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Sehr geehrte Bürger Germarks,

herzlich willkommen zur 4. Ausgabe des Bundestagsanzeigers. Ein neuer Kongress wurde gewählt, die Wahlergebnisse sind hier einsehbar. Glückwunsch an alle gewählten Abgeordneten und auf eine gute Amtsperiode! Doch wie wir alle wissen ist der Arbeitsalltag der demokratisch legitimierten (als ob) Parlamentsabgeordneten alles andere als leicht. So sollte sich beispielsweise jedes gewählte Kongressmitglied in der konstituierenden Sitzung melden. Diese und andere Herausforderungen, die sich dem neu gewählten Bundestag auf dem Weg zur Herstellung der parlamentarischen Arbeitsfähigkeit in den Weg stellen, benötigen natürlich ihre Zeit und werden deshalb auch ein Thema der heutigen Ausgabe sein.

Viel interessanter ist jedoch die (diesmal) ernsthafte Diskussion um eine Amtsenthebung des Präsidenten. Mehr dazu und außerdem eine Analyse der aktuellen Sitzverteilung des Kongresses findet ihr im heutigen Artikel. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.




Konstituierende Sitzung
Alle Abgeordneten sind zu Beginn einer neuen Amtsperiode dazu aufgerufen, sich in der Konstituierenden Sitzung bzw in dem dazu bestimmten Thread zu melden. 38/40 Abgeordneten haben sich gemeldet, eine sehr gute Quote. Hoffen wir, dass uns auf dieser Grundlage ein guter Monat bevorsteht.

Wahl des Bundestagspräsidenten
Nach der Nominierung der möglichen Kandidaten findet derzeit die Wahl des Kongress-Chairmans statt. Das derzeitige Ergebnis kann hier eingesehen werden, zur Auswahl stehen KTTRS und BadMax.

Impeachment
Zurzeit wird im edeutschen Kongressforum über ein Impeachment des Präsidenten ilphen diskutiert. KTTRS beschreibt die Gründe dazu in in diesem Thread. Er kritisiert dabei vor allem die Abwesenheit ilphens während der letzten Woche. Das wirke sich wiederum auf die Arbeit der Regierung aus, welche führungslos sei. Ilphen antwortete darauf, dass er ein kurzfristiges Jobangebot angenommen hatte, nun aber wieder zur Verfügung stehe. Ich persönlich denke, dass zunächst eine Äußerung des möglichen Nachfolgepräsidenten Freiheitskaempfer interessant wäre, wenn man über die Möglichkeit eines Impeachments nachdenkt. Wenn dieser nicht als Nachfolger regieren will, wäre ein Impeachment unsinnig. Doch lest am besten selbst den Thread und bildet euch eine eigene Meinung.

Natural Enemy
Irland hat einen Natural-Enemy Antrag gegenüber uns gestartet. Voraussichtlich handelt es sich hierbei jedoch um ein Spaßproposal bzw. um den Vorschlag eines recht unerfahrenen Parlamentsabgeordneten, da dieser zum ersten Mal überhaupt in den Kongress gewählt wurde. Es besteht also kein Grund zur Sorge. Lord od Sumadije hat daraufhin ein Gegenproposal gestartet.




Der Bundestag als Kontrollorgan

Mit der kürzlich aufflammenden Impeachment-Diskussion wurde der Kongress wieder einmal daran erinnert, dass er auch als Kontrollorgan der Regierung tätig ist. Die Kontrollinstrumente beschränken sich dabei auf das eben angesprochene Amtsenthebungsverfahren und das Budgetrecht. Die Regierungskontrolle muss sehr ernst genommen werden und darf nicht einfach unter den Tisch gekehrt werden. Konflikte ergeben sich dabei natürlich vor allem dadurch, dass viele Kongressmitglieder im Kabinett des amtierenden Präsidenten sitzen und so natürlich Einfluss auf die Entscheidungsfindung des Parlaments haben.

