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Hallo allerseits,

wie es bereits seit Beginn der Woche, seit meiner Ankündigung die Runde macht, werde ich nicht noch einmal als Parteipräsident der SPeD kandidieren. Ich habe auch nach dem zweiten Monat als PP viel Zuspruch und Ermutigung bekommen, so daß ich vermutlich erneut ohne größere Anstrengungen und innerpartlichen Wettstreit das Amt hätte wahrnehmen können. Doch ich dachte bereits seit Längerem darüber nach, diesem Ruf nicht zu folgen und mich auf einen neuen, einen anderen Weg zu begeben. Ich werde daher nicht nur das Amt aufgeben, sondern auch die SPeD wieder verlassen.


Nun hat meine Entscheidung einen ähnlichen Eindruck hinterlassen, wie es bereits mein Auftauchen vor etwas mehr als zwei Monaten tat. Es gab darüber mehr oder weniger starke Unruhe und Bedauern, welche sich durch die Austritte von TGE und Ban Danna zu echter Aufregung steigerte. Dabei stürzten sich die Diskutanten intern und auch öffentlich auf den vermeintlichen Riß, den gemäßigte und stärker links orientierte Kräfte stets zwischen sich hätten und welcher aufzubrechen drohe. Ich bin der Ansicht, daß dies eine fehlerhafte Wahrnehmung der Realität ist. Es handelt sich nicht um ein politisches Problem.

Von Beginn an habe ich in der SPeD Spieler angetroffen, die ihre gegenteiligen Ansichten auch in Form von Antipathie zum Ausdruck gebracht haben. Wir Menschen neigen leider dazu, in Disputen nicht streng zwischen Sache und Person zu trennen. Und all zu oft verwenden wir unbedacht über ihre Auswirkung Formulierungen, welche das Gegenüber treffen und verletzten können, selbst wenn es gar nicht so gewollt ist. Als unbeschriebenes Blatt war ich von diesen persönlichen Auseinandersetzungen unberührt und konnte so alle Beteiligten auf ein höheres Ziel ausrichten. Da die SPeD vor meiner Ankunft kaum Anstrengungen zur Selbstentfaltung unternommen hatte, war es möglich mit vergleichsweise einfachen Maßnahmen große Wirkung zu erzielen. Den selben Effekt konnten wir alsbald gemeinsam auf der edeutschen Bühne beobachten, als wir mit engagierten, jedoch nicht exzessivem Aufwand bedeutende Erfolge verbuchten.

Auch im zweiten Monat profitierte die SPeD von der Desorganisiertheit unserer politischen Konkurrenten. Besonders die stark erweiterte Wahlkoordinierung erwies sich als durchschlagskäftig. Vor allem für diese Arbeitsleistung hat die Parteibasis Walther Rathenau mit der prestigeträchtigen CP-Kandidatur belohnt. Doch bereits die Diskussion um diese Nominierung und ihre Interpretierbarkeit zeigte mir, daß die SPeD nun ihren nächsten Entwicklungsschritt tun muß.


Ich konnte der SPeD die Struktur geben, die sie dringend brauchte. Ich habe dazu beigetragen, ihr die notwendige Grundordnung zu verleihen und sie als ernstzunehmende Partei zu etablieren. Als Abschiedsgeschenk haben ich wie versprochen ein zeitgemäßes Parteiprogramm entworfen. Dieses wurde nach unaufgeregter Diskussion deutlich angenommen und wird in Zukunft sicher weiter ausgearbeitet. Und auch das Selbstbewußtsein konnten ich wecken, denn die SPeD ist eine starke Partei mit vielversprechenden Mitgliedern und hat allen Grund, an sich zu glauben. Doch was ich ihr nicht geben kann - jedenfalls nicht, ohne den Charakter der SPeD zu pervertieren, indem ich sie zu meinem Werkzeug mache - ist eine politische Seele.

