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Inhalt:
1.Einleitung
2. Aktuelle Debatten/ Abstimmungen
2.1 Importsteuererhöhung in der Tankindustrie
2.2 Wortlaut in Artikel 3 der Geschäftsordnung
2.3 Amtssprachenvorschrift
2.4 Regelung von Austritten
2.5 Gelddruck für die Bundeswehr
2.6 Kulturförderung
2.7 Abschaffung der Buchprüfung
2.8 "Rücktritt des Präsidenten"
3. Neuer Verwalter der Bundesschatzkammer
4. Rücktritte
5. Verwarnungen
6. Schlusswort



1.Einleitung

Dies ist mein zweiter von drei Berichten in dieser Kongressperiode. Die Auflistung der aktuellen Debatten ist nicht chronologisch, sondern nach Reihenfolge wie ich sie im Bundestagsforum vorgefunden habe. Dies bitte ich zu entschuldigen. Aber nun möchte ich sie nicht weiter auf die Folter spannen sondern direkt loslegen.

2. Aktuelle Debatten

2.1 Importsteuererhöhung in der Tankindustrie
Der Abgeordnete disLex schlug vor die Importsteuer für Tanks zu erhöhen. Im Meinungsbild wurde dies von einem Großteil der Abgeordneten abgelehnt.
Diskussion und Meinungsbild finden sich hier: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=43&t=6381
Eine ingame Abstimmung fand (noch) nicht statt.

2.2 Wortlaut in Artikel 3 der Geschäftsordnung
Auf Vorschlag des Abgeordneten tmv23 wurde eine klare Regelung zur Abschaffung der GO bzw. Teilen der GO vorgeschlagen. Konkret ging es darum ob diese Abschaffung (oder Teilabschaffung) mit 2/3-Mehrheit oder mit absoluter Mehrheit beschlossen werden müsse. Nach einer ungültigen Abstimmung wurde mit einer gültigen Abstimmung festgeschrieben, dass eine ersatzlose Abschaffung der GO/ einzelner Artikel eine 2/3-Mehrheit benötigt.
Link zur Diskussion: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=74&t=6373
Link zur ungültigen Abstimmung: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=74&t=6392
Link zur gültigen Abstimmung: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=74&t=6424

2.3 Amtssprachenvorschrift
Der Abgeordnete Dejan Vojvoda hat vorgeschlagen den Passus zur Amtssprache in der GO zu streichen oder zumindest zu ändern.
Link: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=74&t=6419

2.4 Regelung von Austritten
Vom Abgeordneten Rotar Arlensius wurde die Diskussion darüber angestoßen inwieweit ingame zurückgetretene Kongressabgeordnete weiterhin Schreibrechte im Kongress-IRC bzw. Kongressforum behalten sollen.
Link: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=74&t=6451

2.5 Gelddruck für die Bundeswehr
Der Vize-Verteidigungsminister Hans Agil brachte einen Vorschlag über den Abgeordneten Salidor Godsbane ein (Minister haben nicht das Recht Threads im Bundestagsforum zu erstellen). Es ging um den Druck von 20000 DEM rein für die Zwecke der Bundeswehr. Dies wurde nach Rücksprache mit dem Präsidenten higter und dem Finanzminister Ban Danna durch den Kongress abgelehnt.
Link zu Diskussion und Abstimmung: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6421

2.6. Kulturförderung
MdeB Jul1C4sh schlug ein Kulturförderungsprojekt durch den eBundestag vor. Die Diskussion ist bis jetzt kaum in Gang gekommen.
Link: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6432

2.7. Abschaffung der Buchprüfung
Von Donnie Bronco kam der Vorschlag die Buchprüfung komplett abzuschaffen. Eine Abstimmung dazu wird vermutlich in Kürze eingeleitet.
Diskussionslink: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6358

2.8. "Rücktritt des Präsidenten"
Der Ex-Präsident GeBe trat zurück, jedoch wurde das Impeachment gegen ihn (gestartet von Ban Danna) nicht angenommen. Daher führte er die Amtsgeschäfte komissarisch weiter bis er am 05. nicht wieder antrat und durch higter ersetzt wurde.
Link: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6360



3. Neuer Verwalter der Bundesschatzkammer
Nach Vorschlag des Präsidenten higter wurde Salidor Godsbane zum neuen Verwalter der Bundeschatzkammer gewählt.
Link: http://board.egerman.de/viewtopic.php?f=20&t=6444



4. Rücktritte
Die Abgeordneten disLex und bernhardms sind von ihrem Mandat zurückgetreten.

5. Verwarnungen
Hier verweise ich auf den Forumsthread "Sanktionen", der von mir aktuell gehalten wird.

6. Schlusswort
Zum Schluss möchte ich diesmal den Kongress zu ein bisschen mehr Aktivität aufrufen (Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel). Desweiteren möchte ich die Abgeordneten aufrufen sich das Ergebnis dieser Umfrage: http://www.erepublik.com/de/article/-kongressbarometer-volume-1-auswertung-1539966/1/20 zu Herzen zu nehmen. Das Ergebnis ist zwar nicht schlecht, könnte aber besser sein.
Außerdem möchte ich noch einmal dazu aufrufen regelmäßig in das Sheet des Innenministeriums hineinzusehen, damit uns kein Neubürger durch die Lappen geht, der die Staatsbürgerschaft beantragt hat und der eine Bereicherung für eDeutschland wäre.

ihr/ euer
Rotar Arlensius
Bundestagspräsident