Der Bundestagsanzeiger #7

Day 1,849, 06:59 Published in Germany Germany by Bundestag


Hallo Bürger Germarks,

herzlich willkommen zur 7. Ausgabe des Bundestagsanzeigers. Der Kongress befindet sich immer noch im Winterschlaf, dennoch gibt es einige interessante Infos zu aktuellen Vorgängen und der derzeitigen Zusammensetzung unseres Bundestages. Ein Hinweis an Neulinge: Es empfiehlt sich, im edeutschen Forum registriert zu sein, viele Verlinkungen werdet ihr euch sonst nicht anschauen können. Das Forum findet ihr hier. Viel Spaß beim Lesen!

In der heutigen Ausgabe:

Aktuelle Vorgänge
Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
Litauen NE
Polen MPP
NE-Antrag UK
Sanktionen

Analyse
Sitzverteilung des Bundestages im November/Dezember

Rubriken
Aktuelle Verträge & Gesetze
English Summary
Impressum




Konstituierende Sitzung/Chairmanwahl
Die Wahlergebnisse der letzten Kongresswahl können hier nachgelesen werden. Wie anfangs schon erwähnt, befindet sich der Kongress weiter im Ruhezustand, selbst in der Konstituierenden Sitzung haben sich lediglich 32 von 40 Kongressabgeordneten gemeldet.
Eine Chairmanwahl fand nicht statt, nebst diversen Trollnominierungen war ich der einzige Abgeordnete, der seine Nominierung annahm.

Litauen NE
Vor 5 Tagen wurde, als Reaktion auf die Eroberung Scanias durch Litauen, ein Erzfeind-Antrag gegen die Litauer gestartet. Zweck dieses Antrags war es, den Schweden im Kampf gegen Litauen beizustehen, dies war jedoch nicht mehr nötig, da sich die beiden Länder kurz darauf friedlich geeinigt hatten. Scania wurde wieder an Schweden zurückgegeben, womit der Konflikt sein Ende fand.

Polen MPP
Große Verwirrung gab es um den Polen MPP, der von Präsident Maxi Fifole vorgeschlagen wurde und von den Polen ihrerseits recht deutlich abgelehnt wurde. Der Präsident hat kurz darauf seine Gründe in einem Zeitungsartikel dargelegt. Diese sind eng verbunden mit dem vorher angesprochenen Konflikt zwischen Schweden und Litauen. Der MPP sollte eine taktische Maßnahme darstellen, durch den die Litauer, bei Annahme Polens, ihren MPP mit Polen verloren hätten, was eine erhebliche Schwächung für den Baltischen Staat bedeutet hätte. Maxi Fifole betont zugleich, dass in keinem Fall Nachteile für Germark entstanden wären, ein abgelehnter MPP kostet nichts.

NE-Antrag UK
Gestern schlug der britische Kongressabgeordnete Kamoris KSC Germark als Erzfeind des Vereinigten Königreiches vor. Dieser Vorschlag wird jedoch scheitern, es handelt sich lediglich um ein Spaß-Proposal, welches nicht mit den Vorstellungen der englischen Regierung korreliert.

Sanktionen
Der Kongressabgeordnete Madumius wurde für 10 Tage aus dem Kongressforum ausgeschlossen. Er hat Informationen aus dem internen Kongressforum an eine dritte Person weitergegeben. Er hat sich daraufhin im öffentlichen Kongressforum entschuldigt. Meine Urteilsbegründung könnt ihr hier nachlesen. Madumius kannte wohl die Geschäftsordnung nicht oder nur teilweise, Pflicht der Parteipräsidenten sollte es sein, ihnen diese näher zu bringen, damit die Abgeordneten wenigstens über die wesentlichen Inhalte Bescheid wissen.

