2.Bericht des Bundestagspräsidenten - Juli/August 2010

Day 996, 08:38 • Published in Germany Germany • by Bundestag
Dies ist eine Mitteilung vom edeutschen Kongress. Bitte voten, damit jeder erfährt, was die Volksvertreter so machen!

Inhalt:
1.) In eigener Sache
2.) Nachtrag Spende der Kongressgelder
3.) Aktuelle Themen im Bundestag

Sehr geehrtes edeutsches Volk!

nachdem der 1.Bericht ganz gut angekommen ist, folgt nun der zweite. Bereits im Voraus sei darauf hingewiesen, dass nicht allzu viel passiert ist in letzter Zeit

1.) In eigener Sache
Zunächst einmal möchte ich mich entschuldigen für meine Inaktvität in den letzten Tagen in IRC und teilweise im Forum. Dieses komische RL hat doch mehr Zeit gekostet als erwartet. Die vielen Sicherheitslücken haben zusätzlich für eine geringere Motivation für alles eRep-Betreffende gesorgt. Wird nun aber wieder besser - versprochen!

2.) Nachtrag Spende der Kongressgelder
Mit der 2-Gold-Spende von RudiDutschke haben alle Abgeordneten der diesmonatigen Kongressperiode die moralische Verpflichtung der Spende erfüllt (siehe auch 1.Bericht). Ich danke allen Spendern, ich glaube, dass hat es auch noch nicht gegeben!

*update* Ich entschuldige mich, in der Kongressperiode Mai/Juni haben ebenfalls alle Abgeordneten gespendet


3.) Aktuelle Themen im Bundestag
1. PTO Kroatien
Gestartet vom Abgeordneten Nymphe
Inhalt: Der Abgeordnete fordert, dass Bürger, die sich an der politischen Übernahme in Kroatien durch PHOENIX-Kräfte bei der Präsidentschaftswahl beteiligen und dafür die kroatische Staatsbürgerschaft annehmen, nicht mehr die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen sollen.
Argumente pro Vorschlag: Sollten wir in einer ähnlichen Situation sein, wollen wir auch nicht, dass wir von feindlichen Kräften übernommen werden; politische Übernahme moralisch verwerflich; Umgehung der Spielmechanik
Argumente kontra Vorschlag: jeder uns freundlich gesinnte hat das Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft; jeder Kongressabgeordnete kann selbst entscheiden, ob er solche Bürger wieder aufnehmen möchte oder nicht; als "Machtdemonstration" duchaus geeignet; Kroatien ist groß genug, um sich dagegen zu wehren; einige sind auch zur Abwehr der politischen Übernahme nach Kroatien gezogen, wie soll man nachprüfen, wer den kroatischen und wer den serbischen Kandidaten gewählt hat?
Status: in der Diskussion deutliche Mehrheit gegen diesen Vorschlag; keine Abstimmung

2. Vorschlag: Ausschluss von Abgeordneten
Gestartet vom Abgeordneten Staubsauger, neu: Abstimmung
Inhalt: Abgeordnete, die eDeutschland schweren Schaden zugefügt haben, sollen von der Kongressarbeit in Forum und IRC ausgeschlossen werden.
Argumente pro Ausschluss: Bestrafung von Fehlverhalten; Symbol gegen Ungerechtigkeit, InGame kaum möglich solche Leute zu bestrafen; PTOler würden auch nicht in das Forum gelassen, warum Deutsche, die sich schädigend verhalten haben?; es gibt bereits den Punkt in der Geschäftsordnung "Ausschluss bei nicht respektvollen Verhalten im Kongress", aber "schlimmere" Dinge sollen nicht bestraft werden können?
Argumente kontra Ausschluss: Sie wurden gewählt und sind somit demokratisch legitimiert; wann ist ein Verhalten so schädigend, dass ein Ausschluss gerechtfertigt wäre?; einzig praktikable Lösung wäre nur eine Nichtwahl der betreffenden Leute; diejenigen werden sich eh nicht im Forum/IRC melden
Status: nach der Diskussion folgte nun die Abstimmung, sie endete mit 9 Ja- und 19 Nein-Stimmen, der Vorschlag wurde somit abgelehnt.

3. Extra Startpaket für Anfänger, die sich im Forum melden
Gestartet vom Abgeordneten DasEeGe, neu: Abstimmung
Inhalt: Anfänger, die sich im Forum melden, sollen zusätzliche Hilfe in Form von Geld, Brot oder Waffen bekommen
Argumente pro Hilfe: bessere Startbedingungen; Neulinge werden an das Forum herangeführt, Staat hat einige Waren auf Lager, die er nicht mehr nutzen kann und verschenken könnte
Argumente kontra Hilfe: bei vielen Meldungen teuer und aufwendig; wer soll es verteilen, darf der Kongress es dem Communityministerium aufhalsen?
Status: nach der Diskussion folgte nun die Abstimmung, sie endete mit 3 Ja- und 13 Nein-Stimmen, sowie 11 Enthaltungen, der Vorschlag wurde somit abgelehnt. Moniert wurde vor allem, dass noch gar nicht geklärt war, wie teuer das werden würde und wer verantwortlich sein soll. Möglicherweise rührt daher auch die hohe Anzahl an Enthaltungen.

4. Erstellung eines Wirtschaftrates
Gestartet vom Abgeordneten Friedrich Wilhelm II
Inhalt: Bildung eines Wirtschaftsrates zur Hilfe für die Regierung. Mitglieder sollten auch Erfahrung in RL-Wirtschaft haben.
Status: Wenn, dann gibt es eine private Lösung, mehrere Bürger tun sich zusammen und beraten die Regierung

5. Änderung der Steuersätze
Gestartet vom Abgeordneten Nymphe
Inhalt: Senkung der Einkommenssteuer für Waffen, Tickets, Nahrung und Häsuer auf jeweils 10%, im Gegenzug höhere Mehrwert-/Einkommenssteuer
Argumente pro Vorschlag: Produktion lohnt sich wg. der hohen Einkommenssteuer nicht; importierte Ware ist relativ günstig, da geringe Mehrwertsteuer; höhere Binnennachfrage wg. geringeren Lohnabgaben
Argumente kontra Vorschlag: Es ist unklar, wie sich die Steuereinnahmen zusammensetzen; Mehrwertsteuer kann umgangen werden, Gefahr der Mindereinnahme; geringere Lohnabgaben, dafür höhere Preise, bringt nichts für den Arbeiter; zwar geringere Lohnabgaben, aber nur so geringfügig, dass dadurch die Binnennachfrage kaum geändert werden würde
Status: Da kaum Zustimmung wird der Vorschlag aktuell nicht weiter verfolgt

*update* Kurz nach Veröffentlichung dieses Berichtes gab es einen ersten Gesetzesvorschlag des Abgeordneten Nymphe.

Soviel für den Moment. Bei Fragen, wendet euch einfach an diese Organisation oder den Kongressabgeordneten eures Vertrauens. Und zum Schluss nochmal: bitte voten. 😉

Mit freundlichen Grüßen
Tiuri