[PuLSeD] Die Quintessenz zur Kreditmisere

Day 1,450, 12:38 • Published in Germany USA • by Dark Creed


Verboten gut seit Mai 2011

Inhalt:
- Einleitung und Übersicht zur Problematik
- Zäsur und Autorenwechsel (Schaukelstuhl?) / Positionen der PuLSeD
- Erfreuliche Nachrichten
- Einleitung: Doch was sollte sich ändern?
- Die Quintessenz: Was soll nun geschehen?



Der heutige Artikel beschäftigt sich auch noch einmal mit dem Thema Kreditvergabe der letzten Regierung unter ilphen, dem Haushaltsrecht und zeigt Lösungen auf, wie derlei für uns alle ungemütlichen Dispute wie dem aktuellen Kreditstreit zukünftig zu vermeiden - zu finden in der Quintessenz.

Teils heftig wurde vor allem in den zahlreichen Kommentaren darüber diskutiert.
Angefangen hatte der Streit mit dem Abschlussbericht des MoFEs in dem die Kreditvergabe mehr oder weniger nur nebenbei erwähnt wurde.


Da rollte der Rubel... äh Euro.. DEM... *?*

Für recht viel Furore hatten die Artikel von Liquidwolf hier und hier gesorgt.

Um auch mal den Kreditnehmer zu Wort kommen zu lassen gab es dann auch hier ein Interview

Erst spät wurden Details zu dem Vertrag selber vom CP bekannt, gab vielen aber nur ungenügende Antworten.
Nachfolger KTTRS erklärt öffentlich keine Kredite ausgeben zu wollen.

Doch wie steht nun unsere Partei zu dem Thema?
Für PuLSeD ist es ein typisches Beispiel dafür wie Intransparenz zu Problemen führt.
Hätte man vorher etwas an Infos fließen lassen wäre der Aufschrei gewiss geringer gewesen. Ebenso hätte eine Absprache mit dem Kongress über die Verwendung der Finanzmittel jede Menge Ärger erspart.
Hätte sein könnte
Doch alles was wäre wenn ist müßig.



:!: Zäsur und Autorenwechsel (Schaukelstuhl?) / Positionen der PuLSeD :!:

Auch in der PuLSeD gibt es Positionen, die an der gängigen Praxis nichts Grundlegendes zu ändern gedenken als ein paar vage Absichtserklärungen, die aber erfahrungsgemäß nach kurzer Zeit keine Beachtung mehr finden, sodass sich wieder nichts ändern wird. Es lag dazu schon ein Artikel vor, der aber niemals nicht veröffentlicht werden wird, Reformierungskommando an Bord, den Betreffenden wurde eine Wärmflasche bereitet und wieder in den Schaukelstuhl verfrachtet! 😉

Nein, mit der gängigen Praxis ist man vor die Wand gefahren, die Verantwortlichen in der Regierung beharren weitgehend auf ihren Positionen, der Bundestag hätte mit den bewilligten Spenden der Steuermittel aus dem Staatsaccount auf die Organisation der Bundesbank jegliches Mitsprache- und Informationsrecht über die Verwendung der Gelder an die Regierung abgegeben (Quelle: z.B. Duracraft-comments ab Tag 1,448, 10:24).
Dass dies so sei ist umstritten, v.a. da in Zeiten eDLs vollständiger Besetzung und einem Monat ohne Kongress alle Steuergelder im Staatsaccount festhängen sodass die Praxis alles zu überweisen auch für die Handlungsfähigkeit künftiger Regierungen bisher üblich war. Dass damit alle Rechte verwirkt seien ist neu und dass man gerade in dieser Situation auf Regierungsseite auf solcherlei Argumentation zurückgreift ist fast schon dreist.



Erfreuliche Nachrichten

... kommen derzeit aus dem MoFE, wo im aktuellen Artikel die sehr vorzeitige Rückzahlung des kompletten Kredits von JaFe verkündet wird.
Man kann JaFe für diese nette Geste nur danken, verpflichtet wäre er als Kreditnehmer dazu nicht gewesen, aber die mutmaßlichen Bemühungen der jetzigen Regierung und doch nicht zuletzt der öffentliche Aufschrei haben es möglich gemacht.

Bliebe noch der zweite Kredit an Markus S, der für das noch größere Aufsehen gesorgt hat, wurde er doch sogar ohne Wissen des CPs gewährt, wofür der verantwortliche MoFE Wonne suspendiert wurde - worüber man das eVolk aber auch nicht gedachte zeitnah aufzuklären.
Nach Stand der Informationen liegt hier kein Vertrag vor, selbst wenn könnte man den Kredit wegen der Zusagen eigentlich nicht vorzeitig zurückfordern.
Schauen wir mal, so leidlich es ist wird uns das Thema wohl noch eine Weile begleiten.

Angesichts dieser Ereignisse könnte man doch meinen, dass nun das meiste geklärt ist, nicht?
Nun, dass zumindest teilweise Konsequenzen angedeutet wurden ist gut, wenn auch viel verharmlost wurde und wird und die Kreditverantwortlichen erneut in der Regierung sitzen. Das ist nicht gut, denn wo keine Einsicht herrscht wird sich ähnliches irgendwann wiederholen.


