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Inhalt:
1. Abschlussbericht
1.1 Debatten
1.1.1. Kulturförderung (Abstimmung)
1.1.2. Abschaffung der Buchprüfer (alte Periode)
1.1.3. Abschaffung der 2/3-Mehrheit
1.1.4. Verändern der Amtssprachenregelung
1.1.5. Veröffentlichung "geheimer" Dokumente
1.2. Austritte, Verwarnungen und sonstiges
1.3. Bericht der Buchprüfer
2. Neue Legislaturperiode
2.1. Wahl des Bundestagspräsidenten
2.2. Konstituierende Sitzung
2.3. Spende des Kongressgoldes
2.4. Anti-Lobbyismus-Gesetz
2.5. Aktuelle Debatten und Abstimmungen
2.5.1. Importsteuer Waffen
2.5.2. Importsteuer Grain
2.5.3. Importsteuer Brot
2.5.4. Änderung der Sanktionsregelung in der GO
2.5.5. Einführung eines Post-Limits
2.5.6. Abschaffung der GO
2.5.7. Veto bei Einbürgerungen
2.5.8. Salvatorische Klausel
2.5.9. Rechtschreibkorrekturen/ Einführung eines Paragraphen dafür
2.5.10. Abschaffung der Buchprüfung
2.6. Verwarnungen
3. Schlussstatement des Bundestagspräsidenten



Dies ist gleichzeitig der Abschlussbericht der letzten Kongressperiode und der 1. Bericht diesen Monat. Viel Spaß damit
Wie beim letzten Mal gilt: Keine Sortierung(außer nach Monat), lest einfach alles 🙂

1. Abschlussbericht
Erstmal alles bis zum (einschließlich) 25.10.10. Wie gewohnt am Ende der Legislaturperiode ein gutes Stück weniger als am Anfang.

1.1 Debatten
Hier erstmal die Debatten die auf jeden Fall abgeschlossen wurden und schon ins Archiv verschoben wurden. Zum Rest komme ich im zweiten Teil.

1.1.1. Kulturförderung (Abstimmung)
Das Gesetz zur Kulturförderung wurde denkbar knapp nicht auf den Weg gebracht (8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen).
Link

1.1.2. Abschaffung der Buchprüfer (alte Periode)
In der letzten Periode wurde die Buchprüfung knapp nicht abgeschafft (10 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen). Bei einer weiteren Abstimmung lief es etwas anders, doch dazu später mehr.
Link

1.1.3. Abschaffung der 2/3-Mehrheit
Vom Abgeordneten Jul1C4sh kam der Vorschlag die 2/3-Mehrheit (die für das Ändern oder Abschaffen der Geschäftsordnung benötigt wird) abzuschaffen. Dies wurde recht klar abgelehnt.
Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

1.1.4. Verändern desr Amtssprachenregelung
Auf Initiative von Dejan Vojvoda wurde über das Ändern der Regelung der Amtssprache im eDeutschen Bundestag diskutiert. In einer Abstimmung wurde dies abgelehnt bzw. weder Quorum noch 2/3-Mehrheit wurden erreicht.
Link zur Diskussion
Abstimmung

1.1.5. Veröffentlichung "geheimer" Dokumente
Nachdem der Bundestagspräsident diverse Threads aus dem "nicht öffentlichen" Bereich des eBundestages veröffentlicht hat, wurde über eine feste Regelung zur Veröffentlichung der Threads nach einer gewissen Frist beraten. Es ist noch kein konkreter Durchbruch gelungen. Der Thread wurde erstmal archiviert, kann jedoch bei Bedarf wieder aus dem Archiv geholt werden.
Link

1.2 Austritte, Verwarnungen und sonstiges
Die folgenden Abgeordneten verließen den eBundestag vor der Konstituierung des Neuen:
bernhardms
disLex
Terrorklaus
Staubsauger
OttoSelber
Theo Merz
Issomad

Der größere Teil verließ den Kongress allerdings erst in den letzten Tagen.

Verwarnt wurde die Abgeordnete Ostdeutsche (Link).

Der Abgeordnete domo23 starb während seines Dienstes als eDeutscher Abgeordneter. Über eine eventuelle Trauerfeier im kleinen Kreis wird intern diskutiert. Ein Kondolenzbuch wird eingerichtet. Die Familie hat das Beileid des Kongresses.

