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Werte Artgenossen, liebe OMGler, verehrte Wähler

In der letzten Ausgabe der Open Mind Tribune habe ich meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten von Deutschland bekanntgegeben und mich selbst ein wenig vorgestellt. Wer den Artikel verpasst hat, kann ihn ja einfach nochmal nachschlagen. Heute möchte ich ein paar ergänzende Dinge darüber verlieren, was ich und mein Team anders machen, bzw. beibehalten will.



Allgemein
Ich beginne mal mit allgemeineren Dingen und arbeite mich dann der Reihe nach durch die einzelnen Ministerien vor. Ich denke was die Freiräume der Ministerien und der Minister angeht, sind die Auffassungen von tmv23 und mir relativ ähnlich. Ein Minister ist nach meinem Verständnis für sein Ressort verantwortlich und muss entsprechende Handlungsfreiheiten genießen. Würde man ihm dies nicht zugestehen, müsste man den Job schon selber machen. Das beginnt schon bei der Zusammenstellung des jeweiligen Teams für ein Ministerium und zieht sich durch bis zum etwaigen Reinreden in das Tagesgeschäft. Ein Präsident sollte die Zügel locker, aber nicht los lassen.

Er erarbeitet gemeinsam mit seinen Ministern die Ziele und einigt sich über mögliche Strategien zum Erreichen eben dieser. Hat man das gemeinsame Ziel fixiert, ist es Sache des Ministers und seines Teams dieses Ziel zu erreichen. Berücksichtigend, dass es sich bei eRepublik um ein Spiel handelt, ist niemandem damit gedient, wenn die Motivation innerhalb eines Ministeriums dadurch gebremst würde, das einem Minister Teammitglieder an die Seite gestellt würden, mit denen er absolut nichts anfangen kann oder die er auf den Tot nicht leiden kann. Ich denke jeder Minister weiß da selbst am besten, mit wem er zusammenarbeiten kann und mit wem eher nicht. Entsprechend habe ich es den Schattenministern überlassen sich ein entsprechendes Team zusammen zu stellen, mit dem sie sich zutrauen das anvertraute Aufgabenfeld bewältigen zu können.

Eine Bitte die ich diesbezüglich aber doch geäußert habe ist die, dass die Teams mindestens einen „Erfahrenen“ und einen „Neuling“ beinhalten sollen. Frei nach dem Motto: „von den Alten lernen und die Jungen lehren“.



Außenpolitik
Entgegen vereinzelter, für mich nicht ganz nachvollziehbarer, Meinungen, sehe ich Deutschland noch immer nicht als eine „Leitkultur“ innerhalb der Neuen Welt von eRepublik. Wir sind zwar nicht mehr so klein und niedlich wie einst, aber dennoch sind wir mit knapp 5000 Einwohnern keine Nation, die sich allein auf ihre Größe etwas einbilden sollte. Wir sind auf unsere Partner angewiesen. Sprich, wir sind auf Phoenix angewiesen.

Ebenso sehe ich eine Kontinuität in der Außenpolitik als immens wichtig an, um unseren Ruf als ein verlässlicher Partner bei unseren Verbündeten zu festigen. Eine Optimierung der Kommunikation und gegenseitigen Hilfe zwischen Deutschland und seinen Partnern steht daher weit oben auf der Aufgabenliste einer zukünftigen Außenpolitik. Es gilt Erfahrungen unserer Partner nutzbar zu machen und unsere Erfahrungen und Hilfe anzubieten.

Gegenüber Drittstaaten ist eine außenpolitische Geschlossenheit der Phoenixmitglieder anzustreben. Alleingänge gilt es zu vermeiden, gemeinsame Positionen zu suchen und zu beziehen.



Verteidigungspolitik
Die Verteidigungspolitik ist, ähnlich wie die Außenpolitik, auf das Engste mit unseren Partnern bei Phoenix verknüpft. Innerhalb der Regierung ist daher eine enge Zusammenarbeit zwischen Außenministerium, Verteidigungsministerium und Präsidenten erforderlich. Innerhalb unseres Bündnisses sind ein ständiger Kontakt und eine ständige Erreichbarkeit anzustreben. Hier sollte das Ziel sein, allianzübergreifende strategische Planungen zu ermöglichen und unsere Kräfte bestmöglich einzubringen.