So viele lustige bunte Begriffe... So kompliziert soll´s nicht werden. 😁

Einleitung: Doch was sollte sich ändern?

Es kann nicht sein, dass der Kongress und damit das Volk auf das Wohlwollen der Regierung angewiesen ist wie sie mit der strittigen Frage um die Finanzhoheit und den angemessenen Informationsfluss umgeht.
Das Volk hat ein Recht darauf zu wissen was mit dem Geld passiert, dabei geht es nicht darum über jede kleine Ausgabe über 100DEM und 10 Q5-Waffen zu informieren und um Erlaubnis zu betteln - eine Regierung muss Handlungsspielraum haben um ihre Arbeit für eDL machen zu können. Wohl aber kann man es nur als legitim ansehen, wenn der Kongress als Vertretung des Volks mit seinem ureigens ihm zustehenden Haushaltsrecht über Abweichungen in der gewohnten Praxis und über größere Ausgaben mindestens (möglichst vorher) informiert wird und in absehbar kritischen Fällen, wie es diese Kredite waren, um Freigabe oder wenigstens seine Meinung zu zu fragen.

Und nebenbei: das Volk hat auch das Recht zu erfahren wer für seine Belange zuständig und wer Ansprechpartner ist. Wenn sich auch während eines CP-Monats etwas an der Ministerbesetzung ändert muss darüber informiert werden.

"Wenn" das alles so passiert "wäre" "hätte" es diesen ganzen Zwist nicht gegeben, uns wäre viel erspart geblieben. (Da haben wir die bösen Wörter wieder 😉 )
Wohl möglich, dass die Kredite so nicht bewilligt worden wären, dessen war man sich wohl klar, aber zeigt dies doch, dass es nicht i.O. war, man die Stückelung z.B. hätte verkleinern sollen oder die Zinsen anpassen. Wohlgemerkt: die prinzipielle Kreditvergabe ist nicht das Problem, aber dann nicht in diesem Umfang durch die Entscheidung von 2-4 Leuten - und auch noch im Bekanntenkreis. (Zitat Jafe: "Vetternwirtschaft kann schwer abgestritten werden")

So, nun kann man solcherlei viel fordern, wenn darauf - heute oder in Zukunft - nicht eingegangen wird bringt das alles nichts und irgendwann haben wir wieder die selbe Chose. Immerhin ist es in eDL nicht das erste mal, Gobba war damals ein Spezialfall, ging halt auch vom MoF aus, und Konrad Neumann hat im Januar ebenfalls seine Kompetenzen überschätzt und hat sich dabei leider scammen lassen. Das Geld ward weg.

Es muss also endlich langfristig gelöst werden und das geht nunmal leider nur indem man es aufschreibt (JA!), Kompetenzen regelt. Das ist nicht unveränderlich, der Rahmen sollte auch nicht zu eng gefasst werden, aber die Grauzonen sind offensichtlich ZU riesig als dass man darauf weiterhin verzichten kann. Damit kann man nicht alle Probleme wie das Beispiel Gobba verhindern, der aktuelle aber zB sehr wohl.
Wo es schnell gehen muss sollen dennoch keine Steine in den Weg gelegt werden. Nicht zuletzt werden die Entscheidungen damit auf eine breitere Basis gestellt und die Qualität und Gerechtigkeit selbiger verbessert.



Die Quintessenz: Was soll nun geschehen?

Wir möchten den Kongress also eindringlich zu dem ermuntern, was er in der Vergangenheit verpasst hat, nämlich in dieser Richtung aktiv zu werden und den Mut zu haben sowas endlich umzusetzen, wozu natürlich auch Mehrheiten nötig sind.
Die Finanzen müssen reguliert werden, v.a. wie die Rechte des Geldes in der Bundesbank verteilt sind. Sollte der Kongress darauf weiterhin kein theoretisches Anrecht haben (nein, es muss nicht zwangsläufig 'ein' Kongressi BuBa-Zugang bekommen, wär aber möglich), dann muss die Praxis des BuBa-Donierens wohl angepasst werden - ersteres wäre für alle Beteiligten einfacher!
Die Lösung des Problems sollte also schriftlich in einem Gesetz festgehalten werden, sodass jeder über seine Rechten und Pflichten in diesen grundlegenden Fragen Bescheid weiß.

Nicht mehr und nicht weniger ist zu tun, dabei sind wir auch bereit praktikable Konzepte beizutragen, wenn unser Gewicht im Kongress derzeit leider sehr gering ist - in zwei Wochen kann der Wähler dies ändern.

Ihr seid gegen ausufernde Regierungsgewalten, für eine Stärkung des Kongresses und damit stärkerer Mitbestimmung des Volkes?
Dann unterstützt die PuLSeD und gleichgesinnte Partner!

Am Ende könne wir dann hoffentlich alle sagen:
... und für gut befunden. Je nach dem.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! :3




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