[BP]Gesetzesinitiative Ministergehälter

Day 1,444, 14:11 • Published in Germany Germany • by Andy Wuhuuuu




Sehr geehrte Bürger, liebe Parteimitglieder,

in diesem Artikel möchten wir euch gerne einen kurzen Einblick in unsere Arbeit im Kongress geben. So haben wir vorkurzem einen Gesetzesvorschlag zum Ministergehalt rausgegeben und freuen uns an der regen Teilnahme über diese Debatte sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Bundestag. Leider müssen wir dabei vernehmen dass vor allem im Bundestag ein angenehmes Klima durch eine kleine Gruppe gehemmt wird und wir würden uns freuen auch von den anderen Parteien mehr sachliche Stellungen dort zu sehen. So kann es nicht wahr sein, das ein Gesetzesvorschlag im Bundestag mit einfachen Argumenten wie „nö dagegen“ abgestempelt wird und keinen weiteren Platz zur Begründung liegt. Sachliche und konstruktive Debatten sehen anders aus und vor allem der Bundestag sollte nicht das rauhe Troll-Klima annehmen wie in der Öffentlichkeit.



Daher würden wir uns freuen vermehrt von Parteien wie der SPeD oder der OMG in dieser Debatte zu hören. Sicherlich muss noch einiges in dem Gesetzesvorschlag verändert werden, aber mit konstruktiver Kritik lässt sich am Ende doch ein gutes Ergebnis erzielen.

Doch wie sieht unser Vorschlag bisher aus?

„Ein jeder Kongressabgeordneter bekommt beim Antritt seines Amtes ohne Überprüfung ob er erfolgreiche Arbeit leistet 5 Gold vom Spiel. Wir fordern dass gerade Minister, welche ohne Gegenleistung und die mit großer Kraftanstrengung ihr Amt ausüben eine Belohnung verdient haben. Daher soll mit dem Gesetz „Ministergehalt“ die Auszahlung eines Ministers eingeführt werden. Dieses beschränkt sich nur auf die Zukunft ab der Einführung des Gesetzes, nicht rückwirkend auf die bisherigen Regierungen. In diesem erhält ein jeder Minister (Kein Präsident und keine Lehrlinge) in der Regierung von eDeutschland zwei Gold nach erfolgreicher Beendigung seiner Dienstzeit. Das Gold stammt aus den Staatskassen, welche als Ausgleich durch eine Spendenpflicht der Kongressabgeordneten gesichert wird. Die Spendenpflicht liegt bei drei Gold um mit der Zeit eine Sparvorlage angereichert zu haben, falls der edeutsche Kongress durch Eroberungen nicht zusammentreten werden kann.

Die Beurteilung und folgende Auszahlung des Gehalts liegt beim Präsidenten. Dieser entscheidet ob seine Minister die Pflichten und Aufgaben erfüllt haben und überweist Ihnen das Gold bei erfolgreicher Dienstzeit. Da jedoch die Gefahr ausgehen muss das ein Präsident subjektiv über die Arbeit urteilt wird es ein Vetorecht beim Kongress geben. Der Minister hat damit die Chance bei einer Nicht-Auszahlung den Kongress einzuschalten. Dieser überprüft die Angelegenheiten und kann mit einer 2/3 Mehrheit die Auszahlung des Ministers erzwingen. Im entgegen gesetzten Fall besteht jedoch auch das Risiko, dass ein CP seine Minister auch bei Nicht-Erfüllung auszahlt. Daher übergeben wir auch hier ihm das Recht ein Veto einzulegen und mit einer 2/3 Mehrheit die Auszahlung zu verhindern. Der Minister kann sich vorher jedoch beweisen und im Kongress seine Standpunkte für das Gehalt da legen. Da jedoch der CP seine Minister selbst zusammenstellt, gehen wir davon aus, dass er selber weiß, wie viel man von dem jeweiligem Minister verlangen kann.
Die 2/3 Mehrheit hat folgenden Sinn: Erst eine 2/3 Mehrheit ist ein Zeichen für eine konsequente und richtige Entscheidung. Denn wenn solch eine Mehrheit vorliegt müssen die Begründungen berechtigt sein.“ Quelle: http://egermany.kienetz.de/viewtopic.php?f=20&t=9273



