[Bundestag] Zwischenbericht

Day 1,203, 06:13 Published in Germany Germany by Bundestag

Liebe Mitbürger, liebe Abgeordnete,

nun folgt der erste Zwischenbericht über den aktuellen Kongress.

Zuerst die erfreulichen Nachrichten und Updates:
Bis auf den Kongressabgeordneten DeathmanRSF haben sich alle Mitglider in der konstituierenden Sitzung gemeldet. Alle Abgeordneten haben im Sinne des Antilobbyismusgesetzes ihre Firmen offengelegt und das Kongressgold wurde von CarStefan nachgezahlt.



Debatten innerhalb des Kongresses

Das von vielen belächelte und seit den letzten Updates für unnötig befundene Antilobbyismusgesetz wurde mit einer deutlichen Mehrheit von 19 zu 4 Stimmen abgeschafft, Enthaltungen gab es keine.

Zur Abstimmmung

Auch die eigentliche Idee des Reserverfonds ist seit den heute in Kraft getretenen Änderungen nur noch schwer zu verfolgen, aus diesem Grund wurde per Eilverfahren das Gold aus dem Fonds ausgelöst und an die Bundesbank überwiesen.

Derzeit läuft die Abstimmung darüber, das Gesetz ganz abzuschaffen.

Auslösung
Abschaffung

Die Wahlbeteiligung in beiden Verfahren war relativ hoch, in den Diskussionen ist die Anzahl diskutierender Kongressmitglieder erschreckend gering.



Noch diskutierte Vorschläge:

Neben den bereits konkret gewordenen Abstimmungen laufen weitere Diskussionen.

Der Abgeordnete Iseutz hat einen Vorschlag eingebracht, um die Kongressaktivität zu steigern. Er fordert dazu auf, das erlangte Kongressgold komplett als eine Art Pfand zu spenden, das bei entsprechender Aktivität am Ende der Amtszeit zu 3/5 zurückgezahlt würde.

Diskussion und Meinungsbild

Auffallend ist hier das Desinteresse der Kongressmehrheit. Scheinbar interessiert sich kaum einer für die entstandene Diskussion und man wählt einfach irgendetwas, um "Aktivität" zu heucheln. Dass die hier angebotene, dritte Abstimmungsmöglichkeit, überhaupt nicht mehr durchführbar ist, scheint diese nicht zu interessieren.

Neue Verteilung der Schreibrechte innerhalb des Bundestages fordert der Abgeordnete Otis84, diese Diskussion verläuft jedoch zunehmend im Sand und stößt auf nicht unerheblichen Widerstand.

Diskussion

Zu guter Letzt bringt Konrad Neumann einen Vorschlag nach dem Vorbild des englischen Kongresses ein. Der Sinn dahinter soll wohl eine Denunzierung der Admins sein. Ich rufe dazu auf, sich einfach gar nicht zu diesem Vorschlag zu äußern.



Das sollte es gewesen sein, trotz des großteils inaktiven Kongresses scheitern immerhin die Abstimmungen nicht, somit konnte wenigstens etwas gearbeitet werden.

Ich appelliere hier noch einmal an alle Parteipräsidenten und werdende Abgeordnete: Überlegt euch vorher, wen ihr aufstellt. Überlegt euch ob ihr genug Zeit für die Arbeit im Kongress mitbringen könnt, ob ihr Lust auf die Diskussionen habt oder nicht. Hört auf euch nur des Goldes und der Medaille wegen wählen zu lassen.

Stuhlige Grüße,
Freiheitskaempfer