Die türkische Opposition und die Gezi-Proteste

Day 2,056, 18:05 • Published in Turkey Turkey • by Losto

Die türkische Opposition stellt eine der Hauptgründe für die Stärke der türkischen Regierungspartei dar, für die 'Größe' von Recep Tayyip Erdoğan, dem Ministerpräsidenten der Türkei.

Die Gezi-Proteste neigen sich allmählich dem Ende zu - auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen. Denn letzten Samstag protestierten nur noch 3000 Menschen. Blicken wir zurück: vor wenigen Wochen noch waren bis zu 100.000 Menschen auf den Straßen.

Woher rührt also dieser Absturz?

1.: die Gezi-Demonstranten schaffen es nicht, sich verbindliche Strukturen zu geben.

2.: die Menschen im Gezi Park und auf dem Taksim Platz haben ein 'Extremisten-Problem'. Linksradikale Splitterparteien erlauben kein gemeinsames Auftreten und randalieren, womit sie die gesamte Demonstration belasten. Sie wolen auch keine neue Partei gründen. Allgemein sind sie zu verschieden. Es klappt nur, solange der MP die gemeinsame Zielscheibe ist.

3.: die Ziele sind unklar. Einige wollen den Rücktritt Erdogans, andere nicht. Wieder andere wollen keinen dritten Flughafen, andere möchten die von der Istanbuler Bevölkerung gewünschte dritte Brücke nicht gebaut wissen.

4.: sie stellten sich gegen eine landesweite, stadtweite oder stadtteilweite Volksbefragung, was sie bei den Bürgern unbeliebter machte, weil man an ihren Zielen und den guten Absichten anfing zu zweifeln.

5.: sie akzeptieren die Entscheidungen der Landesregierung, der Provinzregierung und des Stadtparlamentes nicht - alle drei Institutionen sind demokratisch gewählt. Sie wollen aber auch explizit nicht an diesem Prozess teilnehmen durch z.B. eine eigene Partei oder können es nicht.

Das sind die 5 Hauptprobleme der Gezi-Bewegung. Es gibt bereits einige Untersuchungen, die belegen, dass weniger als 8% der Befragten sich eine Fortsetzung der Demos wünschen.

Das Schlimmste aber: die parlamentarische Opposition, die Erdogan erst so stark macht durch ihre Schwäche, will oder kann nicht verstehen, dass diese Demonstranten deren Aufgaben übernehmen - eben außerparlamentarisch. Das ist ein Armutszeugnis vor allem für die CHP unter Kemal Kilicdaroglu.

Apropos CHP - dieses Bild sagt bereits alles aus:





v+s, danke.