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Sehr geehrte Bürger Germarks,

herzlich willkommen zur 10. Ausgabe des Bundestagsanzeigers. Inhaltlich wird zunächst wie gewohnt die Chairmanwahl aufgegriffen, ein dazu passender GO-Änderungsvorschlag wurde ebenfalls diskutiert. Anschließend werden die Ergebnisse der letzten Kongresswahl sowie die insgesamten Wahlstimmen der letzten Monate genauer unter die Lupe genommen.

In der heutigen Ausgabe:

Aktuelle Vorgänge
Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
GO-Anpassung §1.3

Analyse
Sitzverteilung des Bundestages im Januar/Februar
Stimmenverteilung
Gesamtzahl der Stimmen in den letzten 12 Monaten

Rubriken
Aktuelle Verträge & Gesetze
English Summary
Impressum




Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
Am 25. Februar fanden die Kongresswahlen statt, die Ergebnisse können hier nachgesehen werden. In der konstituierenden Sitzung haben sich zum jetzigen Zeitpunkt 33 der 40 Abgeordneten zurückgemeldet, neuer Chairman ist higter, dessen Wahl kam allerdings erst über Umwege zustande.
Problematisch war nämlich, dass Freiheitskaempfer, der Chairman des letzten Monats, keine Rechte zum Freischalten der neuen Kongressmitglieder besaß, das hatte zur Folge, dass sich diese nicht rückmelden konnten und auch keine Einfluss auf die Wahl nehmen konnten, was allerdings in der GO vorausgesetzt wird. FHK bekam dann doch noch die Rechte und forderte die Parteipräsidenten auf, ihm eine Liste mit den Foren Accounts der Kongressmitglieder zuzusenden, da einige Abgeordnete einen anderen Nickname im Forum gewählt hatten, als ingame.
Da in der darauffolgenden Nominierungsphase keiner der Nominierten, außer higter, seine Nominierung bestätigte, stand der Sieger bereits ohne Wahl fest.

GO-Anpassung §1.3
Der Kongressabgeordnete Cyberion schlug aufgrund der eben erwähnten Probleme eine GO-Änderung vor. Er hält es für erforderlich, dass die Nominierungsphase erst am Tag nach der Kongresswahl beginnt. So will er ermöglichen, dass alle Kandidaten ihre Nomierung akzeptieren oder ablehnen können. (Anm. d. Redaktion: Die Kandidaten müssen nicht ablehnen, daran kann es also auch liegen, dass recht wenige Kandidaten auf ihre Nominierung antworten.)
Dem wurde erwidert, dass trotzdem das Problem bestünde, dass Kongressabgeordnete Schreibrechte bräuchten und das in manchen Fällen, wie eben gesehen, auch durchaus länger dauern kann. Zudem beginnt die Nominierungsphase grundsätzlich eigentlich erst dann, wenn alle Abgeordneten über die entsprechenden Rechte verfügen, allerdings ist es üblich, dass direkt nach der Wahl der Thread geöffnet wird, da für gewöhnlich der Chairman bald alle Kongressmitglieder freischaltet. Vorliegend handelte es sich um einen Ausnahmefall, der Chairman hatte nicht die Rechte zum Freischalten, das dürfte eher nicht die Regel sein.
Im Moment ist die Debatte eingeschlafen, es scheint für die meisten Mitglieder des Bundestages nicht von Belang zu sein, ob eine GO-Änderung stattfindet.




Sitzverteilung des Bundestages im Februar/März
Im folgenden Diagramm seht ihr die Sitzverteilung unseres Parlaments im Februar/März. Die Partei Open Mind Germany stellt erneut die stärkste Fraktion und hält nun 14 Sitze, einen mehr als im Vormonat. Die LPP verfügt dagegen nur noch über 8 Abgeordnete und verliert damit einen Kongressplatz, ebenso wie die BP (6).



Die KPeD und die Steinmetze stellen, wie schon in den letzten Monaten, 12,5% des Parlaments und damit 5 Abgeordnete. Die SPeD ließ in diesem Monat 2 Gastkandidaten über die OMG antreten, beide haben es in den Kongress geschafft, im Vergleich zum Vormonat verbessert sich die SPeD folglich um einen Sitz.

Stimmenverteilung
In diesem Monat verlieren alle Parteien an Stimmen, die OMG allerdings noch am wenigsten, was sicherlich auch an der Unterstützung durch die SPeD liegen dürfte. Lediglich 2 Stimmen weniger erhielt die OMG, sie legt damit um 4,7% zu. Die LPP kommt diesen Monat auf 85 Stimmen, verliert somit 28 Stimmen (- 3,1😵. Auch die Bad Party verliert an Boden und büßt 22(- 2,34😵 Stimmen ein. KPeD und DSM bekamen 8 (+ 0,02😵 bzw. 4 (+ 0,72😵 Stimmen weniger als noch im Vormonat.




Gesamtzahl der Stimmen in den letzten 12 Monaten

Das folgende Diagramm zeigt die Gesamtzahl der Stimmen der jeweiligen Monate innerhalb des letzten Jahres. Auffällig ist vor allem der Abfall der Stimmen in letzter Zeit, aber seht selbst:



Die Stimmenanzahl der letzten Wahl war somit die niedrigste des letzten Jahres, selbst am ersten Weihnachtsfeiertag wurde häufiger gewählt. Es bleibt abzuwarten, ob sich dieser Trend fortsetzen wird, wenn ja, wäre das sehr bedauerlich, jedoch ist es kein Geheimnis, dass die Aktivität in eDeutschland derzeit nachlässt.




Diese Rubrik stellt die aktuellen Gesetze & Verträge dar, die derzeit in Germark gültig sind.

Aktuelle Verträge:
Germany & Sweden (momentan außer Kraft)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Aktuelle Gesetze:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags (GO)
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz (ZwSprG)
NeuFöG 2.0 (momentan ausgesetzt)




Constitutive meeting/Chairmanelection
On 25 February wer congressional elections, the results can be checked here. At the constituve meeting 33 of the 40 members have returned, new Chairman is higter whose election came about via detours.
The problem was in fact that Freiheitskaempfer, the chairman of the last month, had no rights to unlock the new members of Congress, which meant that they could not influence the chairman election. FHK then finally got the rights and asked the party president to send him a list of the accounts of the members of Congress, as some congress members had chosen another nickname in the forum, as ingame.
In the subsequent nomination phase none of the nominees, except higter, confirmed his nomination, so there was no election necessary

GO adaptation § 1.3
Congressman Cyberion proposed a GO-change due to the above-mentioned problems. He considers it necessary that the nomination period begins the day after the midterm elections. He wants to allow all candidates to accept or reject their Nomination. (Editor's note: The candidates must not refuse, that is probably why very few candidates respond to their nomination.)
Others replied that the problem would still exist that congressmen need writing permission and, in some cases, as just seen, this can last longer. In addition, the nomination period begins in principle when all members have the appropriate rights, but it is customary that, immediately after the election, the thread gets opened, because usually the Chairman unlocks all members of Congress very soon. The present case was an exceptional case, the Chairman had no rights to unlock, which should not be the rule.
At the moment, the debate has gone to sleep, it does not seem to be of concern to most of the members of the Bundestag.


Active Treaties & Laws:

Treaties:
Germany & Sweden (currently suspended)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Laws:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz
NeuFöG 2.0 (currently suspended)

If you want to be an active part on our congressforum please leave a message in this thread and you will get the right to write.


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