Dabei wollen wir hier nun auf einige Punkte eingehen welche in der Öffentlichkeit zur Sprache kamen. So bitten wir die edeutsche Gesellschaft es als Lob und Anerkennung zu sehen. Ministergehalt wird nicht eingeführt um irgendwelche Leute zu bereichern, sondern um dessen Arbeit zu würdigen! Dazu ergibt sich die Möglichkeit auch neuen Spielern nun diese Posten interessant zu machen. Wir betonen es gerne immer wieder: wir brauchen ausgebildete Spieler um auch in Zukunft gute Regierungen erstellen zu können!

Gerne möchten wir auch nochmal auf den Punkt „Rückwirkend“ eingehen! Es wird kein Gehalt rückwirkend nach dem Erlass an die vorherigen Minister ausgezahlt werden! 1. Kann man nicht jedes Gesetz rückwirkend behandeln, das ist reines absurdum 2. Sprechen sich viele Minister gegen einen Lohn aus, weil sie den Job gerne und mit Spaß ehrenamtlich ausüben! Ihr könnt in diesem Sinne nicht einmal die guten Minister sein die kein Gehalt haben wollen, aber wenn der Gesetzesvorschlag durchgeht plötzlich doch die Hand aufhalten für eure 5 Monate Regierungszeit davor. Da widersprecht ihr euch selbst!



Ein weiterer Kritikpunkt, den wir auch wirklich so behandeln, wäre die Währung der Auszahlung wie eine Staffelung. Hier müssten wir wirklich nochmal debattieren da eine große Anzahl diesen Kritikpunkt sachlich angebracht hat und wir damit natürlich auch darauf eingehen wollen. Generell war es so angedacht ein Vergleich zum Kongress zu ziehen. Dort bekommt jeder gleich viel Gold, egal was er macht. Jedoch könnte man bei den Ministern über eine Staffelung nachdenken. Jedoch muss man schauen ob eine Ministerherabstellung wirklich gewünscht ist. Wir würden niemals behaupten dass ein Ministerium weniger Lohn verdienen darf als ein anderes.



Woher soll das Gold/Geld kommen? Auch diese Frage wurde einmal gestellt. Ich hoffe der vorliegende Gesetzesentwurf zeigt es deutlich, aber wir möchten es gerne nochmal in einem Satz erklären. Das Ministergehalt wird aus der Staatskasse bezahlt. Derzeit überlegen wir nach einer harten Kritik ob eine Kongressspendenpflicht wirklich durchsetzbar wäre, aber zum Glück boten uns Abgeordnete durch Kommentare eine neue Möglichkeit dieses Geld zu begründen. So haben viele Kongressabgeordnete kein Gold gespendet, wie Tiuri in seiner Zeitung aufgeklärt hat. Die Begründung lag darin, dass die meisten Parteien der Meinung sind das eDeutschland eh genug Reserven hat. Eigentlich beweist uns der monatliche Buba-Bericht auch diese Aussage. Daher stellen wir fest dass es kein Problem ist auch ohne Kongresspflicht für die Gelder aufzukommen. Jedoch sollte der Wähler bei jeder Kongresswahl doch überlegen, ob er nicht eine Partei unterstützt dessen Mitglieder gerne eine Spende überweisen wie es die SPeD oder BP tat.



Bei einer Beschwerde dass aber auch Leute welche was für die eGesellschaft tun und nicht in der Regierung sitzen was bekommen müssen können wir nur folgendes erwidern. Es gab vom Staat mal solche Projekte wie die Auszeichnung großartiger Artikel. Bitte wendet euch daher an die Regierung welche diese komischer weise nicht mehr fortführt! Wir sind uns einig das auch diese belohnt werden müssen, doch gibt/gab es diesen Weg schon, doch niemand setzt ihn derzeit in der Regierung fort.



Sicherlich gibt es noch mehrere Kritikpunkte und wir nehmen diese gerne an. Wir würden uns sehr freuen wenn Ihr euch dann mit uns in Verbindung setzt und uns diese vortragt. Wir wollen alles versuchen um diesen Gesetzesvorschlag wirklich zu einem Gesetz zu wandeln.




Eure Bad Party