Zeitschrift für Politikwissenschaft: Zeitintensiv

Day 1,483, 11:56 • Published in Germany Germany • by Friedrich Wilhelm II


Zeitschrift für Politikwissenschaft 12.12.2011 – Language:


Nach zwei Jahren eRepublik muss ich mit dem heutigen Tag feststellen das ich einen Weg beschritten habe der mich erstmals in eine Sackgasse führte. Dort stehe ich nun und suche in dieser Gesellschaft den weiteren Weg, in Unwissenheit ob ich den alten erneut aufsuchen soll oder einen neuen bestreiten muss. Auch wenn es den reinen Begriff Objektivität nicht gibt, so habe ich mich in der Vergangenheit immer wieder bemüht die Zeitschrift für Politikwissenschaft wenigstens teils diesem Begriff treu zu sein. Dabei hat Wonne vollkommen richtig erkannt das ein Begriff wie Objektivität, Gerechtigkeit oder ‚Gut sein‘ nicht umsetzbar ist. Ich nahm es jedoch als Richtschnur und Identifikationsmöglichkeit, denn richtig genommen ist kein Mensch vollkommen objektiv, gerecht oder gut. Er kann es versuchen diesen Begriff nahe zu kommen und danach zu leben, doch wird er immer wieder mal diesen Pfad der gesellschaftlichen Tugend verlassen müssen. Daher sehe ich solche Eigenschaften nie als vollkommende, sondern als eine Identifikation die der Mensch mit dieser Beschreibung versucht.

Ich muss mich beim Leser entschuldigen ihn mit solch einem Roman zu belasten, doch gerade für die Spieler welche mich lange kennen und meinen politischen Weg beobachteten wird dieser Text einen neuen Blick auf mich eröffnen. Ich stecke in einer Sackgasse und bin mir selbst nicht mehr im Klaren was nun richtig oder falsch ist, was man unterstützen sollte oder eben nicht. Daher bitte ich dem Leser mit mir gnädig zu sein und meine Unsicherheit zu akzeptieren. Ich will hier keinesfalls einen Weg aufzeichnen in dessen Richtung wir uns bewegen müssen, ich will lediglich symbolisieren in welcher misslichen Lage ich nun stecke und hier durch verschiedene Standpunkte versuche rauszukommen.

Ich hoffe viele kennen mich als den Politiker welcher versucht mit Vernunft an alle Bereiche ranzugehen, inwiefern mir das gelungen ist lasse ich die Gesellschaft entscheiden. Ich stand für die Aktivierung des Kongresses, bemühte mich um eine Informationspolitik und versuchte allen Ideen offen zu sein. Ein höflicher Umgang in der Politik war mir wichtig, schon mit der damaligen LDP versuchte ich den Weg einer „Vernunftspartei“, eine Utopie die zwar Annäherung fand aber letzten Endes doch scheitern sollte.

Im Folgenden habe ich nun verschiedene Bereiche erstellt wo ich lange Zeit eine entgegensetzte Meinung hatte, nun aber diese Gedanken pflege. Dabei sollen diese Abschnitte nun keine Forderungen sein sondern die Gesellschaft daran teilhaben lassen. Daher bitte ich diese Abschnitte nicht auf die Waagschale zu legen sondern einfach zu akzeptieren dass ich erstmals die Position meiner ehemaligen Konkurrenten akzeptiere und vielleicht auch verstehe.



Verfassung oder Präzedenzfälle

In einer Verfassung sah ich schon vor Jahren Potential und unterstützte früh diese Idee, wenn auch in Unwissenheit wie sinnvoll diese Idee wirklich sei. Fragestellungen wie Kreditvergabe, Themen wie Sicherung der Macht des Kongresses gegenüber der Regierung und ein gewisser Respekt der Regierung gegenüber dem Kongress waren mir dabei entscheidend wichtig. Ich sah die neuen Möglichkeiten die sich dadurch ergeben würden und suchte nach dem Gegenpol der Regierung welcher mir immer abstrakt und unsicher schien. Im letzten Monat versuchte ich die ersten Schritte zu erreichen und fand viele Kongressabgeordnete welche sich um die Aktivierung des Kongresses bemühten. Erstmals fanden wieder viele Debatten statt und erstmals wurde auch wieder eine gewisse Informationspolitik zwischen der Legislative und der Exekutive betrieben. Doch es dauerte nicht lange dass ich erkennen musste dass nicht eine Verfassung diese Aktivierung und die Macht des Kongresses sichern würde, sondern es nur ein aktiver Kongress selbst schaffen kann. Schon in einem Interview erklärte ich erstmals Zweifel an dieser Idee, welche leider nur die Minderheit raus las. „Die Verfassungsfrage ist ein äußerst problematisches Thema wozu ich bis heute keine eindeutige Position beziehe. […]Ob man dieses letzten endlich 'Verfassung' oder 'Regelwerk zur Zusammenarbeit der Regierung und des Kongresses' [Guide] nennt ist irrelevant.“ Vor allem nach Gesprächen mit Personen wie Wonne, Tmv23, FHK oder PecattiSyn zweifelte ich mehr denn je an dieser Idee. Eine Verfassung würde dem System eine gewisse Bewegungsfreiheit rauben. Das System wäre von Zeit an festgelegt bis sich abermals eine 2/3 Mehrheit finden würde welche diese Hindernisse aus dem Weg räumt.