Verwarnt wurde zudem der Abgeordnete Daniel Kulur, da er eine Person ohne die Erlaubnis des Innenministerium eingebürgert hat. Auch das Kongressmitglied Achim Petrushka hat ohne Erlaubnis des MoI eingebürgert und dies gleich 3 Mal. Er ist jedoch nicht im Forum registriert und deshalb ist eine Verwarnung oder ein Ausschluss im Forum nicht möglich. Er hat sich unter der Einbürgerungs-Statistik des Innenministeriums entschuldigt, er wusste nicht, dass es zu so etwas Regelungen gibt. Auch hier sind die PPs dazu aufgerufen, den neuen Kongressabgeordneten die GO/das Forum näherzubringen.
Heute wurde außerdem der Abgeordnete Ferdinand von Holstein verwarnt, er hat ohne die Zustimmung des Innenministeriums eingebürgert.




Nachdem Leopold von Bismarck schon zu Beginn der Amtsperiode einen Analyseartikel zu den Ergebnissen der Kongresswahl veröffentlich hat, beschränke ich mich darauf, die aktuelle Sitzverteilung des Bundestages darzustellen. Die OMG hat dabei einen Platz verloren, Maxi Fifole hat als Präsident natürlich sein Mandat niederlegen müssen.



Ich habe mich diesmal bemüht, jeder Partei eine passende Farbe zu geben, außerdem wird nun zwecks besserer Übersicht ein 2D-Tortendiagramm anstatt des sonst üblichen 3D-Tortendiagramms verwendet.




Diese Rubrik stellt die aktuellen Gesetze & Verträge dar, die derzeit in Germark gültig sind.

Aktuelle Verträge:
Germany & Sweden (momentan außer Kraft)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Aktuelle Gesetze:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags (GO)
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz (ZwSprG)
NeuFöG 2.0 (momentan ausgesetzt)




Constitutive Meeting/Chairman-Election
The result of the last election can be found here. As already mentioned earlier, the Congress is more at rest, even at the Constitutive Meeting only 32 of 40 congressmembers reported back.
A Chairman-Election did not take place, along with various troll nominations I was the only member who accepted his nomination.

Lithuania NE
5 days ago, in response to the capture of Scania by Lithuania, a Natural-Enemy-Proposal against Lithuania was started by our CP Maxi Fifole. Purpose of this request was to help Sweden in the fight against Lithuania, however, this was no longer necessary, since the two countries made successful peace negotiations. Scania has been returned to Sweden, the conflict came to an end.

Poland MPP
There was a lot of confusion about the Poland MPP which was proposed by President Maxi Fifole and was rejected by the Poles themselves quite clearly. The President has explained his reasons shortly thereafter in a newspaper article. The reasons are closely related to the previously mentioned conflict between Sweden and Lithuania. The MPP should be a tactical move against the Lithuanians, because if Poland had accepted, Lithuania would have their Poland MPP which would mean a significant weakening of the Baltic state. Maxi Fifole also emphasises that in no way disadvantages for Germark would have incurred because a rejected MPP does not cost anything.

UK Natural Enemy
Yesterday, the British Congressman Kamoris KSC proposed Germark as the Natural Enemy of the United Kingdom. This proposal will fail, however, it is merely a rogue-proposal, which does not correlate with the views of the British government.

Sanctions
Congressman Madumius was excluded for 10 days from the congress forum. He has passed information from the internal convention center to a third party. He has apologized afterwards in the public Congress forum. You can read my verdict here. Madumius probably did not know the rules of procedure, or only partially, the duty of the party president should be to bring them closer to them, so that Members know, at least the essentials, about it.

Daniel Kulur was also cautioned because he has naturalized a person without the permission of the Ministry of Interior. The congress member Achim Petrushka has naturalized without permission of the MoI. He is not registered in the forum, and therefore it is not possible to exclude him. He apologized under the naturalization statistics article of the Interior Ministry, he did not know about the forum/GO. Again, the PPs are invited to tell their new congressmembers about the GO/the Forum.
Today also the congressmember Ferdinand von Holstein was admonished, he has naturalized without previous consultation with the Ministry of Interior.

Active Treaties & Laws:

Treaties:
Germany & Sweden (currently suspended)
Germany & Denmark
Germany & Poland

Laws:
Geschäftsordnung des eDeutschen Bundestags
Dual Language Law – Zweisprachigkeitsgesetz
NeuFöG 2.0 (currently suspended)

If you want to be an active part on our congressforum please leave a message in this thread and you will get the right to write.


Thanks for reading,