[SPeD] Kongressinitiative, die 1.

Day 1,165, 03:31 • Published in Germany Germany • by SPED Org

Genossinnen und Genossen,
Liebe Parteimitglieder und Leser,

Prolog: Nachdem gestern die feuchtfröhliche SPeD-Wahlparty vor der fantastischen Kulisse des [Sehenswürdigkeit in Saarbrücken einfügen, wenn bekannt] in der eDeutschen Hauptstadt Saarbrücken langsam ausgeklungen ist, legt SPeD-Abgeordneter Genosse KirKanos nun los mit einer Initiative zur Einführung eines vom Kongress gewählten Wehrbeauftragten für die eBundeswehr. Diese Initiative dürfte wie gewohnt stark polarisieren und einige altbekannte Gegenargumente zu Tage fördern, deshalb will ich der im Bundestags-Forum nicht vertretenen Öffentlichkeit den ursprünglichen Beitrag zu diesem Thema nicht vorenthalten.

Der nachfolgende Teil entspringt der Feder von KirKanos

Sehr geehrte Kongressmitglieder,

zuerst möchte ich alle gewählten Mitglieder dieses hohen Hauses grüßen und sie zu einem konstruktiven Miteinander einladen. Wir stehen vor schwierigen Aufgaben vor denen schon so viele eRepublikaner hier standen, nämlich den Kongress zu stärken, mit der eRegierung im Einklang für unsere Community zu wirken und solide Politik zu betreiben. Ich hoffe auf eine konstruktive und auch betriebsame Kongressperiode.

Doch nun zum Tagesgeschäft.

Einführung eines Wehrbeauftragten des eBundestages

Wir leben in einer militarisierten eGesellschaft. Unsere Streitkräfte sind das wichtigste Organ innerhalb unserer Gemeinschaft. Sie sind die wichtigsten Aktiva unseres Landes und daher von absolut zentraler Bedeutung. Finanziert werden sie durch privaten Einsatz und Steuern, letztere erhoben und reguliert vom eKongress. An sich ein enormer Einfluss, bloß übers Abnicken der Gelder hinaus wird dieser nicht genutzt. Tatsächlich steht gerade der eKongress in der Verantwortung sicherzustellen das die Steuermittel sinnvoll eingesetzt werden. Hier offenbaren sich aber auch über der Kontrollfunktion der Legislative hinaus große Möglichkeiten.

Ich plädiere daher für die Einführung eins Wehrbeauftragten des eBundestages, vom Kongress auf eine Wahlperiode ernannt. Lasst mich Euch bitte die Gründe dafür darlegen.

Außer den formalen Gründe, die in einer kleinen, stets bedrohten Community, nicht so sehr zum tragen kommen, spricht einiges für diese neue Position.

Der wichtigere Punkt um den es mir vor allem geht ist, dass der Kongress jemanden am Puls der Truppe haben sollte. Wollen wir den Kongress wirklich stärken und ihn aus seinem Schattendasein hinausführen, muss er in den wichtigsten Strukturen eingebunden werden. Das lässt sich wie oben gesehen formal, wie politisch begründen. Wie hört man erfahrene Spieler sich über die Reformträgheit der eBW beschweren? Der Wehrbeauftragte könnte vom Kongress auf eine Amtszeit gewählt werden, um sich Verbesserungswünsche, Klagen und Probleme außerhalb der militärischen Befehlskette anzuhören. Der Kongress könnte aus den Berichten aus der ersten Hand seine Schlüsse ziehen und mit seinen Budget Recht mal endlich was aktiv anpacken.

Der WB(Wehrbeauftragte) wäre aber keine direkte Einmischung in die Befehlskette der eBW, ähnlich wie es in der echten BW gehandhabt wird, sondern eine direkte Kontaktperson des Kongresses, die eine Kontroll-, aber vor allem eine Beratungsfunktion im Kongress darstellt. Eine Funktion die im echten Bundestag von einen ganzen Ausschuss wahrgenommen wird, kann natürlich von einem eRep nicht so umfassend ausgefüllt werden. So könnte der Kongress direkt Verantwortung delegieren und so in direkten Kontakt zu unseren Soldaten und Soldatinnen treten. Vielleicht könnte man damit den Anfang machen den Kongress mit fachlichen Kompetenzen zu stärken und Reformdiskussionen ins Parlament zu holen. Genau wo eine solche Diskussion hingehört. Exakt das was wir für einen starken Kongress brauchen.

Natürlich könnte man argumentieren im Kongress selbst sitzen viele eMilitärs, doch das überzeugt mich nicht. Konkretes, aktives Handeln, dessen fehlen man den Kongress oft zu Last legt, bedarf klarer Verantwortung. Der Wehrbeauftragte müsste daher nicht nur kompetent sein, ein offenes Ohr haben, sondern auch den Ehrgeiz haben über den Kongress Reformen und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Die Idee ist auch nicht völlig neu, nicht lange verfolgte Ansätze über Verbingungsoffiziere hat eDeutschland schon gesehen. Hier gilt es vom Kongress aus endlich mal etwas konsequent zu ende zu denken und zu führen.

Es werden vielleicht kritische Stimmen anmerken, der Kongress würde über diesen Weg in Bereichen des MoD wildern. Ersteinmal versucht dieser Vorschlag nicht den MoD irgendetwas aus der Hand zu nehmen, sondern vielmehr im Einklang mit ihm für eine stärkere eBundeswehr zu arbeiten. Das aber die Stärkung des Kongresses nicht ohne Machteinschränkung anderer Instanzen erfolgen kann, liegt auf der Hand. Macht kann man selten zugewinnen, ohne das irgendwo jemand etwas Macht abgibt.

Schlussendlich bitte ich um Eure Zustimmung und eine konstruktive Diskussion. Ich bin selbst vollkommen überzeugt das das der richtige Weg für einen starken Kongress ist und wir mit der Umsetzung dieses Vorschlages ein wichtiges Signal setzen.

Hochachtungsvoll,
KirKanos

Es ist mal wieder an der Zeit zu Streiten! Legt also los; konstruktive Kritik ist immer besser als gar keine.

Herbert Mustermann
Parteichef