Dabei braucht der Kongress keineswegs eine Verfassung um Grenzen klar zu definieren oder seine Macht gegenüber der Regierung zu erhalten. Die Grenzen definiert er automatisch mit der Zeit. So zeigt die Kreditvergabe einen eindeutigen Präzedenzfall welcher der Kongress in Zukunft immer wieder benutzen kann um sein Anrecht auf Mitentscheidung zu sichern, er muss halt nur die eigene Aktivität sichern um diesen Fall immer wieder zu erkennen. Eine Grenzdefinierung nach Präzedenzfällen wäre in diesem Sinne zwar ein schwieriger Weg, aber genauso erfolgreich! Wenn ein Fall irgendwann nicht mehr den Aufruf wie früher erfolgen lässt, so hat sich das Denken verändert und man kann diesen nicht mehr anwenden. So musste ich damit leben das derzeit keine Mehrheit im Kongress existiert welche sich den seriösen Umgangston von früher wieder wünscht. Ich selbst muss mich dieser Allmacht der Mehrheit beugen und kann nur hoffen dass wieder die Zeiten beginnen in welcher der Kongress subjektive Äußerungen zur Verwarnung stellt.
Mit der Machtsicherung durch Präzedenzfälle wäre die Beweglichkeit des Systems gesichert. Der einzige Nachteil wäre das der Kongress immer wieder um sein Recht antreten muss. Dieses wird ihm nicht von einer festen Verfassung automatisch definiert sodass er auch inaktiv sein kann um dennoch das Recht hinter sich zu haben. Doch ich selbst bin mir unsicher ob dies überhaupt Sinn der Verfassung sein kann. Würde eine Verfassung vielleicht nicht den Kongress noch weiter in die Inaktivität bringen? Er müsste nicht mehr aufpassen was passiert, da er sich gesichert fühlt und letzten Endes bemerkt er gar nicht wie schnell es möglich ist eine Verfassung zu brechen. Folglich überlege ich schon lange ob eine Verfassung überhaupt Sinn macht. Die Arbeit mit Präzedenzfällen erscheint mir als erfolgreicher und benötigt die eigene Aktivität welche im Kongress vorhanden sein sollte. Das System kann man auch gerne im groben als Guide erklären, dazu muss keine Verfassung erstellt werden.

Schlussendlich bezweifle ich das eine Verfassung in Zukunft eingehalten werden würde, da sämtliche Sanktionsmöglichkeiten fehlen und dieses Regelwerk auch irgendwann nicht mehr der Aktualität entspricht. So steht in der Geschäftsordnung des Kongresses in Artikel 3.B.4.I „Deutsche Beiträge sollen um eine kurze Zusammenfassung in Englisch ergänzt werden, Englische Beiträge sollen ein kurze Zusammenfassung in Deutsch erhalten.“ Doch wirklich daran halten tut sich niemand, da es auch nicht benötigt wird. Sanktionen erfolgen auch nicht, da jeder erkennt dass hier keine folgen müssen. Dies würde mit der Zeit auch einer Verfassung geschehen, da diese nicht so schnell der Aktualität angepasst werden kann wie es vielleicht gewisse Spielzüge voraussetzen. Folglich müssten wir uns hemmen oder die Verfassung brechen, oder wie im Falle der GO einfach anders handeln da es am Ende eh niemand merkt. Schlussendlich sehe ich daher in der Verfassung erstens kein sinnvolles und zweitens kein durchsetzungsfähiges Mittel zur Sicherung der Macht bzw. Definierung der Grenzen. Präzedenzfällen hingegen haben schon in der Vergangenheit gezeigt wie Durchsetzungsfähig sie mit der Macht der Öffentlichkeit sein können, wie schnell sie sich aber auch anpassen, indem vor Monaten was bestraft wurde und später keine Aufrufe mehr erfolgen da sich das Denken verändert hatte.



Bedeutung des Ministeriums für Informationen

Die Schwierigkeit in dem Weg der Präzedenzfälle liegt darin zu wissen wann das letzte Mal ein ähnlicher Vorfall geschehen ist um mit diesem in der Öffentlichkeit zu appellieren. Vor allem das Ministerium für Informationen sah ich immer als Geschichtsaufzeichner der deutschen Gesellschaft. So musste dieses Ministerium keineswegs jeden Tag einen Artikel rausbringen wie es noch zu meiner Ministerzeit mit Zware und Wonne war oder PecattiSyn vor Monaten erreichte. Ein bis zwei Artikel im Monat mit allen wichtigen Hinweisen was passierte waren völlig ausreichend und immer wieder schnell auffindbar. Ohne das MoInf verteilen sich die entsprechenden Artikel in der deutschen Medienwelt. Später einen Vorfall in einem Artikel wiederzufinden ist fast unmöglich, vor allem da die Deutschlandsnews nicht mehr zur Suche zur Verfügung stehen. Hier konnte man einfach und schnell die Ausgaben zurückblättern um das Ereignis finden welches benötigt wurde. Da jedoch dieses Ministerium derzeit nicht zur Verfügung steht und eine historische Aufzeichnung zur gesellschaftlichen Meinungsbildung wichtig ist muss die Gesellschaft selbst diese Lücke schließen.



