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Deutschschweiz, 04. November 2010
Was hat der Bundesrat im Oktober erreicht? Das ist eine interessante Frage, besonders weil in den Medien oft nur lächerliche Artikel und Kommentare existieren. Eine Tatsache ist aber wahr, wer behauptet der Bundesrat hätte nichts gemacht schreibt die Unwahrheit. Würde der Bundesrat nichts tun, dann wären die Saläre doppelt so tief, der Wechselkurs längst im Keller, die Lebensmittelpreise viermal so hoch, der Trainingskrieg nicht existent und die beziehungen mit Deutschland um einiges besser.
Also was hat der Bundesrat nun wirklich erreicht?

1. Als erstes hat der Bundesrat alle drei nationalen Ziele erreicht und wurde heute mit einem Denkmal ausgezeichnet:



2. Der Bundesrat konnte während der gesamten Amtsperiode Lehrstellen für junge Bürger anbieten. Auch wenn einige populisten jetzt zum zweiten mal aufschreien und behaupten, der Bundesrat – ein Exekutivorgan – wäre schuld daran das der Nationalrat – ein Legislativorgan, ja, sowas gibt es tatsächlich 😛 – ein Mindestlohn von 0.1 Franken verabschiedet hat waren die Saläre nie unter 1 Franken. Dieser Aufschrei damals und den Fehler noch dem unschuldigen Bunderat in die Schuhe zu schieben war wirklich unnötig.

3. Wir konnten die Getreideimporte erhöhen, teils durch subventionierung zweier Marktlizenzen und teils durch ausländische Bekanntmachung über die vorhandene Nachfrage. Dadurch sank der Getreidepreis von 0.08 Franken auf 0.06/5 Franken und sind dadurch konkurrenzfähiger geworden.

4. Die Lebensmittelpreise, besonders bei Q5 Lebensmittel sank um das vierfache und ist praktisch mit denen im Ausland gleich.

5. Der Bundespräsident Walther hat einen MPP unterzeichen dem viele eigentlich ablehnend gegenüberstand. Doch wir haben zum wohle der Nation und besonders der Wirtschaft zugestimmt und den MPP beantragt. Das hat uns einigen ärger eingebracht, besonders im Ausland. Doch unser Bundesrat Saalko der das EDA leitet hat wie kein anderer Aussenminister alles getan um die beziehungen besonders zu Deutschland aufrecht zu halten. Das Klima war sehr angespannt doch sind wir überzeugt das die mehrheit der Deutschen die Motive der Schweiz verstanden hat. Auch war die finanzierung des MPPs ungewöhnlich und hat die Differenzen zwischen den Grossbanken einiges sensibilisiert sowie die Tür für weitere Zusammenarbeit geöffnet. Es ist diesem Bundesrat zu verdanken, dass eine annäherung stattgefunden hat.

6. Der Bundesrat cesgon der das EDI leitet hat die Bürger rasch und souverän über die folgen der Trainingskriege informiert. Auch hat er für die Bürger welche in fianzielle Not geraten sind wirtschaftliche Hilfe geleistet. Wie ich immer sagte, in der Schweiz muss niemand Hungern sollange eine kompetente Regierung die Aufgaben verantwortungsvoll führt.

7. Der Wechselkurs konnte während der ganzen Amtsperiode auf 0.02 Gold/Franken gehalten werden. Auch wurde der Frankenmarkt mit genügend Liquidität versorgt. Dafür habe ich mich sogar täglich höchstpersönlich eingesetzt, bin ja auch der amtierende Bundesrat der das EFD leitet 😉

8. Der Informationsfluss zwischen dem Bundesrat und der Bevölkerung war auch überdurchschnittlich hoch. Die behauptung einiger das der Bundesrat nur deutschsprachige Artikel veröffentlicht hat stimm aber überhaupt nicht. Nur ein Artikel war ausschliesslich in Deutsch, die restlichen immer zweisprachig. Natürlich war vom juristischen Standpunkt die offizielle Sprache die rechtlich relevante und die englische Version rein imformativ.

9. Der Bundesrat hatte einige Gespräche mit interessierten Investoren und hat über die Chancen und Risiken informiert. Einige Investoren haben sich bereit erklärt in die Schweizer Wirtschaft zu investieren, deshalb sieht der Bundesrat zuversichtlich in die Zukunft.

... Natürlich geht die Liste noch weiter, doch möchte ich nicht den Rekord des längsten Artikels der eWelt halten 😛

Weil viele im Bundesrat auch Nationalräte sind (jaja ich weiss 😛) hatten wir auch einige Steuerreformen. Besonders Thalia's Steuerreformen konnten zum grossen Teil erfolgreich umgesetzt werden.

Morgen sind Bundesratswahlen und es wird Zeit das wieder ein kompetenter Bundesrat gewählt wird. Ein Bundesrat der die täglichen Aufgaben erfüllen kann und nicht ein Bundesrat der zwar neues verspricht, aber alltägliche Aufgaben ignoriert oder gar unfähig ist diese zu meistern. Viele Kandidaten versprechen dieses und jenes, doch können sie das meiste auch wirklich halten?

Bsp. sind versprochene Kriege unrealistisch sollange der Bundesrat nicht zufälligerweise Geldreserven versteckt hat die uns heute noch nicht bekannt sind. Bereits eine Kriegserklärung mit einem anderen Land kostet zwischen 500-1000 Gold wenn nicht sogar mehr. Da fallen noch zusätzliche kosten für den Angriff auf die einzelnen Regionen und natürlich das Rüstungsmaterial.

Oder versprechen eines wirtschaftlichen Aufschwung durch Gründung staatlicher Firmen ist keine tolle Idee. Besonders weil einige Kandidaten und ihre Kollegen bereits in der Privatwirtschaft versagt haben, wie sollen die dann jemals mit Steuergelder staatliche Firmen profitabel führen? Oder wollen sie staatliche Firmen einfach sollange subventionieren bis die Steuergelder verbraten sind?

Es gehört mehr dazu als nur mit Worte um sich zu werfen oder in Bundesratssitzungen über die Zukunft der Schweiz zu debattieren. Der gesamte Bundesrat und nicht nur der Bundespräsident muss in der lage sein, seine routinierten Arbeiten die täglich anfallen durchzuführen. Ich kenne das speziell aus meinem Departement, dass wenn Beispielsweise der Franken und die Marktteilnehmer nicht mehrmals täglich überprüft werden das für die Wirtschaft verheerende Auswirkungen hat. Oder wenn der Vorsteher des EDI nicht täglich die Sozialhilfe Anträge bearbeitet die Bürger durch ihren niedrigen Health unserer Wirtschaft schaden.

Als Wähler sollte man sich deshalb sehr genau überlegen wehn man wählen soll. Viele Versprechungen klingen schön und haben auch ihre Anziehungskraft, bleiben aber am Ende nur Illusionen. Das war mein kleiner Exkurs durch die Amtsperiode und die bestehenden Wahlen.



Redaktion: Clifford Burns