Innerhalb der Bundeswehr soll eine Kontinuität gewährleistet werden. Die Bundeswehr hat sich in der Vergangenheit durch diverse Umstrukturierungen ausgezeichnet. Ich denke es ist weder im Sinne einer Regierung, noch im Sinne unserer Soldaten, dass mit jeder Regierung neue Strukturen in der Bundeswehr implementiert werden. Kontinuität in der Hierarchie und Befehlskette sind wichtig und ständige Änderungen führen meiner Meinung nach in diesem Bereich eher zu einer Lähmung als zu einer Effizienzsteigerung. Verlässlichkeit ist für den Soldaten ebenso wichtig wie für die Bundeswehr als Ganzes. Daher bin ich auch ein Vertreter der Selbstversorgung der Bundeswehr.

Deutschland ist darauf angewiesen, dass die Bundeswehr im Notfall die Mittel und Waren zur Verfügung hat, die sie zur Verteidigung unserer Interessen benötigt. Die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt, dass die private Wirtschaft in diesem Zusammenhang (naturgemäß) versagt. Ist die Nachfrage zu hoch, explodiert der Preis. Ein unumstößliches Naturgesetz des freien Marktes und auch mit gutem Zureden nicht zu ändern. Zudem trägt die Produktion und Beschäftigung der Soldaten in staatlichen Betrieben zur Steigerung der Mobilität und Flexibilität der Streitkräfte bei. Dies können auch staatliche Aufträge an die private Wirtschaft nicht leisten.

Dies sind für mich Argumente die einfach schwerwiegend sind, auch wenn es so manchem privaten Unternehmer nicht gefallen mag. Nichtsdestotrotz ist eine Selbstversorgung nicht in allen Bereichen sinnvoll, wird von mir auch nicht angestrebt und wurde meines Wissens auch nie angestrebt. In diesen Bereichen wird die Bundeswehr auch zukünftig ihre Bedarfe am freien Markt decken.



Finanz- und Geldpolitik
Die Finanz- und gerade die Geldpolitik ist in Deutschland ein heikles Thema. Zum einen aus den Erfahrungen aus der jüngeren Vergangenheit heraus, zum anderen weil hier bisweilen unterschiedliche Ideologien aufeinander prallen. Traditionalisten fordern die Block-Politik und somit einen staatlich garantierten Wechselkurs auf möglichst hohem Niveau, während die andere Seite eine Abwertung der überbewerteten DEM fordern. Ich denke beide Seiten haben recht und liegen dennoch falsch.

Fakt ist, die DEM war überbewertet. Ein Kurs von 0,03 DEM den wir über lange Zeit hatten und der beinahe krampfhaft versucht wurde durch die verschiedenen Finanzminister zu halten war und ist zu hoch. Ich bin aber auch kein Vertreter der Abwertungsfraktion, denn letztlich begehen die Vertreter der Abwertungsfraktion den in meinen Augen gleichen Fehler, den auch die Traditionalisten begehen. Die Regierung, bzw. die Bundesbank, kann nur in sehr begrenztem Rahmen einen Kurs fixieren oder einfrieren, dabei spielt es in meinen Augen kaum eine Rolle, ob dies auf hohem oder niedrigem Niveau geschieht (auch wenn dies Dank der Notenpresse auf niedrigem Niveau einfacher erscheinen mag).

In den letzten Wochen war ich bereits beratend bei der Bundesbank und dem Finanzminister tätig, entsprechend kann man sich in etwa vorstellen wo in meinen Augen die Reise hingehen sollte. Die Aufgabe der Bundesbank, bzw. des Finanzministeriums bezüglich der Geldpolitik würde nicht mehr das Garantieren oder Anpeilen von Wechselkursen sein, sondern, entsprechend ihrer augenblicklichen Möglichkeiten, eine Relativierungsfunktion. Kursschwankungen sind in meinen Augen etwas völlig normales und bisweilen für die deutsche Wirtschaft sogar positives. Um mit einer Topflappenweißheit zusprechen: Die Dosis macht das Gift.

Geringfügige Schwankungen des Kurses auf dem Devisenmarkt sehe ich weniger problematisch, als die exorbitanten Schwankungen die wir in der Vergangenheit jedes Mal erleben mussten, wenn die Blase des künstlich gehaltenen Wechselkurses geplatzt ist und der Markt sich ruckartig ein neues Gleichgewicht gesucht hat. Diese Kurssprünge gilt es zu verhindern, bzw. zu vermeiden. Daher würde ich den Auftrag der Bundesbank dahingehend umformulieren als das sie dafür sorge zutragen hat, das es einen stabilen Wechselkurs geben soll, nicht aber einen festen Wechselkurs.

