3. Bericht des Bundestagspräsidenten August/September 2010

Day 1,034, 07:52 • Published in Germany Germany • by Bundestag
Inhalt:
1. Aktuelle Debatten
1.1 Abschaffung der Ruhmeshalle
1.2 Mindestlöhne
1.3 Steueränderungen
1.4 GO-Reform im Bereich Sanktionen
2. Änderungen bei der SItzverteilung
3. Austritte





1. Aktuelle Debatten

1.1 Abschaffung der Ruhmeshalle
Die Ruhmeshalle des Kongresses, in der Personen für Leistungen in der edeutschen Politik, Community o.ä. ausgezeichnet werden konnten, wurde seit mehreren Monaten nicht mehr benutzt. Deswegen wurde vorgeschlagen, sie abzuschaffen, da offensichtlich kein Interesse mehr besteht, sie fortzuführen. In der folgenden Abstimmung wurde die Abschaffung mit großer Mehrheit beschlossen. Die bisherigen Ordensträger sind im Archiv einzusehen.

1.2 Mindestlöhne
Seit kurzem läuft eine Debatte über die Anhebung des Mindestlohns. Diese ist heute etwas hitziger geworden, da sich ein Konflikt zwischen der KPeD und den Kritikern, die den Kommunen Steuerhinterziehung vorwerfen, abzeichnet.

1.3 Steueränderungen
Noch immer aktuell, wenn auch nicht mehr sehr aktiv diskutiert, sind die bereits im letzten Bericht erwähnten Änderungen am allgemeinen Steuerkonzept für Waffen sowie an den Steuern für Panzer.
Seit heute wird auf Vorschlag des Abgeordneten und Wirtschaftsministers bernhardms (OMG) eine Anpassung der Import-Steuern auf nicht-heimische Rohstoffe diskutiert.

1.4 GO-Reform im Bereich Sanktionen
Nachdem im Zuge von ungenehmigten Einbürgerungen offensichtlich wurde, dass die Sanktionsmittel der Geschäftsordnung unzureichend und wirkungslos sind, wurde eine komplette Reform der Sanktionen vorgeschlagen. Da der Vorschlag bis auf eine Kleinigkeit (Öffentlichmachen der Sanktionen) auf breite Zustimmung stieß, wurde er mit dieser kleinen Änderung zur Abstimmung gestellt, wo er auch die nötige 2/3-Mehrheit für eine GO-Änderung erreichte. Die neue Version der Geschäftsordnung ist bereits in Kraft.
Sanktionen werden in Zukunft in diesem Bereich des Kongressforums veröffentlicht.





2. Änderungen bei der SItzverteilung

Als Folge u.a. der Neugründungen/Umbenennungen von Parteien nach der letzten Parteipräsidentenwahl haben einige Abgeordnete die Partei gewechselt.

Deswegen hier nun die aktuelle Sitzverteilung im Kongress:

Die Steinmetze: 9 Sitze ( 23.08😵
Open Mind Germany: 8 Sitze (20.51😵
Kommunistische Partei e😨 8 Sitze (20.51😵
Sozialdemokratische Partei e😨 7 Sitze (17.95😵
Patriotische Partei e😨 4 Sitze (10.26😵
Liberaldemokratische Partei: 1 Sitz (2.56😵
Die Germanen: 1 Sitz (2.56😵
Parteilose: 1 Sitz (2.56😵
Gesamt: 39 Sitze



Zum Vergleich, die Sitzverteilung zu Beginn der Kongressperiode:

Die Steinmetze: 11 Sitze (27.50😵
Open Mind Germany: 8 Sitze (20.00😵
Kommunistische Partei e😨 8 Sitze (20.00😵
Sozialdemokratische Partei e😨 8 SItze (20.00😵
Pink Panther Division: 2 Sitze (5.00😵
Liberaldemokratische Partei: 2 Sitze (5.00😵
Parteilos: 1 Sitz (2.50😵
Gesamt: 40 Sitze







3. Austritte

Leider hat der Kongress seinen ersten Austritt für diese Periode: Mr. Stinson (zuletzt GPP) hat aus RL-Gründen den Kongress verlassen und wird auch insgesamt eine Zeit lang inaktiv sein. Die Gründe gab er in diesem Artikel bekannt.
Ich bedanke mich für die Arbeit im Kongress und wünsche viel Erfolg im RL!





Alle Informationen Stand 19.09.2010, 16.40 Uhr MESZ


hig
Bundestagspräsident