Wahl in Sitze und längerfristig in politische Kompetenz verwandeln, werden zukünftige Regierungen noch weiter nach rechts rutschen. OMG und SM scheinen in dieser Hinsicht in der Gunst der Befragten zu verlieren, sie kommen auf rund 15% beziehungsweise 21%. Die PuLSeD bleibt stabil und erreicht bei den Befragten rund 8%. Überraschend erscheint der Trend für die KPeD, die nur von rund 7% der Befragten gewählt werden würde. Die SPeD erhielte laut Umfrage bei der nächsten Wahl rund 14% der Stimmen.



Mit den Ergebnissen aus dieser Umfrage würden die regierungstragenden Parteien (KPeD, PuLSeD, OMG und SM) bei der nächsten Wahl eine stabile Mehrheit im Kongress erreichen und die Bad Party noch in der Opposition halten. Es scheint auch, als hätte sich nach dem Aufstieg der Bad Party nun ein 6-Parteiensystem in eDeutschland etabliert, was bei der inhaltlichen Nähe fast aller Parteien erstaunlich ist. Die SPeD ist nun im Bereich zwischen 10 und 15 Prozent zu stabil und sollte von dieser Basis aus weiter an den eigenen Themen in der Opposition arbeiten. Denn angesichts der großen Mehrheit der Mitte-Rechts und Zentrumsparteien muss die SPeD weiter an sozialen und demokratischen Prinzipien festhalten und im Kongress auch einfordern.



Der Haushalt ohne Haushälter
ein Kommentar von Farlion

Aufklärung unerwünscht. So heißt es von der neugewählten Regierung. Teils aus Unkenntnis, wie Präsident KTTRS zugab, teils aus Unwillen, Zeit und Energie in die Aufklärung eines Vorfalls zu investieren, den man eigentlich als gerechtfertigt ansieht. Das die Beteiligten auch in der neuen Regierung weiterhin auf einflussreichen Posten sitzen, hinterlässt für die Beobachter einen bitteren Nachgeschmack. Abgesehen von der Frage nach der Rechtmäßigkeit der Kreditvergabe, die weiterhin ungeklärt ist, steht weiterhin die Frage, wie könnte es soweit kommen?

Fassen wir noch einmal den Ablauf zusammen. Der Bundespräsident entscheidet nach einer Bitte um einen Kredit und der Rücksprache mit einigen Vertrauten einen solchen Kredit zu gewähren. Es findet sich sogar ein Bürge. Doch weder die Anfrage noch deren positive Entsprechung finden sich in offiziellen Verlautbarungen der Regierung in dieser Zeit. Kurz nach dieser Kreditvergabe kommt es innerhalb der Regierung zu einem Skandal. Der Finanzminister entscheidet eigenmächtig, ohne Rücksprache mit dem Bundespräsidenten, über die Auszahlung eines weiteren Kredits. Die Reaktion erfolgt umgehend, der Präsident entbindet den Finanzminister von seinen Pflichten. Jedoch findet sich wieder kein Hinweis in der öffentlichen Stellungnahme der Regierung zu diesem Vorgang. Auch wird der, in diesem Fall ohne Zustimmung des Bundespräsidenten, ausgezahlte Kredit nicht zurückverlangt.

Der Bundestag hatte mit diesen Vorgängen nichts zu tun, durch die Übertragung der Geldmittel aus der Staatskasse in die Bundesbank gibt der Bundestag der Regierung einen Vertrauensvorschuss. Dieses Vorgehen dient dem reibungslosen Ablauf der Regierungsgeschäfte. Jedoch ist die Übertragung von Steuergeldern in die Bundesbank kein Freifahrtschein für den Bundespräsidenten mit dem Geld umzugehen wie im beliebt, alle denjenigen, die von dieser Position aus argumentieren, scheint es an einem gesunden Verständnis von Demokratie und demokratischer Verantwortung zu mangeln. Das Vertrauen, dass der Kongress mit der Aufgabe des direkten Etatrechts in die Regierung gesetzt hat, wurde eklatant missbraucht. Der Bundestag wurde zu keinem Zeitpunkt öffentlich von diesen Vorgängen in Kenntnis gesetzt, ein Minister wurde nach dem Missbrauch seines Amtes entlassen, ohne das es jemand außerhalb der Regierungskreise erfuhr, nicht einmal jetzt strebt die Regierung nach einer umfassenden Aufklärung dieser Vorgängen.

Dem Bürger lässt dies nur einen Schluss zu: Die Gewaltenteilung und das gegenseitige Vertrauensverhältnis zwischen Regierung und Parlament haben versagt. Die Regierung dreht sich im Kreis in ihrer Argumentation, die selben Leute wie im Monat zuvor sitzen wieder in der Regierung, nur auf anderen Posten, einige wenige Gesichter wechseln. Noch viel größer ist aber das Versagen des Bundestages. In einem solchen Moment sollte die Vertretung aller Bürger den Mut beweisen einer Regierung die Stirn zu bieten. Er hat mit der Verweigerung weiterer Zahlungen in die Bundesbank das mächtigste Mittel direkt an der Hand und sollte dieses in Verhandlungen mit der Regierung auch nutzen. Es ist die Aufgabe eines Parlaments, die Macht der Regierung zu beschränken, unangenehme Fragen zu stellen und das Handeln von Ministern am Wohl des Volkes zu messen. Es müssen klare Regeln her, in welchen Bereichen und in welcher Höhe die Regierung Ausgaben tätigen darf und wie diese dem Kongress mitzuteilen sind, ebenso muss der Kongress endlich wieder mit der Überprüfung der Ausgaben der Regierung beginnen und bei Verfehlungen Konsequenzen ziehenn.

eDeutschland ist nicht mehr in einer Situation, in der wir jeden Tag ums Überleben kämpfen müssen, wir haben keinen Notstand und können uns deswegen solche Vorkommnisse nicht mehr leisten. Stattdessen sollten die Parteien endlich aufwachen und, um es mit den Worten eines großen Sozialdemokraten zu sagen, im Bundestag endlich wieder mehr Demokratie wagen.



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