1.3. Bericht der Buchprüfer

Machen wir es kurz: Wir haben keine Unregelmäßigkeiten gefunden, sind uns jedoch sicher das es möglich wäre theoretisch etwas an der Buchprüfung "vorbeizuschmuggeln". Wir denken jedoch nicht, dass das passiert ist. Die Zusammenarbeit mit dem MoF (bzw. den MoFs) war vollkommen in Ordnung. Hinweise zur Minimierung des Fehlerpotenzials würden wir gerne an die nächsten Buchprüfer weitergeben, dies ist jedoch nicht möglich/ notwendig, da es laut Kongressbeschluss vom 31.10.10 keine weiteren Buchprüfer mehr geben wird.

gezeichnet: tmv23 und Rotar Arlensius



2. Neue Legislaturperiode

Nun die Informationen zur am 26.10.10 gestarteten Kongressperiode.

2.1. Wahl des Bundestagspräsidenten
Da außer dem amtierenden Bundestagspräsidenten Rotar Arlensius niemand die Nominierung annahm, wurde dieser automatisch wiedergewählt.

2.2. Konstituierende Sitzung
In der konstituierenden Sitzung haben sich bisher fast alle Abgeordneten gemeldet.
Noch nicht gemeldet haben sich:
DeathmanRSF (PuLS), isentrakkt (SPeD), Loreley (OMG), Marcel aus Deutschland (KPeD) und Balsekar (Germanen).
Ich bitte diese Abgeordneten darum, ihre Anwesenheit im entsprechenden Thread zu bestätigen.

2.3. Spende des Kongressgoldes
An dieser Stelle möchte ich, entsprechend Artikel 5 der GO des edeutschen Bundestages, die Höhe der Spenden des Kongressgoldes auflisten. Jeder Abgeordnete wird darum gebeten, 2/5 des Goldes, das er durch die Kongress-Schatzkarte erhält, an die Bundesbank zu spenden. Dabei möchte ich ausdrücklich erwähnen, dass das eine freiwillige Vereinbarung ist.

1,00 Gol😛 khaAk93 (GPP)
1,60 Gol😛 Duracraft (KPeD)
1,80 Gol😛 Joshinaho (Steinmetze)
2,00 Gol😛 Lyuline (PuLS), Moritz von Sachsen (OMG), Salidor Godsbane (Steinmetze), Martin Stettler (GPP), Siemon (SPeD), Konrad Neumann (KPeD), Ban Danna (PuLS), djnewdream (SPeD), Apollons Bogen (GPP), Baldrian S (OMG), Ayahuasca (KPeD), Firilia (OMG), tmv23 (GPP), RudiDutschke (SPeD), Skalg von Tuari (KPeD), Sphorax (PuLS), Terrorklaus (SPeD), Erikardus (KPeD), bernhardms (OMG), Haarnasenwombat (SPeD), DeathmanRSF (PuLS), Freiheitskaempfer (Steinmetze)
2,02 Gol😛 Rotar Arlensius (parteilos)
2,20 Gol😛 Henrikk Ibsen (SPeD)
2,25 Gol😛 Ultra Violent (Steinmetze)
2,40 Gol😛 Raidoh (OMG)
2,50 Gol😛 Kalif Batan (OMG), Tiuri (SPeD)
3,00 Gol😛 slayer10 (Steinmetze), crazy commander (OMG)
4,00 Gol😛 Entorious Yargestein (Steinmetze)
4,57 Gol😛 Marcel aus Deutschland (KPeD)
5,00 Gol😛 Hans Agil (OMG)
5,26 Gol😛 Erik War (PuLS)
Kein Spendeneingang: isentrakkt (SPeD), Loreley (OMG), Balsekar (Germanen)
Gesamthöhe der Spenden: 87,13 Gold (und damit 3,09 Gold mehr als letzten Monat zum Zeitpunkt des ersten Berichtes)

Stan😛 01.11.10 17:45 Uhr MEZ

2.4. Anti-Lobbyismus-Gesetz
Hier nochmal das Anti-Lobbyismus-Gesetz: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=156&t=6378
und hier der Thread zum Eintragen: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6609
Folgende Abgeordnete haben noch keine Angaben gemacht:

DeathmanRSF
Slayer10
isentrakkt
crazy commander
Loreley
Marcel aus Deutschland
Balsekar
Skalg von Tuari

Ich werde die genannten Abgeordneten darauf hinweisen und bei weiterem Ignorieren des Gesetzes unter Umständen von Sanktionen gebrauch machen.