Gesellschaftliche Pflicht statt Abschiebung

Ich freue mich immer wieder über gute Ideen und Gesetzesvorschläge von Gruppierungen, Parteien oder Spielern. Doch muss ich feststellen, dass die Ideen von denen ausgebaut werden, aber die Durchführung dann auf die Regierung geschoben wird. So sehe ich im neusten Gesetz der Neulingsförderung, das sogenannte Neufög, eine interessante Idee welche jedoch meiner Meinung nach nicht zur Pflicht des MoC hätte werden müssen. Ob die OMG, LPP oder GDF, alle bauen auf Förderungsorganisationen welche man eher unterstützen sollte statt weitere staatliche zu entwerfen. So sind Neufög und GDF sich ähnlicher als man glaubt und eine Zusammenarbeit mit dem MoC hätte sicherlich mehr gebracht als diesem Ministerium eine eigene Kreditabteilung zu verschaffen. Ich weiß dass diese Förderungen in der Bevölkerung größte Beliebtheit besitzt und dennoch kritisiere ich sie. Nicht als Feind, sondern da ich aufrichtig zu ihr stehe. Feinde würden sich dazu entweder nicht äußern oder übertreiben, Freunde würden es verschönern und nicht die Wahrheit zeigen. Alle sehen die Vorteile und die Notwendigkeit in diesem Gesetz und ich wage es die Überflüssigkeit auszusprechen bzw. dieses Ziel auf einem anderen Weg zu erreichen.

Allgemein wird zu oft daran gedacht staatliche Organisationen aufzubauen anstatt private zu unterstützen. Das MoC sollte sich hier neu definieren und vermehrt private Förderungen unterstützen. Staatliche Organisationen können dort aufgebaut werden wo keine privaten existieren oder eine private nicht zur Zusammenarbeit willig ist. So schön der Sozialstaat auch ist, so ist der nicht von Nöten in einer kommunitaristischen Gesellschaft. Allgemein, wer der Meinung ist das in bestimmten Bereichen eine Förderung von Nöten ist sollte selbst versuchen hier was zu schaffen. Wir müssen nicht immer alles der Regierung überlassen und ihr durch Gesetze befehlen was sie machen soll. Gerade viele private Institutionen zeigen dass es auch besser geht und auch die Gesellschaft sich selbstständig um sowas bemühen kann, eine Zusammenarbeit mit dem MoC dennoch möglich ist!



Informationspolitik ist kein Privileg

Ich wunder mich selbst diese Teilüberschrift gegeben zu haben, doch kann der Kongress eben keine Informationspolitik von der Regierung erwarten, wenn er nicht selbst einen Druck aufbaut. Das politische System ist ein Grabenkampf: jeweils die Regierung als auch der Kongress kämpfen um politische Macht und versuchen Meter für Meter des Grabens zu besitzen. Jeden Monat kann es sich ändern: in einem Monat ist die Regierung willig viele Informationen preiszugeben, in einem anderen muss der Kongress vermehrt darum kämpfen. Dabei ist nur eines gewiss: Ist der Kongress schwach und sagt nichts, wird die Regierung diese Schwäche zu Recht ausnutzen und viele Entscheidungen alleine vollziehen. Der Kongress kann nun mal nicht einfach dasitzen und warten dass alles auf ihn zukommt, er muss selbst aktiv sein und sich darum bemühen! Ich selbst kann als mehrmaliger Kongressabgeordneter jedoch sagen das auf Anfragen nach Informationen von den jeweiligen Ministerien immer reagiert wurde, falls es jemals nicht passieren sollte existieren notfalls auch noch die öffentlichen Medien.



Was will ich mit diesen Bezügen nun genau sagen? Vielleicht erkennen einige dass ich nun eine neue Sicht in vielen Bereichen bekommen habe. Wochen habe ich mich davor gedrückt und wollte sie nicht anerkennen und jetzt noch bin ich mir unsicher welchen Weg ich nun einschlagen soll. Politik zu machen bedeutend sich eine Seite auszusuchen, entweder die des Kongresses oder die der Regierung. Nur selten stimmen die Mächte überein und führen eine Symbiose, zu oft haben sie entgegengesetzte Ziele. Zu mindestens habe ich das Gefühl das es so ist…

Ich bin mir sicher dass meine Sichtweise von zwei Seiten in diesen Artikel nicht vollzogen wurde und ich möchte dem Leser garantieren dass in Zukunft dies aber nicht vermehrt passieren soll. Objektiv sein können hin oder her, der Versuch möglichst alles aus verschiedenen Seiten zu betrachten wird immer mein Ziel sein, auch wenn ich dieses Mal daran gescheitert sein mag.




Mit freundlichen Grüßen



Friedrich Wilhelm II (von Mecklenburg-Strelitz)

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