Weniger stark als im ersten Monat habe ich Ansprüche formuliert und das Tempo vorgegeben. Natürlich wäre es mir möglich gewesen, einen anderen Weg zu gehen. Ich hatte die innerparteilichen Spannungen auflösen und mich als dominiertende Person präsentieren können. Aber ich wollte und ich will das nicht. Nicht, daß ich nicht das dazu nötige Ego besäße, sondern weil es höhere Werte als Herrschsucht und Kontrollzwang gibt. Um eine politische Alternative zu bleiben und etwas Einzigartiges zu bewahren, MUSS die SPeD ihren sehr starken basisdemokratischen Charakter gegen alle individuellen Machtambitionen verteidigen. Aber das müssen die Mitglieder gemeinsam und authentisch lernen, anstatt es durch die Bindungskraft einzelner Personen 'beigebacht' oder gar aufgezwungen zu bekommen.

Nun haben meine Zurückhaltung und schließlich meine Abtrittsankündigung begünstigt, daß alte und neue Mitglieder ihre persönlichen Ansichten wieder lauter und häufiger vertreten konnten. Tatsächlich wäre ein Übermaß an Diskussionsfreiheit ein Spiel mit dem Feuer, bei dem die SPeD Schaden nehmen könnte. Die Aufgabe, die speziell auf den neuen PP wartet, ist es daher weiterhin fair, offen und gerecht im Umgang mit den vertretenen Meinungen zu sein, aber auch charakterfest Grenzen zu setzen und mit gutem Beispiel voranzugehen. Darüber hinaus muß es ein PP nicht allen recht machen und er sollte es auch gar nicht erst versuchen.


Ob der Gewinner der Wahl diese Fähigkeit letztlich besitzt oder wenigstens das Potential aufbringt, diese zu erwerben, muß die Zukunft zeigen. Wichtig ist es, den Diskurs - sogar den in der Öffentlichkeit - weiter voranzutreiben, denn diese Herausforderung ist es, an der man wachsen kann. Dabei ist es nicht nötig, die aktuell starke Position aufzugeben, vor der Propaganda der übrigen Parteien oder den internen Diskussionen zu kapitulieren. Doch sollten alle aktiven Parteimitglieder - also nicht allein der PP - an sich selbst die höchsten Ansprüche stellen und zu allererst an ihrer Selbstkontrolle arbeiten. Denn dann lassen sich Idealismus, Pragmatismus und politische Realität durchaus in Einklang bringen. Die letzten Tage haben auch gezeigt, daß dieser Anspruch kein Wunschdenken ist und alle darum bemüht sind, die oben genannten Werte ernstzunehmen.

Die SPeD ist etwas Besonderes, zu dem ich ein wenig beitragen durfte. Die übrigen Parteien - aber auch die SPeD-Mitglieder selber - würden einen schwerwiegenden Fehler begehen, wenn sie annähmen, daß Streit dieser Tage ein Anzeichen von Auflösung wäre. Der Graben ist bei weitem nicht so tief, wie oftmals angenommen wird und die Fliehkräfte sind sicher nicht so stark, als würde so eine kleine Debatte alles auseinanderreißen. Die SPeD MUSS diesen Schritt tun und sie wird dabei lernen, mit unterschiedlichen Charakteren respektvoll, ehrlich und zielgerichtet umzugehen, so daß die vorhandene Energie in konstruktive Bahnen gelenkt wird.

Ich habe von Beginn an das Potential der SPeD gesehen und sehe es immer noch. Jetzt dürfen andere Persönlichkeiten ihren Teil zur Entwicklung der SPeD beitragen. Daß sich die SPeD dabei erneut verändern wird, ist selbstverständlich. Ich werde diese Entwicklung weiterhin mit großen Interesse verfolgen.

Iseutz
ab Morgen - ehem. Parteipräsident der Sozialdemokratischen Partei eDeutschlands
ab Montag - t.b.a.