Doch dies ist im Real Life nicht anders, die Mehrheit des Kongresses stellt ja, im Unterschied zu Erepublik die Regierung. Aufgrund dieser Kontrollfunktion sind aber die Mitarbeiter der Ministerien normalerweise selbst darum bemüht, gute Leistungen zu erbringen, um die eigene Regierung nicht schlecht zu präsentieren und um zu verhindern, dass man, zusammen mit dem Präsidenten, aus seinem Amt enthoben wird. Doch dies funktioniert aktuell wohl nur theoretisch. Ernsthafte Alternativen zu den amtieren Ministern gibt es wenige, die meisten Erfahrenen haben sowieso derzeit einen Platz in der Regierung, das aktuelle Ministerteam würde sich auch bei einem Impeachment kaum verändern. Der Kongress kontrolliert derzeit also vielmehr den Präsidenten, als die Regierung an sich.




Auch wenn die Bedeutung der Fraktionen im Gegensatz zum RL eher gering ist, kann es doch sehr interessant sein, sich die Zusammensetzung des Bundestages anzusehen. So hat die Zusammensetzung des Parlaments durchaus Auswirkungen, wenn es beispielsweise um eine Amtsenthebung des Präsidenten geht, der Bundestag also als Kontrollorgan gefragt ist und anzunehmen ist, dass die Parteizugehörigtkeit die Meinungsfindung wesentlich beeinflusst.

Wer noch schnell einen Blick auf die Wahlergebnisse werfen will, kann das hier tun. Danach schauen wir uns einmal die aktuelle Sitzverteilung des Bundestages im August an. Das folgende Diagramm zeigt diese in Prozent.



Die Partei Open Minded Germany (OMG) ist mit 11 Kongressabgeordneten erneut stärkste Partei, stellt im Vergleich zum Monat davor jedoch einen Abgeordneten weniger. Auch die Bad Party (BP) festigt zwar einerseits ihre Stellung als zweitstärkste Fraktion (10 Abgeordnete), muss aber andererseits den Verlust von zwei Kongressabgeordneten gegenüber dem Vormonat hinnehmen. Dagegen setzt die Liberal-Patriotische Partei (LPP) ihren Aufwärtstrend, welcher sich auch in ihren Mitgliedszahlen widerspiegelt, fort und schraubt die Anzahl ihrer Abgeordneten auf 7 hoch, was ein Plus von einem Abgeordneten im Vergleich mit letztem Monat bedeutet.

Die Steinmetze (DSM) verlieren ebenfalls einen Abgeordnetensitz im Vergleich zum Vormonat, sie stellen aktuell 5 Parlamentsmitglieder. Die Kommunistische Partei eDeutschlands (KPeD) bestätigt das Ergebnis der letzten Kongresswahl, wieder stellen sie 10% des Bundestages, das entspricht 4 Abgeordneten. Neu im Kongress ist die Piraten Partei eDeutschlands (PPeD), welche ihre Kandidaten über die OMG hat antreten lassen. Zwei PpeD-Abgeordnete haben es in den Kongress geschafft. Auch die SPeD ist mit einem Abgeordneten vertreten, dieser ist als Gastkandidat der LPP zur Wahl angetreten.




Diese Rubrik stellt die aktuellen Gesetze & Verträge dar, die derzeit in Germark gültig sind.

Aktuelle Verträge:
Germany & Sweden
Germany & Denmark
Germany & Poland

Aktuelle Gesetze:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz
NeuFöG 2.0




Konstituierende Sitzung
All new congressmembers are asked to report in the “Konstituierende Sitzung” or the designated thread at the beginning of a new term. 38/40 congressmembers left a comment which is an excellent result. Let us hope that on this basis the next month will be a good one.

Chairman Election
After the nomination of potential candidates the election is running at the moment. You can see the current result here, the two candidates are KTTRS and BadMax.

Impeachment
The Congress is currently discussing about an impeachment of the CP ilphen. KTTRS describes the reasons for it in this thread. Above all he criticizes the absence ilphens during the last week. In turn this influences the work of the government, which is not controlled at moment. Ilphen responded that he had accepted a short-term job offer but now he is available again. Personally, I think that if you think about the possibility of an impeachment, first of all an expression of the potential successor Freiheitskaempfer would be interesting. If he does not want to succeed, an impeachment would be nonsensical. But read the thread and find an opinion for yourself.

Natural Enemy
Ireland has launched a Natural Enemy proposal against us. Presumably, it was made by a congress noob with no experience so there is no need to worry.


Active Treaties & Laws

Treaties:
Germany & Sweden
Germany & Denmark
Germany & Poland

Laws:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz
NeuFöG 2.0

If you want to be an active part on our congressforum please leave a message in this thread and you will get the right to write.


Thanks for reading,

BadMax