[Bundestag] 1. Kongress-Bericht Nov/Dez 2010 - 29. November 2010

Day 1,105, 08:39 • Published in Germany Germany • by Bundestag

Liebe eMitbürger,

etwas unverhofft darf ich diesen Monat das Amt des Chairman/Bundestagspräsidenten/Stuhlmann ausüben. Zunächst danke ich meinem Vorgänger Rotar für die geleistete Arbeit und den unkomplizierten Wechsel.

Der Vollständigkeit halber hier die Links zur Abstimmung für den Posten des Bundestagspräsidenten:

1. Wahlgang: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6857
2. Wahlgang: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6878



Zunächst wie üblich eine Bestandsaufnahme der 30 neu gewählten Kongressabgeordneten. Mit Genugtuung kann ich feststellen, dass die meisten von ihnen ihren Minimalpflichten (Sign-In, Anti-Lobbyismus-Gesetz) sowie der freiwilligen Spende eines Teils des Medaillengoldes an die Bundesbank nachgekommen sind. Eine Übersicht dazu liefert die folgende Grafik:


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2 Kongressabgeordnete (Hans Agil, RudiDutschke) haben ihr Mandat bereits niedergelegt, da sie, wie es scheint, nur Blocker sein wollten und dann unverhofft den Einzug in den Kongress schafften. Das ist natürlich legitim, auch wenn der eine oder andere gescheiterte Kandidat, der gerne den Einzug geschafft hätte, sich ärgern wird. Nächstes mal sollte man da vielleicht noch expliziter drauf hinweisen, dass man nicht gewählt werden möchte (etwa durch "wähl-mich-nicht!"-Avatare; ob dies bei den beiden betreffenden der Fall war weiß ich leider nicht mehr genau) oder im Zweifel wenigstens einen Teil der Medaille spenden.

3 Kongressabgeordnete (namentlich Tiuri, Ostdeutsche und Peter Mischnik) sind ihren Minimalpflichten noch nicht nachgekommen; zwei weitere (Konrad Neumann und Alex Drex) sind - wohl wegen ihrer fehlenden Deutschkenntnisse - der Angabe ihrer deutschlandrelevanten Firmen noch nicht nachgekommen. Ich werde sie darauf noch einmal im persönlichen Gespräch hinweisen.



Soviel zunächst zum neuen Kongress, der kürzlich siene Arbeit aufgenommen hat. Über die ersten Debatten und Beschlüsse wird es in naher Zukunft einen Extra-Artikel geben.

Bis dahin,
tmv23