2. Bericht des Bundestagspräsidenten August/September 2010

Day 1,027, 07:10 • Published in Germany Germany • by Bundestag
Inhalt:
1. Aktuelle Debatten
1.1 Abschaffung/Änderung der Buchprüfung
1.2 GO-Anpassungen
1.3 Abschaffung der Selbstverpflichtung
1.4 Druck von 20000 DEM
1.5 Steueränderungen
2. Neuer Verwalter der Bundesschatzkammer
3. Verfrühte XP-Gesetze



1. Aktuelle Debatten

1.1 Abschaffung/Änderung der Buchprüfung
Nachdem sich zu Beginn der Kongressperiode kein Abgeordneter als Buchprüfer beworben hat, kam eine Diskussion auf, ob diese überhaupt noch sinnvoll ist. Daraufhin wurde eine Abstimmung gestartet, in der zwar die Abschaffung der Buchprüfung beschlossen wurde, die allerdings aufgrund eines Formfehlers (24 Stunden statt 48 Stunden Abstimmungszeit, mehr dazu weiter unten) ungültig war. In einer formal korrekten Abstimmung einen Tag später wurde die Abschaffung allerdings abgelehnt.
Parallel dazu entwickelte sich eine Debatte, wie man die Buchprüfung verbessern kann, welche aber inzwischen wieder eingeschlafen ist.

1.2 GO-Anpassungen
Da es nach der ersten Abstimmung zur Abschaffung der Buchprüfung Diskussionen gab, wie die GO an dieser Stelle auszulegen ist (alte Formulierung: “... die Abstimmung sollte mindestens 48 Stunden laufen”) wurde kurz danach eine Abstimmung gestartet, diese Formulierung in “... muss ...” zu ändern, welche auch mit großer Mehrheit angenommen wurde.

1.3 Abschaffung der Selbstverpflichtung
Nach kurzer Diskussion wurde eine Abstimmung über die Abschaffung der Selbstverpflichtung für Minister gestartet, die Abschaffung wurde dabei mit großer Mehrheit beschlossen.

1.4 Druck von 20000 DEM
Auf Empfehlung des Finanzministers wurde der Druck von 20000 DEM beschlossen. (Ingame-Abstimmung)

1.5 Steueränderungen
Seit längerer Zeit läuft sowohl eine Debatte über die Änderung der Mehrwertsteuer im Waffenbereich als auch eine über das Steuerkonzept für Panzer. Bei beidem kam es noch zu keinem Ergebnis und damit auch noch zu keiner Abstimmung.
Beim Vorschlag für die Senkung der Importsteuer auf Nahrung wurde dagegen schnell eine Einigung erzielt, die anschließene sowohl in einer Foren-Abstimmung als auch in einer Ingame-Abstimmung umgesetzt wurde.



2. Neuer Verwalter der Bundesschatzkammer
Nach Vorschlag des Präsidenten GeBe wurde der ehemalige Präsident tmv23 zum neuen Verwalter der Bundeschatzkammer gewählt.



3. Verfrühte XP-Gesetze
Wie sicherlich einigen aufgefallen ist, wurden in letzter Zeit einige Abstimmungen gestartet, die man eigentlich nur als XP-Gesetze werten kann. Laut GO ist dieses Vorgehen nicht verboten, da in ihr nicht klar definiert ist, wann ein Gesetzesvorschlag ein XP-Gesetz ist, und nur bei Gesetzen, die nicht über eine Ingame-Abstimmung entschieden werden, eine vorherige Diskussionszeit im Forum vorgeschrieben ist. Dennoch möchte ich die Abgeordneten bitten, so etwas in Zukunft zu unterlassen.


hig
Bundestagspräsident


P.S.: Ich möchte mich entschuldigen, dass dieser Bericht so spät kommt. Auf den nächsten müsst ihr nicht so lange warten!