Besetzung des Notenbankchefpostens # Änderungen der Geschäftsordnung # Sonstiges

Day 839, 11:43 • Published in Germany Germany • by Bundestag


# Notenbankchefposten #

Der Kongress beschloss ein Gesetz, dass wie folgt lautet:
Variante A) Notenbank unabhänig von Regierung/MoF
1) Gründung einer Notenbank-Organisation unabhängig von Regierung und Kongress. Dies hat den einzigen Zweck, eine klare Trennung von Steuergeldern zur laufenden Finanzierung und den Mitteln zur Kurs-stabilisierung zu vollziehen. Auf das Konto dieser Notenbank wird das vollständige Geld aus dem damaligen PTO der Polen übertragen.
2) der Chef der Notenbank wird alle 2 Monate gewählt bzw. finden Neuwahlen statt, wenn der amtierende Chef abgesetzt wird oder sein Amt niederlegt. Die PP der 5 größten Parteien schlagen jeweils Kandidaten vor, der Kongress stimmt über diese Kandidaten ab. Findet im ersten Wahlgang ein Kandidat die absolute Mehrheit ist dieser gewählt, sonst findet zwischen den beiden bestplatzierten eine Stichwahl statt. Ein Absetzungsverfahren muss von mindestens 2 PPs beantragt werden und mit 2/3-Mehrheit vom Kongress beschlossen werden. Ein Absetzungsverfahren kann nur alle 14 Tage eingeleitet werden. Der jeweilige Chef der Notenbank bestimmt eine Vertretung.
3) Das Kursziel wird in einem Gremium von Notenbankchef, MoF und MoE besprochen und abgestimmt. Pro Legislaturperiode kann nur eine Anpassung des Kurses um 0,001 beschlossen werden. Größere Anpassungen bedürfen der einfachen Mehrheit des Kongress. Der Chef der Notenbank ist an die Beschlüsse de Gremiums gebunden. (Aufgrund dieser Regelung ist eine Personalunion von Notenbankchef und MoF/MoE ausgeschlossen)
4) Schutz gegen Deflation
Die Notebank stellt einen großen DEM-Betrag zum Kurs=Zielkurs+0,001 ein, um eine klare Hürde gegen ein Ansteigen des DEM-Kurses zu setzen. Ich halte einen Betrag von 200.000 für angemessen, dies sollte auch Währungsspekulaten vom deutschen Devisenmarkt fern halten. Zusätzlich können kleinere (maximal 3-stellige) Beträge zum Kurs=Zielkurs am Devisenmarkt verkauft werden, um einen Goldbestand für 5) aufzubauen.
5) Schutz gegen Inflation
Leidglich Gold, was aus dem Verkauf von DEM gewonnen wurde kann zur Stabilisierung gegen eine Inflation genutzt werden. In diesem Falle kauft die Notebank DEM vom Devisenmarkt auf sobald Kurse von Kurs=Zielkurs-0,002 erreicht sind.

Die Gründung einer Notenbank wurde bereits vorher schon beschlossen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einen Notenbankchef zu bestimmen. Hierfür sind im Gesetzestext die Parteipräsidenten gefordert Kandidaten zu benennen. Hiermit fordere ich die Parteivorsitzenden der 5 größten Parteien auf, einen Kandidaten zu nennen oder den Verzicht auf eine Nominierung bekannt zu geben.

# Änderungen in der Geschäftsordnung #

Es werden zwei Änderungen in der Geschäftsordnung des Bundestages diskutiert, wobei bei einer gerade abgestimmt wird. Inhalt sind ein Verhaltenskodex bei Eroberung und eine Regelung für Exp-Proposals (Gesetze, die nur dazu dienen Erfahrungspunkte zu bekommen).

# Sonstiges #

Des weiteren wird eine angepasste Wilkommensnachricht, die Umfrageergebnisse der Chairmanumfrage, sowie Änderungen in der StarD-Politik diskutiert. Der Diskussionsstand ist im Bundestagsforum einsehbar.

omg_87
Chairman

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