Rechenschaftbericht I / 04.10

Day 866, 04:41 • Published in Germany Germany • by Bundestag

Hallo Deutschland,

leider hing die Arbeit als Bundestagspräsident, zumindest was die öffentliche in dieser Zeitung angeht ein wenig fest.

Aber jetzt habe ich alle nötigen Schlüssel in Händen und damit kommen wir zuerst zu den GO relevanten Dingen, sprich der Spendenliste der Mitglieder des Bundestages.

Danach kommen wir zum Tätigkeitsbericht und zum Schluss dann zu meinem Persönlichen Projekt dieser Legislaturperiode.

Spenden der Bundestagsabgeordneten an die Bundesbank

Zuerst also die Abgeordneten, welche ihre kompletten Diäten an die Bundesbank ausgekehrt haben:
BenSchatter
isy
Kirkanos
Yaren6
Yasmin D´Ahara

Dann jene welche mehr als zwei gegeben haben (in absteigender Goldmenge)
Friedrich Wilhelm II
Entorius Yargestein
spartaner032
le enfant terrible
Alex Drex

Nun die Abgeordneten, welche der moralischen Verpflichtung nachgekommen sin😛
c0rv1n
cyb9r
Dislex
echristheone
FossiFoo
Freiheitskämpfer
HerrnSterling
higter
Jimie
Jules Casey
Kalle Pedersen
kleiner Teufel
Konrad Neumann
Maar68
manuausrauben
Markus Scierski
moonburn
Moritz von Sachsen
Mr Donk
Rudi Dutschke
Salidor Godsbane
Sir Nils
Thalia von Sturmfels
Theobald v. Bethmann H.
trebor1903
zerberus1985

Kein Gold an die Bundesbank überwiesen haben:
Elisa Vorimberg
Gobba
xPA9x
Stresemann

Der Geschäftsordnung folgend darf ich die obige Liste nicht bewerten oder kommentieren.

Umfrage zur Zufriedenheit mit dem Bundesta
Aufgrund der technischen Probleme zu Beginn der Amtszeit hat es dieses Mal die Umfrage icht gegeben. Ich persönlich halte diese Umfrage auch für sinnvoller, wenn sie gegen Ende der Periode, also vor den Neuwahlen erfolgt, so plane ich es zu halten.

Tätigkeitsbericht

Geld drucken
Obgleich die Diskussion bereit in der vorherigen Periode begonnen hatte erfolgte erst in dieser Amtszeit die Abstimmung. Das Umwandeln von Gold in DEM war nach Meinung des Deutschen Bundestages notwendig um den Kurs der DEM auf dem Markt zu bremsen und die durch Gobbas Hinterziehung der Haushaltsgelder eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Staates wieder her zu stellen.

Gryphon eUniversity
Hier gab es aktuell ein klares Bekenntnis des Bundestages für die Universität. Es beginnt nun die Ausformulierung der entsprechenden Verwaltungsvorschrift.

Bundesgerichtshof
Die Einführung eines Gerichtshofes zur Verfolgung zukünftiger Verbrechen gegen den eDeutschen Staat wurde durch den Bundestag abgelehnt. Persönlich nehme ich an, dass dies an der fehlenden Rechtsgrundlage im Spiel und an der mangelnden Durchsetzbarkeit von Gerichtsbeschlüssen.

IRC Bundestagssitzungen
Das Thema kam zu Beginn der Amtszeit dieses Bundestages auf und wurde sehr unterschiedlich aufgenommen. Aktuell scheind dieses Thema eingeschlafen. Die Ergebnisse der hierzu gerstarteten Umfrage wuden nicht vorgelegt.

Steueränderungen
Ebenfalls gescheitert ist eine Initiative zur Änderung der Steuersätze in der Waffenindustrie. Unklar ist hier, ob dieses Scheitern an Formfehlern lag oder an einen inhaltlichen Ablehnung.

Notfallverordnung
Auch hier ist das Thema nach heftigem Beginn ein wenig eingeschlafen. Ob es hier noch zur Gesetzesinitiative kommen wird bleibt Abzuwarten.

Petitionsausschuss
Kommen wir also zu meinem eigenen Projekt als Bundestagspräsident. Und dafür brauche ich euch.

Die Diskussionen im Bundestag finden ohne euch statt. Das ist nun einmal die Eigenschaft einer parlamentarischen Demokratie. Klar man könnte versuchen, nach Schweizer Vorbild eine direkte Demokratie aufzubauen, aber das auch das seinen Haken hat hat man immer wieder und auch erst zuletzt gesehen.

In RL Deutschland gibt es da eine Option, bei der man denke ich nachdenken sollte sie auch in eDeutschland einzubringen. Petitionen.

Eine Petition läuft folgendermaßen ab, eine bestimmte Anzahl an Bürgern legt ein Thema dem Bundestag vor und dieser muss dann darüber beraten.

So und jetzt müsst ihr quasi die erste Petition beginnen. Besteht Interesse an einer solchen Einrichtung?

Entorius Yargestein
Bundestagspräsident