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Sehr geehrte Bürger Germarks,

herzlich willkommen zur 9. Ausgabe des Bundestagsanzeigers. Zunächst wird die Steuerdebatte aus der letzten Amtsperiode nachgetragen, anschließend wird über die üblichen Prozesse zu Beginn eines neuen Abschnittes im Bundestag berichtet. Das wichtigste Thema war jedoch die Wahl in Dänemark. Einige Neulinge fragen sich nun sicher: "Wieso?" Nun, lest doch einfach den Artikel. Ich wünsche viel Spaß beim Informieren.

In der heutigen Ausgabe:

Aktuelle Vorgänge
Steuerdebatte
Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
Kongresswahlen in Dänemark
CS-Anfragen/PTO-Gefahr

Analyse
Sitzverteilung des Bundestages im Januar/Februar
Stimmenverteilung

Zeitgeschehen
Die dänische Staatskasse pt. 2

Rubriken
Aktuelle Verträge & Gesetze
English Summary
Impressum




Steuerdebatte
Zum Ende der letzten Amtszeit gab es im Kongressforum 2 Diskussionen über Gesetzesänderungen hinsichtlich der Steuern. Der Abgeordnete NorthAfricaCorps schlug vor, die Einkommenssteuern auf 12-15% zu erhöhen, um die Einnahmen des Staates etwas zu erhöhen. Finanzminister bernhardms erwiderte darauf, dass die möglichen Änderungen dadurch wohl recht gering ausfallen würden, bei 600 zu normalen Konditionen angestellten Arbeitern wären das etwa 60 DEM pro Prozentpunkt.
Ein anderes Argument für eine Erhöhung der Steuern wurde noch unter dem Gesichtspunkt eines möglichen Babybooms hervorgebracht, dies erscheint jedoch nicht sehr realistisch, generell sind Argumente aus dem echten Leben in eRepublik selten am richtigen Ort.
Die darauf folgende Abstimmung über die Gesetzesänderung endete mit einem 9:17, eine Einkommenssteuererhöhung wurde somit abgelehnt.
Ein weiterer Vorschlag stammte vom Abgeordneten Leopold von Bismarck, er stellte eine Mehrwertsteuersenkung zur Diskussion, dies wurde allerdings aus Gründen der MPP-Finanzierung abgelehnt.

Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
Auch in diesem Monat gab es wieder eine Kongresswahl, die Ergebnisse können hier nachgeschlagen werden. In der konstituierenden Sitzung haben sich 35 der 40 Abgeordneten zurückgemeldet, neuer Chairman ist Freiheitskaempfer, er war der einzige, der seine Nominierung innerhalb der erforderlichen 24 Stunden akzeptiert hatte.

CS-Anfragen/PTO-Gefahr
Einige Kongressmitglieder berichteten in dieser Woche von etwas ungewöhnlichen Anfragen zur Staatsbürgerschaft. Sie wurden angeschrieben mit der Bitte, den die Staatsbürgerschaft Begehrenden für Gold einzubürgern. Dies veranlasste den Präsidenten zu einer Stellungnahme: "Ich habe Informationen erhalten, dass serbische Staatsbürger eDeutschland als Ziel eines PTOs ins Auge gefasst haben.", so Landespräsident dermont. Er wies die Kongressabgeordneten deshalb darauf hin, dass sie erneut darauf achten sollen, nur mit Erlaubnis des Innenministeriums einzubürgern.
Ein paar Tage später stellte sich die Anfrage des russischen Staatsbürgers, der jedes Kongressmitglied zwecks Einbürgerung angeschrieben hatte, als eine "Prüfung" des deutschen Bürgers NorthAfricaCorps heraus. In diesem Artikel erklärt er sein Vorhaben und zieht dabei ein positives Fazit. Dennoch sollte die Warnung, was einen PTO angeht, ernst genommen werden.

Kongresswahlen in Dänemark
Zum ersten Mal seit langer Zeit fanden wieder Kongresswahlen in Dänemark statt. In der vorherigen Ausgabe des Bundestagsanzeigers wurde schon über das dänischen Staatsgeld und die damit verbundene PTO-Problematik berichtet, nun fühlten sich die richtigen Dänen also stark genug, es mit einer Kongresswahl zu versuchen. In Zusammenarbeit mit der deutschen Regierung wurden deshalb entsprechende Vorkehrungen getroffen, um diese durchzuführen.
Der Wahlausgang war letztendlich erfolgreich, die PTOler konnten lediglich 3 der 10 Sitze ergattern, die Staatskasse der Dänen ist also sicher! Der dänische Präsident Sasori5 bedankte sich kurz nach der Wahl bei allen Wählern und nutzte diese Gelegenheit, den Dänen neuen Mut zuzusprechen, den sie nun zweifellos haben dürfen.
Seitdem wurden bereits 2 Millionen dänische Währung sichergestellt, es läuft also alles nach Plan.




Sitzverteilung des Bundestages im Januar/Februar
Im folgenden Diagramm seht ihr die Sitzverteilung unseres Parlaments im Dezember/Januar. Im letzten Monat ließen sowohl OMG als auch die LPP einen Gastkandidaten über ihre Partei antreten, in diesem Monat tat das nur die OMG, weswegen sich die SPeD erneut über einen Sitz im Kongress freuen kann. Die Sitzverteilung ist also fast mit der vom letzten Monat identisch, die LPP hat lediglich einen Sitz mehr (9), da, wie zuvor erwähnt, der Gastkandidat wegfällt, die OMG dagegen stellt, wie auch im letzten Monat, 13 Abgeordnete.



Die Bad Party (7 Sitze), die Steinmetze (5) und die Kommunistische Partei eDeutschlands (5) bestätigen das Wahlergebnis der letzten Monate.

