[OMG] Gespräche am Rande der Sitzung

Day 982, 03:12 • Published in Germany Germany • by Open Minded Germany HQ


Werte Artgenossen, liebe OMGler,

Am Rande der Bundestagssitzung hat sich mattwoll mal den guten Kalif Batan geschnappt und ihm ein paar Fragen gestellt. Das Gespräch am Rande der Sitzung:



mattwoll: Hi Kalif Batan, was hälst du von der Jetzigen Situation im Bundestag

Kalif Batan: Ich finde die aktuelle Situation recht spannend, da am Anfang einer Kongressperiode die Weichen für die restliche Zeit gestellt werden, das habe ich inzwischen schon kapiert.

mattwoll: Interessant! Aber ist das nicht mit einem gewissem Gefühl verbunden, ernsthafte Fehler zu begehen? Man hat ja den Eindruck das einige dem Druck dieser Aufgabe nicht gewachsen wären.

Kalif Batan: Nun ja, insgesamt muss man sagen ist die Macht eines einzelnen Kongressi viel zu gering, als dass ein einzelner Abgeordneter große Fehler begehen kann. Diese Fehler werden alle von dem restlichen hohen Haus abgeblockt. Wichtig ist, sich für die Kongresszeit ein paar Leute mit gleicher Meinung zu suchen und mit diesen gemeinsam eine Linie zu fahren. Diese Leute können natürlich auch bei jedem Gesetz andere sein, so klar nach Fraktionen sind Meinungen hier in eRep sowieso nicht zu trennen!

mattwoll: Ein heiß diskutiertes Thema im Bundestag ist derzeit die Idee eine Art Controlling für die Bundesbank zu schaffen. Wie stehst du zu dem Thema?

Kalif Batan: Also, es ist ja eine klare Sache, das Gesetz ist vom letzten Kongress abgesegnet worden, soweit ich mich erinnere auch mit 15 Ja- zu 4 Nein-Stimmen. Die Frage die jedoch immer noch offen steht ist die, ob ein solches Gesetz in die Geschäftsordnung des Bundestags gehört, da ja aus dem Gesetz ein Auftrag an den Kongress ergeht, oder aber ob das Gesetz für sich alleine stehen darf. Interessant ist die Frage insbesondere deswegen, da für eine Änderung der Geschäftsordnung eine zweidrittel Mehrheit notwendig ist, während ein normales Gesetz mit 50 Prozent beschlossen werden kann.

mattwoll: Würde sich denn eine 2/3 Mehrheit finden?

Kalif Batan: Da das Gesetz nach meiner Erinnerung (in das Forum komme ich gerade komischerweise nicht) bereits in der letzten Wahlperiode mit einer 2/3 Mehrheit abgeschlossen wurde erübrigt sich ja die Frage, zumindest für den Fall dieses Gesetzes.
Und da liegt der Hund begraben: Wir sollten für die Zukunft für klare Verhältnisse sorgen, damit wir wissen, ob ein Gesetz mit einer einfachen Mehrheit beschlossen ist, oder ob eine 2/3 Mehrheit notwendig ist.
Ich habe hierzu bereits eine Idee im Hinterkopf, die ich bereits mit mehreren Kongressis besprochen habe und sicherlich auch recht bald zur Diskussion einbringen werde.

mattwoll: Möchtest du uns die Idee vorab mitteilen?

Kalif Batan: Es geht im Groben darum, dass man wie auch in RL-Gesetzen üblich, in der Geschäftsordnung auf andere Gesetze und die daraus folgenden Aufgaben für den Kongress mit einem Satz verweist.
Somit wäre einerseits die Übersichtlichkeit der Geschäftsordnung gewahrt, wenn zu jedem externen Gesetz nur ein Satz aufgenommen wird, zudem wäre aber auch gleichzeitig eine klare Aufgabe für den Kongress wieder durch die Geschäftsordnung geregelt.
Zwar geschähe dies dann nur durch einen Verweis auf das externe Gesetz, aber was drin steht, das steht drin. 😉
Einziger Knackpunkt ist hier eben, dass die Änderung der Geschäftsordnung einer 2/3 Mehrheit bedarf und somit auch wieder ein jedes externe Gesetz mit 2/3 beschlossen werden müsste, damit man auch den zugehörigen Satz in die GO schreiben kann.
Hier tendiere ich für eine geringfügige Aufweichung der Regelung für diesen einen Absatz der Geschäftsordnung, in dem eben die Verweise stehen sollen, so dass dieser auch mit einer einfachen Mehrheit geändert werden kann.
Mit diesem Punkt werde ich vermutlich auf die stärkste Kritik stoßen., aber ich bin gewappnet! 😉

mattwoll: Bedeutet das, das du die Geschäftsordnung in mehrere Ebenen einteilen willst, und dann jede Ebene mit einem eigenen Abstimmungsmodus versehen wird?

Kalif Batan: Das klingt aber jetzt furchtbar kompliziert. Mir hätte die Ebene Geschäftsordnung (mit einer 2/3-Regelung) und eine Ebene mit den Verweisen auf die andere Gesetze (mit einer 50% Prozent Regelung) gereicht.

mattwoll: Genau darauf zielte meine Frage ab.

Kalif Batan: Die "Ebene Verweise" müsste aber faktisch schon Teil der GO bleiben, damit das Ganze auch Sinn ergibt.

mattwoll: So wie der Verweis im Grundgesetz zu einem Bundesgesetz wie im realen Leben?