2.5. Aktuelle Debatten und Abstimmungen

2.5.1. Importsteuer Waffen
Der Abgeordnete Marcel aus Deutschland hat angeregt die Importsteuer für Waffen zu senken. Die Diskussion ruht momentan aufgrund des Anti-Lobbyismus-Gesetzes.
Link

2.5.2. Importsteuer Grain
Nach kurzer Diskussionszeit wurde der Einfuhrzoll für Grain einstimmig auf 1% gesenkt.
Link

2.5.3. Importsteuer Brot
Die Importsteuer für Brot wurde auf 10% reduziert. Es gibt Überlegungen diese weiter zu senken.
Link

2.5.4. Änderung der Sanktionsregelung in der GO
Von Kalif Batan kam die Anregung die Sanktionen in der Geschäftsordnung zu regulieren. Insbesondere über die Möglichkeit Abgeordnete auch nach einmaliger vorsätzlicher Missachtung der GO zeitlich begrenzt auszuschließen und das Widerspruchsrecht für lebenslang Ausgeschlossene wird momentan abgestimmt.
Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

2.5.5. Einführung eines Post-Limits
Über die Einführung eines Post-Limits um Spam zu verhindern und Debatten nicht künstlich in die Länge zu ziehen wurde diskutiert. Die Diskussion wurde ohne Abstimmung beendet.
Link

2.5.6. Abschaffung der GO
Wie alle Jahre wieder wurde die Abschaffung der GO "diskutiert" (die Diskussionszeit wurde durch das Ausnutzen einer nicht komplett eindeutigen Stelle der GO umgangen) und gleichzeitig abgestimmt. Die Abschaffung wurde klar abgelehnt.
Link

2.5.7. Veto bei Einbürgerungen
Von Sphorax kam der Vorschlag eines Vetos des Kongresses gegen Einbürgerungsentscheide des Innenministeriums (früher Migrationsministerium). Dies wurde durch den Kongress abgelehnt.
Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung
auch über einen konkreten Fall wurde diskutiert:Link

2.5.8. Salvatorische Klausel
Der Abgeordnete bernhardms brachte den Vorschlag der Einführung einer Art salvatorischen Klausel in den eBundestag ein. Die Abstimmung läuft momentan.
Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

2.5.9. Rechtschreibkorrekturen/ Einführung eines Paragraphen dafür
Ban Danna beantragte einen Rechtschreibfehler in der GO zu beseitigen. Daraufhin gab es eine Diskussion inwieweit so etwas geregelt sein sollte. Von djnewdream kam dann ein Vorschlag, eines Paragraphen der dem Chairman Rechtschreibkorrekturen an der GO erlaubt. Diesen Vorschlag zog er jedoch bei noch laufender Abstimmung ohne Angabe von Gründen zurück.
Link zur Diskussion
Link zur zurückgezogenen Abstimmung (Ergebnis nicht einsehbar)

2.5.10. Abschaffung der Buchprüfung
Da sich innerhalb der Frist mit Tiuri nur ein Abgeordneter bereit erklärt hat die Buchprüfung zu übernehmen, kam diese diesen Monat erneut nicht zu Stande (wie schon im Vorletzten), da im Gesetz eindeutig geregelt ist, dass es 2 Buchprüfer geben muss. Daher gab es eine erneute Diskussion mit Abstimmung über die Abschaffung. Diesmal wurde die Buchprüfung mit klarer Mehrheit abgeschafft.
Link zur Diskussion
Link zur Abstimmung

2.5.11. Einführung von Ausschüssen
Der Kongressabgeordnete Kalif Batan regte die Bildung von Unterausschüssen an. Nach einiger Diskussion und einem allgemeinen Meinungsbild wurde diese Idee jedoch wieder verworfen.
Link zur Diskussion mit Meinungsbild

2.6. Verwarnungen
Die Abgeordnete Lyuline wurde verwarnt. Näheres dazu hier.



3. Schlussstatement des Bundestagspräsidenten
Die letzte Kongressperiode war schön und arbeitsreich zugleich. Es gab viele Ideen und ich denke wir haben einiges geschafft. Ich habe nun nach den ersten Tagen schon eine Ahnung wie es in diesem Monat weitergehen wird und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten. Ich denke der Mix aus Neulingen und "Alten Hasen" ist gelungen. Ich hoffe dieser Kongress wird eDeutschland auch weiterhin viel Freude machen.

ihr/ euer
Rotar Arlensius
Bundestagspräsident, Chairman des edeutschen Bundestags, Stuhlmann der Chaotentruppe

P.S. Wer noch keinen Forums- und/oder IRC-Zugang hat, bitte bei mir melden.
P.P.S. Anregungen, Fragen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge einfach an mich oder an diese Org
P.P.P.S. Ich bitte um Mäßigung!