Entsprechend würde die permanente offene Präsenz der Bundesbank als Akteur auf dem deutschen Devisenmarkt zurückgefahren werden. Zur Befriedigung des eigenen Goldbedarfs und bei extremen Kursbewegungen würde die Bundesbank natürlich auch zukünftig auf dem Markt agieren und auf ihn einwirken, dies würde aber nicht mehr direkt (per Angebot) sondern indirekt (per Kauf) geschehen. Beabsichtigt wird damit die Maximierung der Anzahl und Chancengleichheit von Anbieter auf dem Devisenmarkt.

Bevor ich zu diesem Punkt aber ne wissenschaftliche Ausarbeitung verfasse, gehen wir mal zum nächsten Thema. Der Artikel ist ja jetzt schon länger als ursprünglich gedacht.



Innen- und Migrationspolitik
Die Idee ist nicht neu in eDeutschland, bisweilen wurde dies auch bereits so gehandhabt und wenn ich das richtig sehe, liege ich da mit dem einen oder anderen Gegenkandidaten auf einer Linie, die Verschmelzung des Innen- und Migrationsministeriums unter dem Dach des Innenministeriums. So wirklich erschlossen, weshalb diese artverwandten Aufgabenbereiche auf zwei Ministerien verteilt wurden, hat sich mir nie.

Die Aufgaben des Innenministeriums würden demnach zukünftig die Überprüfung der Kandidaten bei Wahlen, die Abwehr politischer Übernahmeversuche sowie die Prüfung von Staatsbürgerschaftsanträgen umfassen. Dieses Aufgabengebiet würde ich dann noch um zwei weitere Punkte ergänzen. So würde ich das Innenministerium mit der Wahrung von Regierungsinteressen bei Kompetenzstreitigkeiten mit dem Kongress und der Überwachung der Aktualität des deutschsprachigen Wikis beauftragen. Ziel diese Erweiterungen soll es sein unnötige Debatten im Parlament möglichst frühzeitig zu verhindern, die Kommunikation mit den Abgeordneten zu vereinfachen sowie veraltete Einträge im deutschsprachigen Wiki frühzeitig zu identifizieren und nach Möglichkeiten zur Aktualisierung zu suchen.

Ein weiterer Punkt der im Zusammenhang mit dem Innenministerium immer wieder auftaucht ist der ominöse BND. Dazu kann ich eigentlich nur folgendes sagen: Jedwede finanzielle Unterstützung des BNDs, sofern dieser überhaupt jemals arbeitsfähig, bzw. operativ tätig war, würd eingestellt. Sollte eine Gruppierung oder Organisation als BND in Erscheinung treten, so wäre diese mit keinerlei Legitimation durch die Regierung ausgestattet. Ich denke das macht meine Meinung zu diesem Punkt recht deutlich.



Wirtschaftspolitik
Das Wirtschaftsministerium ist und war immer ein Ministerium das zwar irgendwo wichtig, aber nie wirklich aus seinem Schattendasein heraus gekommen ist. Es gab und gibt zwar immer Ambitionen und Ideen was dieses Ministerium leisten sollte und will, aber wurde dies bisweilen noch nie wirklich umgesetzt. Das Ergebnis haben wir gerade erst vor kurzem bei der Debatte zum Thema „Selbstversorgung“ gesehen. Obwohl das Ministerium eigentlich dem Namen nach Ansprechpartner sein sollte, wird es nicht als solcher wahrgenommen.

Das liegt in meinen Augen weniger am Ministerium sondern eher an der Regierung. Was ich in diesem Zusammenhang bspw. nicht verstanden habe ist, weshalb der Artikel zur Lebensmittelfirma von der Bundesbankzeitung und nicht von der Zeitung des Wirtschaftsministeriums veröffentlicht wurde. Dass der Öffentlichkeit dadurch suggeriert wurde, dass hier das Finanzministerium und nicht das Wirtschaftsministerium federführend sei, war denke ich abzusehen. Hieraus sollte die Lehre gezogen werden, dass dem Wirtschaftsministerium mehr Konturen verliehen werden müssen, und das genauer abgewogen werden muss, welche Informationen über welches Sprachrohr der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Hauptaufgabe des Wirtschaftsministeriums ist nach meiner Auffassung die Analyse des Wirtschaftsraums Deutschland. Diese Analyseergebnisse sollten dann der Bevölkerung, Wirtschaft und Regierung zugänglich gemacht werden. Soweit so gut, aber genau daran scheitert das Ministerium bisweilen, denn für eine aussagekräftige Analyse bedarf es Daten und deren Erhebung. Erfahrungsgemäß ist dies unter Verwendung von Tools und Skripten (man verzeihe mir etwaige Fehler bei der Nutzung von Begrifflichkeiten) am effektivsten, gerade was Wirtschaftsdaten angeht. Wenn ich richtig informiert bin, und ich meine in einer der letzten Ausgaben der Zeitung des Wirtschaftsministeriums entsprechendes gelesen zu haben, ist auch die aktuelle Regierung mit der Entwicklung solcher Tools beschäftigt. Um welche Art von Tools es sich dabei genau handelt ist mir bislang aber noch nicht bekannt.