Kalif Batan: So in etwa. Im RL-Grundgesetz wird beispielsweise in Artikel 2, 4, 5 und Artikel 8 darauf verwiesen, dass andere Gesetze die Grundrechte einschränken können. Hier geht es nicht um ein Grundgesetz, sondern nur um die Geschäftsordnung des Kongress, aber diese ist wie eine Kongress-Verfassung zu sehen Da sollte eben auch festgelegt werden, wenn aufgrund eines anderen Gesetzes Aufgaben an den Kongress gehen.
Dafür reicht ein einfacher Satz, aber der gehört für mich rein. Ich verstehe meine Aufgabe als Kongressi so, dass ich mich an die Geschäftsordnung zu halten habe, nicht aber an irgendwelche anderen Gesetze. Sollte mir die Geschäftsordnung sagen, dass ich ein anderes Gesetz zu achten habe ist das auch kein Problem.
Das klingt jetzt nach hirnlosem Klicken und Abstimmen, aber darum geht es mir nicht. Ich sehe die Geschäftsordnung als einzige legitime Möglichkeit dem Kongress eine Aufgabe zu geben, deshalb will ich auch, dass auch Aufgaben aus externen Gesetzen durch einen Satz in der Geschäftsordnung legitimiert werden.

mattwoll: Da aber die Geschäftsordnung schon ziemlich fortgeschritten ist, könnte diese Reform der Geschäftsordnung ziemlich aufwändig sein? Wäre das ein möglicher Kritikpunkt?

Kalif Batan: Ja, ich lass mich da mal überraschen, was gegen meine Vorschlag so vorgebracht wird. Um ehrlich zu sein sehe ich ja selbst auch ein Problem darin, die Geschäftsordnung zu verändern, aber ich will Kompromisse eingehen, damit wir am Ende alle unser Hauptanliegen durchbringen können.

mattwoll: Könnte so ein Kompromiss nicht das Problem der Übersichtlichkeit verschärfen?

Kalif Batan: Nein, denn wenn man, wie von einigen gefordert, die gesamten Gesetzestexte der externen Gesetze in die Geschäftsordnung reinschreibt, wäre die Unübersichtlichkeit erreicht. Nach meinem Vorschlag gibt es halt zu jedem externen Gesetz einen Satz in einem extra dafür geschaffenen Absatz.

mattwoll: Nun noch mal Thema Controlling. Da das Gesetz nun beschlossen wurde, wie soll die Umsetzung vonstatten gehen? Wird es überhaupt von der Spielmechanik unterstützt?

Kalif Batan: Naja, zu dem bürokratischen Teil kann ich sagen, dass der jetzige Kongress-Chairman Tiuri mir zugesichert hat, dass er das Gesetz vorerst in die Geschäftsordnung verschiebt, bis wir eine Regelung gefunden haben, wie und ob solche Gesetze auch alleine stehen dürfen wenn sie Aufgaben an den Kongress enthalten.
Deshalb geht es auch in Ordnung, dass jetzt bereits nach Buchprüfern im Kongress gesucht wird.
Diese erhalten dann Einblick in die Bücher des MoF, wo sie dann zu einem gewissen Teil über die Spielmechanik Überprüfen können (Donationslist), aber sie werden auch den Angaben des MoF vertrauen müssen. Mein Problem an dem ganzen ist folgender: Wenn der MoF schreibt, er hat dem MoXY 200 Gold überwiesen und das auch wirklich getan, dann hört die Macht der Buchprüfer auch wieder auf....
Wenn das MoXY das Gold dann beispielsweise über den Monetary Market an den MoF als Person zurückbringt, kann man das nicht mehr überprüfen. Das ist nicht besonders aufwendig, was auch der Grund ist, weshalb ich die Buchprüfung als sinnlos betrachte.
Man kann zwar oberflächlich überprüfen, aber soweit es ein ganz kleines bisschen tiefer geht sieht man nichts mehr von eventuellem Goldraub.
Das gibt die Spielmechanik leider einfach nicht her.
Somit haben wir jetzt eine Stelle die Überprüft, somit fühlen sich alle sicherer vor einem Raub durch den MoF, aber faktisch ist es immer noch eine Leichtigkeit ein wenig Gold verschwinden zu lassen.

mattwoll: Das würde ja bedeuten, die Handlungen des MoF könnten zwar eingesehen, aber nicht verhindert werden.

Kalif Batan: Das ist sowieso das Manko an dem System und eine weitere Diskussion, die wir derzeit im Kongress haben! Letzlich gründet das ganze System mit der Verwarung des Staatsgoldes und -geldes in der Bundesbank auf Vertrauen zum MoF.
Wobei ja das Prüfen der Bücher ja weniger die offenen Diebstähle verhindern soll, denn wer das macht, dem ist es egal ob er erwischt wird, sondern die versteckten kleineren Diebstähle. Ich verstehe den Hintergedanken bei diesem Gesetz also schon, nur leider gibt die Spielmechanik einfach nicht genügend Möglichkeiten her.

mattwoll: Mit anderen Worten die Lösung des Problems läge da bei den Machern von eRepublik!

Kalif Batan: Das ist richtig! Die Situationen mit den nicht vom Spiel vorgesehenen Regierungs-Orgs ist äußerst unbefriedigend!

mattwoll: Vielen Dank für das Gespräch.

Kalif Batan: Gerne wieder!



Vielen Dank an mattwoll und Kalif Batan für diesen Beitrag.

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