Stimmenverteilung
Die OMG verzeichnet im Gegensatz zum Vormonat ein Stimmenplus von 30 Stimmen, was einem Prozentsatz von 16,7% entspricht. Sie ist damit der Gewinner der Kongresswahl. Dahinter folgt die Bad Party, die sich um 14 Stimmen (+ 15,2😵 verbessern konnte. KPeD und LPP verzeichnen einen Stimmenzuwachs von 12,5% (8 Stimmen) und 10% (11 Stimmen). Die Steinmetze erreichen exakt die gleiche Anzahl an Stimmen wie im Vormonat, 57.



Dass es bei dieser Wahl deutlich mehr Stimmen gab, lässt sich relativ einfach anhand der Tatsache erklären, dass der 25. des letzten Monats der erste Weihnachtsfeiertag war.




Die dänische Staatskasse pt. 2

In der letzten Ausgabe des Bundestagsanzeigers stand ebenfalls die Problematik um die dänische Staatskasse und die damit verbundene PTO-Gefahr im Mittelpunkt. Es wurden mögliche Lösungsansätze herausgearbeitet, welche sich allerdings überwiegend als unbrauchbar erwiesen. Schlussendlich kam ich zu dem Ergebnis, dass nur Option e) ("Business as usual") den Erfolg bringen könnte. Das beinhaltete das Melden von Multi-Accounts und das gezielte Hinarbeiten auf die Kongresswahl sowie eine gute Kommunikation zwischen eDänemark und eDeutschland. Es hätte nicht wieder passieren dürfen, dass gleichzeitig eine andere Schlacht zu dem Umstand führt, dass eine ungewollte Kongresswahl stattfindet.

Dieses gezielte Vorausplanen hat Germark letztendlich den Sieg verschafft. Die gute Kommunikation zwischen Sasori5 (CP von Dänemark), Maine Coon (MoFA von Dänemark und MoDA von eDeutschland) und dermont und seinem Ministerteam hat dazu einen großen Teil beigetragen. Es wurde bereits einige Tage zuvor intensiv über eine mögliche Wahl diskutiert, die dänischen Vertreter waren sich anschließend einig, dass eine gute Chance bestehe. Anschließend entwarf Verteidigungsminister n0s3 einen detaillierten Ablaufplan, welcher unter Anderem eine Verhinderung der Wahl beinhaltete, falls die PTOler die Überhand gewinnen würden.

Dieser Extremfall trat jedoch nicht mehr ein, die Operation "Dänischer Kongress" war erfolgreich. An dieser Stelle will ich mich einmal persönlich bei Maine Coon und Sasori5 bedanken, die immer zu unserer Union gestanden haben, auch wenn die Stimmen aus Dänemark nicht durchgehend positiv waren. Diese beiden dänischen Regierungsvertreter haben sich über die vergangenen Monate sehr intensiv um Germark bemüht und sie haben es letztendlich möglich gemacht, dass Tag 1894 ein Freudentag für Germark wurde. Dankeschön!

Das Interesse der PTOler dürfte nun vorerst erloschen sein, eine leere Staatskasse zieht keinen PTOler an.




Diese Rubrik stellt die aktuellen Gesetze & Verträge dar, die derzeit in Germark gültig sind.

Aktuelle Verträge:
Germany & Sweden (momentan außer Kraft)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Aktuelle Gesetze:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags (GO)
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz (ZwSprG)
NeuFöG 2.0 (momentan ausgesetzt)




Tax debate
At the end of the last term in Congress, there were two forum discussions about changes in the tax laws. The congress member NorthAfricaCorps proposed to raise the income tax to 12-15% in order to increase state revenues slightly. The minister of finance bernhardms replied that the possible changes would fail thus probably quite low, at 600 salaried workers under normal conditions would be approximately 60 DEM per percentage point.
Another argument for an increase in taxes was brought from the viewpoint of a potential baby boom, this does not seem very realistic, in general, arguments based on real life does not work in eRepublik.
The subsequent vote on the amendment ended with a 9:17, a personal income tax increase was thus rejected.
Another proposal came from Mr Leopold von Bismarck, he put a VAT reduction for discussion, it was rejected on the grounds of MPP funding.

Constitutive meeting/Chairmanelection
Also this month there was another congressional election, the results can be looked up here. In the inaugural session, 35 of the 40 members have returned, the new Chairman is Freiheitskaempfer, he was the only one who had accepted his nomination within the required 24 hours.

CS-Requests/PTO-Danger
Some members of Congress reported this week that they received some unusual requests for citizenship. They were contacted with a request to naturalize someone for gold. This prompted the President to make a statement: "I have received information that Serbian citizens have taken germany as a target of PTO.", President Dermont said. He told the congressman therefore, that they should be very careful with naturalizing without permission from the Interior Ministry.
A few days later it came out that the request of the Russian national, who had written to every member of Congress for the purpose of naturalization, was a "test" made by the German bourgeois NorthAfricaCorps. In this article he explains his plan and pulls a positive conclusion. Nevertheless, the warning when it comes to a PTO should be taken seriously.

Congressional elections in Denmark
For the first time in a long time congressional elections took place in Denmark. In the previous edition of the Bundestagsanzeiger the problems of the Danish state money and the associated PTO problem were already described, right now, the Danes felt strongly enough to try it with a congressional election. In collaboration with the German government the necessary precautions have been taken to implement this.
The election was ultimately successful, the PTOler were just able to get only 3 of the 10 seats, the treasury of the Danes is safe! The Danish president Sasori5 thanked shortly after the election all voters.
2 million Danish currency were already seized, the whole action runs perfectly.


Active Treaties & Laws:

Treaties:
Germany & Sweden (currently suspended)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Laws:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz
NeuFöG 2.0 (currently suspended)

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