Meiner Meinung nach geht diese Entwicklung aber in die richtige Richtung und habe ich bei meinem Schattenkabinett ähnliche Auswahlkriterien angelegt. So wären bspw. genauere Erkenntnisse über die Zusammensetzung der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland, industrielle Strukturen, Absatzmärkte, etc. wünschenswerte Informationen, die nach Machbarkeitsprüfung ihm Rahmen der Möglichkeiten des Ministeriums zugänglich gemacht werden könnten.

In diesem Zusammenhang wäre es auch wünschenswert private Organisationen der etwaigen Wirtschaftszweige als externe Ansprechpartner zu finden und in einen regelmäßigen Dialog zu treten. Auch könnte die Neulingsförderung durch das Communityministerium und die Job-Angebote der StarD-Firmen entsprechend der erhobenen Daten und Gesprächsergebnisse mit der Wirtschaft angepasst werden.

Das Team für das Wirtschaftsministerium habe ich aufgrund der Langwierigkeit der Entwicklung solcher automatisierten Analysetools, als eines der Ersten zusammengestellt. Dazu dann aber im Fall der Fälle mehr.



Communitypolitik
Ich denke zur Communitypolitik ist nicht viel zu sagen. Das bisherige Aufgabenspektrum des Ministeriums in Form von StarD-Firmen und StarD-Verlosung ist meiner Meinung nach schon recht etabliert. Hinsichtlich der StarD-Firmen schwebt mir jedoch eine engere Kooperation mit dem Wirtschafts- und Verteidigungsministerium vor, bzw. die Prüfung ob in diesen Bereichen nicht Effektivitätssteigerungen möglich sind, bspw. bei der Ausbildung von Fachkräften bzw. bei der Verwendung der produzierten Güter. Bezüglich der StarD-Verlosungen, soll nach Möglichkeiten zur Attraktivitätssteigerung der Verlosung gesucht werden. Hier kann die Überprüfung der zu verteilenden Gewinne als Beispiel genannt werden (Löschung oder Bündelung von Minderwertigen Preisen).



Kulturstaatspolitik/Informationspolitik
Wie auch beim Communityministerium, so ist auch der Aufgabenbereich des Kulturstaatsministeriums in meinen Augen sehr klar und sinnvoll. Demnach ist das Hauptaugenmerk des Kulturstaatsministeriums das regelmäßige, zusammenfassende Verlinken der wichtigsten Artikel in den deutschen und internationalen Medien sowie das Hinweisen auf besondere Regierungsmitteilungen.

Hier würde ich mir nach Möglichkeit eine größere Regelmäßigkeit und eine stärkere Gewichtung des Anteils von Beiträgen aus der Community wünschen. Die meisten Regierungszeitungen haben ohnehin eine recht hohe Zahl von Abonnenten, daher werden diese Beiträge vermutlich ohnehin von einem Großteil der Bevölkerung gelesen. Durch das Lenken der Aufmerksamkeit auf lesenswerte Beiträge von privaten Personen und Organisationen kann hingegen unter Umständen ein zusätzlicher Anreiz für diese Redakteure geschaffen werden und dadurch die Qualität der Medienlandschaft gesteigert werden.



Okay, jetzt ist der Kaffee vermutlich auch alle und ich konnte euch in groben Zügen über meine Positionen hinsichtlich der einzelnen Ministerien und Politikfelder informieren. Sicherlich ist bei weitem noch nicht alles gesagt, aber wenn das Ding hier noch länger wird, sitze ich demnächst wegen Folter vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

In diesem Sinne, meinen untertänigsten Respekt an alle, die dieses Textwand erklommen haben.

Gruß GeBe

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