[Bundestag] 2. Kongressbericht Dezember/Januar 2010/2011 - 07. Januar 2010

Day 1,144, 03:47 • Published in Germany Germany • by Bundestag

Lieber Mitbürger, Lieber Bundestagsabgeordnete,

nun folgt der zweite Bundestagsbericht:

Zu aller erst möchte ich berichten, dass alle Bundestagsabgeordneten mittlerweile allen Pflichten nachgekommen sind. Das ist sehr erfreulich.



Laufende Diskussionen und Abstimmungen:

Änderung Artikel 3
Es hat zu Beginn der Legislaturperiode eine Abstimmung zu einer GO-Änderung von Artikel 3 gegeben:
Ziel ist es, das Quorum zukünftig auf aktuell im Bundestag tätige Abgeordnete zu beziehen (unter Rücksichtnahme von vorzeitigen Austritten) statt wie bisher auf alle gewählten. Diese Änderung wurde ohne Gegenstimme mit 80% (8 Stimmen) angenommen. Thread

Änderung Gesetz des Reservefonds
Der Abgeordnete Kalif Batan startete eine Abstimmung als Resultat der Diskussionen letzte Legislaturperiode zur Änderung des Gesetzes des Reservefonds. Ziel ist es die Leistungsfähigkeit des Gesetzes zu erhöhen. Diskussion und Abstimmung

Diskussion um Artikel 1
Gerade findet eine Diskussion um Artikel 1 der GO auf Initiative des Ministers Rotar-Arlensius statt. Ziel ist es die Rechte des Bundestagspräsidenten neu zu definieren und ggf. Löschrechte zu verweigern. Diskussion

Diskussion um Veröffentlichung des "Regierung"-Forums
Der neue Präsident Konrad Neumann verfolgt den Plan 3-monate alte und nicht aktive Threads aus dem Regierungsforum zu veröffentlichen. Diskussion



Wahlbeteiligung:
Nun will ich die Wahlbeteiligung der einzelnen Abstimmungen kurz zusammenfassen:
Bundestagspräsident: 90% Wahlbeteiligung (9 Stimmen, davon 5 für Jul1C4sh, 4 für Kelly)
Änderung Artikel 3 der GO: 80% Wahlbeteiligung (8 Stimmen dafür)
Änderung Gesetz Reservefon😛 50% Wahlbeteiligung (4 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, keine Enthaltung)

Ich möchte alle Abgeorneten aufrufen, ihre Meinung in des Diskussionen kundzutun und an der Abstimmungen teilzunehmen!



Viele Grüße

Präsident des eDeutschen Bundestages - Jul1C4sh